Piotr Serafin wurde vom Haushalts- und Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments als Kommissar bestätigt. Er will einen schlagkräftigeren MFR, dessen Gelder auch an Reformen in Mitgliedstaaten gebunden sind.
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Europa muss sich nach dem Trump-Comeback neu sortieren. Beim Treffen der 42 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Politischen Gemeinschaft wurde der Wunsch deutlich, dafür nicht allzu lange auf eine stabile deutsche Regierung warten zu müssen.
Von Stephan Israel
Valdis Dombrovskis, der dienstälteste Kommissar mit EVP-Parteibuch, ist für das zentrale Thema des neuen Mandats zuständig: die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Der designierte Wirtschaftskommissar aus Lettland wurde in der Koordinatorenrunde bestätigt.
Von Markus Grabitz
Die Ampel-Regierung und die BMBF-Führung standen zuletzt auch von Seiten der Wissenschaftscommunity in der Kritik. Die Reaktionen am Tag nach dem Regierungsbruch und dem Rücktritt von Bettina Stark-Watzinger liegen zwischen Sorge und Erleichterung.
Von Redaktion Table
Musste EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra bei seiner ersten Anhörung vor einem Jahr noch in die Verlängerung, wurde er diesmal ohne große Nebengeräusche durchgewinkt. Das lag auch an einigen unmissverständlichen Ankündigungen des Niederländers.
Von Lukas Knigge
Auf große Vorbehalte bei den Abgeordneten stößt Olivér Várhelyi bei der Anhörung in den Ausschüssen AGRI und ENVI. Der Kandidat für das Portfolio Gesundheit und Tierschutz war aber gut vorbereitet und ließ sich nicht zu emotionalen Aussagen hinreißen. Dennoch wurde er nicht nominiert.
Von Markus Grabitz
Der US-Konzern Corning steht im Fokus der EU-Kommission. Diese vermutet Wettbewerbsverzerrungen durch Exklusivverträge mit Herstellern mobiler Geräte.
Von Corinna Visser
Im Laufe der Anhörungen wurden Zweifel an ihrer Eignung laut. Nun aber wurden Jessika Roswall und Hadja Lahbib als Kommissarinnen für Umwelt beziehungsweise für Gleichstellung bestätigt. Teil des Kompromisses war der Zuschnitt des aufgewerteten Gesundheitsausschusses.
Von Alex Veit
Die Gema formuliert in ihrer „KI-Charta“ ethische Leitlinien für den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Kreativwirtschaft. Mit Bezug auf den AI Act fordert die Charta Transparenz, fairen Umgang und Schutz für kreative Leistungen.
Von Corinna Visser
Es ist kein Geheimnis, dass die meisten Staats- und Regierungschefs in der EU auf einen anderen Ausgang der US-Wahlen gehofft hatten. Brüssel wird künftig dafür sorgen müssen, dass sich die Mitgliedstaaten nicht von Donald Trump spalten lassen. Sorge bereitet auch die sicherheitspolitische Abhängigkeit von den USA.
Von Till Hoppe
