Die Exekutiv-Vizepräsidentin Henna Virkkunen verantwortet in der neuen Kommission die Themen Digitalisierung und digitale Infrastruktur. Doch auch andere Kommissionsmitglieder sind mit Digital- und Innovationsthemen betraut. Das bietet viel Konfliktpotenzial.
Von Corinna Visser
Die Erwartungen an den ersten Verteidigungskommissar der EU sind hoch. Doch der Litauer Andrius Kubilius ist für den Job gut gewappnet. Allerdings dürfte er mit seiner Position zu gemeinsamen Schulden auf Widerstand stoßen.
Von Stephan Israel
Wirtschaftsverbände und Handelspartner der EU drängen seit Monaten darauf, die Anwendung der neuen EU-Regeln für entwaldungsfreie Lieferketten zu verschieben. Laut Informationen von Table.Briefings hat Kommissionspräsidentin von der Leyen nun angekündigt, den Zeitplan der Verordnung überprüfen zu wollen.
Von Leonie Düngefeld
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat über die Klage von Google und Alphabet gegen das Bußgeld der EU-Kommission von 1,49 Milliarden Euro entschieden. Die Kommission habe Fehler gemacht, sagen die Richter.
Von Corinna Visser
Ungarn liegt schon lange im Clinch mit Brüssel. Ein Streit um die Asylpolitik des Landes könnte Budapest nun teuer zu stehen kommen.
Von Corinna Visser
Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat die Arbeitsbereiche der 14 Vizepräsidenten verteilt. Sabine Verheyen (CDU) kümmert sich um Kommunikation, Stiftungen und Parteien sowie Haushalt, Katarina Barley (SPD) ist für Kontakte zu nationalen Parlamenten und zivilgesellschaftlichen Organisationen zuständig.
Von Markus Grabitz
Verkehrspolitiker Jens Gieseke (CDU) will in einer schriftlichen Anfrage wissen, ob die Kommission das Review der CO₂-Flottengesetzgebung vorziehen will. Der Lobbyverband der Hersteller, ACEA, hatte überlegt, die Kommission aufzufordern, per Notfallartikel Strafen in Höhe von 15 Milliarden Euro für 2025 zu stoppen.
Von Markus Grabitz
Sie soll eine der wichtigsten Frauen Teil in der neuen Kommission werden: Die Finnin Henna Virkkunen war Ministerin und zehn Jahre Europaabgeordnete, die sich in den Bereichen Industrie, Digitales und Verkehr einen Namen gemacht hat.
Von
Gleich fünf Personen sind in Ursula von der Leyens neuem Team mit klimapolitischen Aufgaben betraut – einige von ihnen sind politische Schwergewichte. Sie alle eint die klare Vorgabe, Klimaschutz und Wirtschaftswachstum zusammenzudenken.
Von Lukas Knigge
Zum neuen Haushaltskommissar gibt es in Brüssel fast nur Lobeshymnen zu hören. Mit Piotr Serafin übernimmt ein enger Vertrauter von Donald Tusk kurz vor dem Start der Verhandlungen über den nächsten MFR eine Schlüsselrolle.
Von Stephan Israel
