der russische Einmarsch in die Ukraine überschattet nach wie vor alles. Unter anderem haben Europa und Russland gegenseitig ihre Flugräume gesperrt. Die Folgen liegen auf der Hand: längere Flugzeiten, mehr Kosten und zusätzlicher Druck auf die ohnehin schon stark belasteten Lieferketten. Schließlich hat sich die Flugroute nach China plötzlich um 1.200 Kilometer verlängert. Doch auch in dieser Auseinandersetzung gilt die alte Binsenweisheit: Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte. Finn Mayer-Kuckuk zeigt, warum in diesem Fall jener Dritte vor allem Air China Cargo ist und wie asiatische Fluglinien von der europäisch-russischen Sanktionsspirale profitieren könnten.
Auch unsere zweite Analyse beschäftigt sich mit den Folgen europäischer Sanktionen gegen Russland. Konkret geht es um Strafmaßnahmen im Hightech-Bereich. Im Fokus stehen vor allem Halbleiter, Computer, Handys und andere Güter, die Russland dringend benötigt, um seine Wirtschaft zu modernisieren. So manch chinesischer Hersteller von Halbleitern mag nun hoffen, in die Lücken auf dem russischen Technologiemarkt stoßen zu können. Doch das wird nicht so einfach. Ning Wang zeigt, dass sich sowohl Peking als auch Moskau genau überlegen werden, ob sie Europas Hightech-Sanktionen auf diesem Weg unterlaufen wollen.
Viele neue Erkenntnisse bei der Lektüre wünscht
Der russische Luftraum ist seit Montag für Flugzeuge aus der EU gesperrt. Bereits am Wochenende waren zwei Flüge der Lufthansa nach Seoul und nach Tokio in der Luft umgekehrt und nach München beziehungsweise Frankfurt zurückgekehrt. “Aufgrund der anhaltend dramatischen Entwicklung im Russland-Ukraine-Konflikt wird Lufthansa den russischen Luftraum nicht mehr nutzen”, sagte eine Sprecherin am Montag.
Allein bei der Lufthansa fallen nun 30 Flüge in Richtung Osten aus, für die sich keine anderen Strecken finden oder die sich mangels Nachfrage nicht mehr rentieren. Die verbleibenden Maschinen fliegen Ausweichrouten südlich des russischen Luftraums entlang. Auch die Konzerntochter Swiss fliegt nicht mehr über Russland. Noch am Wochenende hatte es geheißen, Swiss könne wegen abweichender Regeln der Schweiz ihren Fernost-Betrieb wie üblich aufrechterhalten.
China ist damit zwar nach wie vor erreichbar. Die Strecke wird jedoch um rund 1.200 Kilometer oder anderthalb Stunden Flugzeit länger. “Von der Reichweite her ist das für die heute eingesetzten Flugzeuge kein Problem”, sagt der Luftfahrtexperte Heinrich Großbongardt von der Beratungsfirma Expairtise in Hamburg. Die Flugdienstberater investierten übers Wochenende zwar erhebliche Mehrarbeit, um die neuen Zeitpläne und Routen zu erstellen. Doch die Asien-Flüge können zumindest stattfinden. Glück im doppelten Unglück: Wegen der Pandemie waren die Strecken ohnehin kaum ausgelastet, was nun das Management der neuen Situation erleichtert. Im Normalbetrieb hätte das ins Chaos geführt, glaubt Großbongardt.
Stärker betroffen sind die Frachtstrecken, was auch Auswirkungen auf die Lieferketten haben kann. Auch Lufthansa Cargo werde “den russischen Luftraum über ein südliches Routing umfliegen”, sagte die Sprecherin. “Dadurch sind Anpassungen am Flugplan und an der Payload unvermeidlich.” Sprich: Die Flugzeuge können nicht so viel Waren mitnehmen und kommen später an. Mit dem Umfliegen des russischen Luftraums seien die meisten Frachtflüge nach Asien nicht wirtschaftlich, sagte der Chef von Finnair, Topi Manner.
Großbongardt erwartet daher steigende Kosten im Frachtverkehr. Voll beladene Frachtflieger haben weniger Reserve bei der Reichweite. Asien-Flüge müssen dann beispielsweise im kirgisischen Bischkek zwischenlanden und neuen Treibstoff aufnehmen. All das kostet Geld und Zeit. Es ist gut möglich, dass sich das auf die Frachtraten auswirkt und damit die ohnehin schon steigenden Preise weiter klettern lässt.
