Der Umweltpolitiker und Mediziner Peter Liese wurde zum Spitzenkandidaten der nordrhein-westfälischen CDU für die Europawahl gewählt. Auf den aussichtsreichen Plätzen folgen weitere bekannte Namen.
Von Manuel Berkel
Ivanna Volochiy könnte die erste gebürtige Ukrainerin im EU-Parlament werden. Die liberale Partei Kustiba Par! aus Lettland hat sie als ihre Spitzenkandidatin für die Europawahlen nominiert. Ihr wichtigstes Ziel ist ein Beitritt der Ukraine zur EU und zur Nato.
Von Manuel Berkel
Mit einer EU-Erweiterung könnte der Kohleverbrauch der Staatengemeinschaft stark steigen. Doch bei der Festlegung des Klimaziels 2040 bleiben die Bewerberländer bisher außen vor. Die Böll-Stiftung warnt deshalb vor dem Einfluss von China und Russland.
Von Manuel Berkel
Kämpferische Reden und ein Spitzen-Duo, das grüne Politik verteidigen muss, statt frische Akzente zu setzen: Beim Parteitag der europäischen Grünen wird deutlich, wie schwer die Europawahl für die Partei wird. Genauso die Frage, wie sie zu einer zweiten Amtszeit von der Leyens steht.
Von Lukas Knigge
Europaparlament und Mitgliedstaaten haben sich geeinigt: Hersteller von Smartphones, Fernsehern oder Waschmaschinen werden verpflichtet, eine Reparatur anzubieten. Die Regierungen sollen zudem finanzielle Anreize wie Reparaturgutscheine schaffen.
Von Leonie Düngefeld
Rat und Parlament haben eine politische Einigung beim Notfallinstrument SMEI gefunden. In Krisenfällen sollen Grenzschließungen möglichst vermieden werden. Die Mitgliedstaaten haben 18 Monate Zeit für die Umsetzung.
Von Markus Grabitz
Der Neuzuschnitt der Ausschüsse im Europaparlament soll nicht mehr beschlossen werden, bevor die Wahlperiode zu Ende geht. Es soll aber noch zu Änderungen in der Zusammenarbeit der Ausschüsse kommen. Dies haben die Spitzen des Parlaments beschlossen.
Von Markus Grabitz
Macron warnt vor zu viel Regulierung bei gleichzeitiger Öffnung der Märkte. So gefährde Europa seine Souveränität.
Von Marc Winkelmann
Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez erklärt in Brüssel, dass „die katalanische Unabhängigkeit kein Terrorismus ist“. Die Separatisten-Partei Junts übt Druck auf Sánchez aus, eine umfassende Amnestie zu gewähren.
Von Isabel Cuesta Camacho
Thomas Geisel will ein neues Kapitel in seiner politischen Karriere starten und für das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) in das Europaparlament einziehen. Die Europäische Union sieht er in erster Linie als wirtschaftliches Projekt.
Von Clara Baldus
