Misstrauensvoten: Rechte und Linke scheitern klar
Drei Misstrauensvoten gegen Ursula von der Leyen innerhalb von drei Monaten. Einflussreiche Parlamentarier wollen die Hürden für die Beantragung der Abstimmung erhöhen.
Von Markus Grabitz
Drei Misstrauensvoten gegen Ursula von der Leyen innerhalb von drei Monaten. Einflussreiche Parlamentarier wollen die Hürden für die Beantragung der Abstimmung erhöhen.
Von Markus Grabitz
Beim informellen Treffen sprechen die Telekomminister darüber, wie die Online-Welt für Jugendliche sicherer werden kann. Es geht um Altersverifikation und sichere Designs, um Jugendliche vor schädlichen Inhalten zu schützen.
Von Corinna Visser
Die Herausforderung besteht nicht nur darin, Regulierung mit Innovation und Marktzugang so auszubalancieren, dass auch KMU befähigt werden. Sie liegt auch darin, nicht zu glauben, dass Europa diese Phase der KI-Entwicklung einfach aussitzen und auf eine nächste Generation warten kann.
Von Thorsten Jelinek
Das Europaparlament hat am Donnerstag das Trilogergebnis zur Reform der Europäischen Betriebsräte mit großer Mehrheit verabschiedet. Noch bis zuletzt gab es Versuche, den Vorstoß zu kippen.
Von Alina Leimbach
Das US-Finanzministerium hat ernst gemacht mit Sanktionen gegen den serbischen Ölkonzern NIS, der mehrheitlich im Besitz von Gazprom ist. Für Serbien könnte die Strafmaßnahme massive Folgen haben, doch auch der kroatische Ölpipelinebetreiber JANAF ist betroffen.
Von Frank Stier und Stephan Israel
In einem Brief an den Präsidenten des Europäischen Rats sichert die EIB-Präsidentin Nadia Calviño den Mitgliedstaaten finanzielle Unterstützung für den Aufbau der Infrastruktur zur Verteidigung gegen Drohnen zu.
Von János Allenbach-Ammann
Die Kommission will Filter von Filterzigaretten international ächten. Die Branche glaubt, dass die EU später die WHO-Tabakrahmenkonvention nutzen könnte, um die Maßnahmen bei der nächsten Tabakproduktrichtlinie (TPD) in EU-Recht zu gießen.
Von Markus Grabitz
Die Kommission vergibt Gelder für Projekte zur Förderung von Innovationen in den Bereichen Digitalisierung von Unternehmen, digitale Kompetenzen, Gesundheit, öffentlicher Sektor und Automobilindustrie. Die ersten Projekte sind online.
Von Corinna Visser
Mit einer Reihe neuer Exportkontrollen für seltene Erden spielt China vor weiteren Handelsgesprächen mit den USA eine seiner stärksten Karten aus. Auch europäischen Unternehmen droht hoher wirtschaftlicher Schaden.
Von Leonardo Pape, Amelie Richter und Julia Fiedler
Beim zweiten Global Gateway Forum in Brüssel, das noch bis Freitag läuft, nimmt Afrika erneut eine zentrale Rolle ein. Jeder zweite Euro, der im Rahmen der Initiative ausgegeben werden soll, wird an den Kontinent fließen.
Von Arne Schütte