Die Logistik-Branche erwartet generell eine Verschärfung der ohnehin vorhandenen Probleme. Der Hamburger Hafen rechnet damit, dass russische Schiffe bald nicht mehr in der EU anlegen dürfen. Auch die Schienenverbindung entlang der neuen Seidenstraße nach China ist unterbrochen oder zumindest gestört. Zugleich leidet auch der Transport auf der Straße. Die Knappheit an Lkw-Fahrer:innen nimmt wegen des Kriegs in Osteuropa zu.
Aus europäischer Sicht wiegt jedoch der generelle Wettbewerbsnachteil für EU-Fluglinien noch schwerer. Denn die asiatischen Anbieter können Russland weiterhin überfliegen. “Air China oder Cathay Pacific fliegen fast die alten Routen mit einem kleinen Schlenker um das eigentliche Krisengebiet”, sagt Großbongardt. Lufthansa, Air France-KLM und British Airlines müssen dagegen einen riesigen Umweg nehmen.
Auf den Strecken, die den asiatischen Anbietern weiterhin offenstehen, erwartet Luftfahrtexperte Großbongardt keine erhöhte Gefahr von Zwischenfällen. Zwar ist es in der Geschichte der Luftfahrt schon vorgekommen, dass Zivilflugzeuge getroffen wurden. Doch in der derzeitigen Lage werden die Flugzeuge die Kampfgebiete großräumig umfliegen. Es gehe hier um Abstände in der Größenordnung von über 1.000 Kilometern – das entspricht der Entfernung zwischen Frankfurt und Rom. So weit verirrt sich keine Luft-Boden-Rakete.
Das größte Problem hat nun Aeroflot, die staatliche russische Fluglinie. In den vergangenen Jahren hat sie sich auf den Asienrouten einen guten Ruf aufgebaut. Jetzt wird sie abrupt aus dem Markt gedrängt. Selbst, wenn die Flugverbote nur wenige Wochen anhalten, wird der Image-Schaden beträchtlich sein.
Großbongardt weist darauf hin, dass ein Großteil der russischen Flotte geleast ist. Sie gehört internationalen Anbietern. Da diese aufgrund des Finanzembargos kein Geld mehr erhalten, werden sie die Verträge widerrufen. Zwar ist ein Rückruf der Maschinen derzeit nicht machbar. Sie sind aber nicht mehr einsetzbar. Ihr Versicherungsschutz endet. Alle Leasingverträge mit Airlines dort müssten bis 28. März beendet werden, erklärte der asiatische Flugzeugverleiher BOC Aviation.
Der Druck auf Russlands Wirtschaft wächst. Neben Finanz-Sanktionen sollen in Zukunft auch keine Hightech-Güter mehr nach Russland geliefert werden. US-Präsident Joe Biden sprach schon am Tag der russischen Invasion in die Ukraine von Sanktionen, die dauerhaft Russlands Wirtschaft schwächen könnten. “Einige der stärksten Auswirkungen unseres Handelns werden im Laufe der Zeit eintreten, wenn wir Russlands Zugang zu Finanzmitteln und Technologie für strategische Sektoren seiner Wirtschaft einschränken und seine industrielle Kapazität für die kommenden Jahre abbauen”, sagte Biden.
Seit vergangenem Wochenende ist es beschlossene Sache, dass nicht nur die USA, sondern auch Deutschland und eine Reihe weiterer Länder etliche russische Banken und Finanzinstitute aus dem internationalen Bankdatensystem SWIFT ausschließen. Finanz-Experten weltweit sind sich einig, dass dies das härteste Sanktionsmittel gegen Russland ist. Rohstoffe aus Russland können nicht mehr bezahlt werden. Der Handel mit westlichen Ländern kommt zum Erliegen und wirft Russland um Jahrzehnte zurück.
Den ausländischen Unternehmen vor Ort drohen dadurch wohl Verluste in Milliardenhöhe, wenn sie ihre wirtschaftlichen Aktivitäten im Land einschränken oder gar ganz aufgeben müssen. Einzig China will – als einer der wenigen Verbündeten Russlands – weiterhin den Handel mit Moskau aufrechterhalten.
Ohnehin hat sich China noch immer nicht klar gegen Putins Kriegsentscheidung positioniert. Vielmehr klingen die Verlautbarungen aus dem Pekinger Außenministerium monoton und ohne Empathie für jegliche Werte: “China unterstützt den Einsatz von Sanktionen zur Lösung von Problemen nicht und ist gegen einseitige Sanktionen, die keine Grundlage in internationalem Recht haben”, zitierte das Außenministerium noch am Sonntag eine Erklärung des chinesischen Außenministers Wang Yi (China.Table berichtete).
