
Wenn sich die Staats- und Regierungschefs Europas treffen, dann schaut die Welt hin. Reporter aus allen Erdteilen warten auf Ergebnisse. Doch nicht immer rechtfertigen die Ergebnisse den Aufwand und die Aufmerksamkeit.
Von Till Hoppe
Mitte Juli stellte die Kommission ihren Vorschlag für einen nachhaltigen europäischen Güterverkehr vor. Große Hoffnungen setzt die Kommission in den Kombinierten Verkehr. Sven Wellbrock von VTG erklärt, welche fünf Maßnahmen notwendig sind, damit das Vorhaben ein Erfolg wird.
Von Experts Table.Briefings
Zeit seines politischen Lebens hat sich Martin Schulz, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung, mit Rechtsnationalen, Neofaschisten und Populisten auseinandergesetzt. Im Interview mit Horand Knaup spricht er über Silvio Berlusconi, dem er vor 20 Jahren legendär die Stirn bot, über die Wesenselemente demokratischer Kultur und die Abstiegsängste einst stabiler gesellschaftlicher Milieus.
Von Horand Knaup
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat den Referentenentwurf für das Digitale-Dienste-Gesetz in die Ressortabstimmung gegeben. Mit dem Gesetz werden die nationalen Anteile des Digital Services Act umgesetzt. Die nationale Koordinierungsstelle soll bei der Bundesnetzagentur angesiedelt werden – scharfe Kritik wird jedoch sofort an den weiteren Zuständigkeiten laut.
Von Falk Steiner