Der Sorge, dass Pekings Handel mit Russland die Sanktionen aus dem Westen auffangen könnte, hat die Pressesprecherin der US-Regierung bereits Wind aus den Segeln genommen. China werde die Auswirkungen der Sanktionen nicht decken können, sagte Jen Psaki.
Ihr Argument: Der Anteil Chinas und Russlands an der Weltwirtschaft ist weit geringer ist als der Anteil der G-7-Länder, zu denen die USA und Deutschland gehören. Laut Daten der Weltbank entfielen im Jahr 2020 17,3 Prozent des globalen BIP auf China und 1,7 Prozent auf Russland, wohingegen die G-7-Staaten auf 45,8 Prozent kommen.
Bei den Wirtschaftssanktionen geht es vor allem um Halbleiter, Computer, Handys oder Hightech-Güter, die Russland benötigt, um seine “Wirtschaft zu modernisieren”, wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen es formuliert. Demnach ist auch klar, dass Technologien, die im militärischen Bereich genutzt oder zu dessen Unterstützung eingesetzt werden könnten, künftig kaum mehr nach Russland exportiert werden dürfen.
Wie effektiv werden aber die Hightech-Sanktionen des Westens sein? Das Problem ist schnell benannt: Es ist China, das weltweit zu den führenden Herstellern von Elektronik, Maschinen und anderen Industriegütern gehört. Rund 70 Prozent der Chips, die Russland benötigt, kommen aus China. Im Gegenzug liefert Russland Energie und Lebensmittel nach China.
Doch die USA sind führend darin, Chips zu designen, sie halten immer noch die meisten Patente in dem Bereich. Wohingegen China nur einer von vielen Produktionsstandorten der Welt ist, an dem Chips hergestellt werden. Und, dass die in den USA designten Chips nicht aus China nach Russland geliefert werden, dafür sorgt die Foreign Product Direct Rule (FPDR) der US-Regierung. Denn durch die FPDR werden beschlossene Exportrestriktionen indirekt auch bei Produzenten wirksam: Wenn die Herstellung wesentlich von US-Produkten abhängt, etwa von Software, Bauteilen oder Chips, fallen die Endprodukte ebenfalls unter das Sanktionsregime und benötigen eine separate US-Ausfuhrgenehmigung (Europe.Table berichtete).
“Die Maßnahmen der Trump-Regierung gegen Huawei könnten als Blaupause dienen. Dort kam die sogenannte Foreign Direct Product Rule (FDPR) zur Anwendung. Das Besondere an ihr ist ihre Reichweite: Sie betrifft auch im Ausland produzierte Technologien, die einen bestimmten Anteil an US-Technologien enthalten oder mithilfe amerikanischer Software oder Equipment hergestellt wurden“, sagt Sophie-Charlotte Fischer, Forscherin am Zentrum für Sicherheitsstudien der ETH Zürich und Spezialistin für Sanktionsregime für Hochtechnologien, dem Europe.Table.
Dennoch sieht der Verband der US-Halbleiter SIA anhand der Technologiesanktionen im Allgemeinen keine schweren finanziellen Einbußen in der Halbleiterbranche. “Russland ist kein bedeutender Verbraucher von Halbleitern”, sagt John Neuffer, CEO von SIA. Gerade einmal 0,1 Prozent der weltweiten Chipkäufe entfallen laut Daten der SIA auf Russland. Auch das US-Forschungsunternehmen IDC rechnet vor, dass der russische Chipmarkt lediglich einen Handelswert von 50 Milliarden US-Dollar in einer globalen Industrie von 4,5 Billionen US-Dollar hat.
Paul Triolo, Leiter für Technologiepolitik bei der Beratungsfirma Albright Stonebridge Group, sagte Politico gegenüber, dass er zwar davon überzeugt ist, dass China den Bedarf Russlands an fortschrittlichen Chips nicht decken kann. Er sieht aber, dass chinesische Firmen sich in der jüngsten Vergangenheit so gut positioniert haben, dass sie konkurrenzfähige Cloud-Dienste und Unternehmenssoftware anbieten können, um die derzeit in den USA oder Europa verfügbaren Optionen zu ersetzen.
Und auch diese Option stellt sowohl Peking als auch Moskau vor schwierigen Entscheidungen: Denn durch solch einen Schritt könnte China selbst zum Zielobjekt von Sanktionen aus Washington werden. Zudem ist die Volksrepublik selbst auf Chips aus dem Ausland angewiesen, da das Land noch nicht in der Lage ist, diese eigenständig zu entwickeln (China.Table berichtete)
Gleichzeitig haben die russische Regierung und ihr Sicherheitsapparat erhebliche Bedenken, Netzwerktechnologien aus China zu nutzen und sich damit abhängig zu machen. “Die Frage ist, wie sehr Russland sich von kritischen chinesischen Technologien abhängig machen möchte”, sagt Sophie-Charlotte Fischer Spezialistin für Sanktionsregime für Hochtechnologien (Europe.Table berichtete).
“In China ist es verpönt, positiv über sich selbst zu sprechen”, sagt Christoph Schmitt. Also erzählt er, was andere über ihn sagen: Er sei ein ungewöhnlicher Wirtschaftsanwalt. Denn er interessiere sich nicht nur für Paragrafen, er könne auch gut zuhören und schaffe Lösungen. All diese Eigenschaften sind wichtig, wenn er beispielsweise Joint-Venture-Verträge zwischen deutschen und chinesischen Unternehmen erstellt. “Nachdem durch die Geldpolitik von Xi Jinping Auslandsinvestitionen schwieriger geworden sind, sind an diese Stelle eine Vielzahl an Kooperationen getreten, die verhandelt werden müssen. Das ist neben der Regulation des beiderseitigen deutsch-chinesischen Tradings mein tägliches Doing”, sagt der 58-Jährige.
Gemeinsam mit seinem siebenköpfigen deutsch-chinesischen Team berät Schmitt deutsche Unternehmen, die sich in China niederlassen wollen – wie auch chinesische Unternehmen, die hierzulande Fuß fassen und damit häufig den Eintritt in den europäischen Handel finden möchten. Dabei geht es um ganz unterschiedliche Fragen, zum Beispiel: Kann ein Chinese, der nicht in Deutschland lebt, Geschäftsführer eines deutschen Unternehmens werden? Welche Genehmigungen braucht er, um hier tätig zu werden? Welche Aspekte des Wettbewerbsrechts und welche technischen Anforderungen muss er beachten, wenn man Produkte auf den europäischen Markt bringen will, und was für ein Vertriebssystem ist einem deutschen Unternehmer in China zu empfehlen?
Mit den kulturellen Gepflogenheiten in China kennt sich Schmitt sehr gut aus, denn er ist seit 25 Jahren im China-Geschäft tätig und war schon mehr als 80 Mal in China. “Deutsch-chinesische Geschäfte kommen nicht dadurch zustande, dass man deutsche Unternehmer nach Shanghai einlädt und mit chinesischen Unternehmern in ein Restaurant setzt”, erklärt er. Stattdessen komme es auf Menschen an, die beide Kulturen vorsichtig miteinander vertraut machen können. “Chinesische Unternehmer sprechen nicht direkt übers Geschäft, sondern fragen erst, wo die Tochter des Anderen zur Schule geht, was deutsche Unternehmer vielleicht als anstößig empfinden”, erklärt er.
Anderes Beispiel: Für deutsche Unternehmer:innen sei ein Letter of Intent eine unverbindliche Absichtserklärung ohne Konsequenz, die sehr häufig abgeschlossen wird, während chinesische Unternehmer:innen das Papier als deutlich verbindlicher wahrnähmen und entsprechend vorsichtiger damit umgingen. Schmitt sieht seine Aufgabe darin, beiden das Denken der jeweils anderen Seite zu erklären und näherzubringen, was rechtlich in dem Letter of Intent enthalten ist und welche Gründe aus Sicht beider Parteien für oder gegen das Unterzeichnen eines solchen Papiers sprechen.
Natürlich muss sich Schmitt mit der Politik und dem Recht Chinas auskennen, denn beides hat starken Einfluss darauf, was unternehmerisch für seine Mandant:innen möglich ist. Hier helfe ihm sein gutes Netzwerk, erzählt er, sowohl zu dem Team aus chinesischen Anwälten und Juristinnen im eigenen Haus sowie zu Kooperationspartner:innen in China: “Wir informieren uns wechselseitig über neue Gesetzesvorhaben und die aktuelle Rechtsprechung. Und wir rufen uns auch einfach an, wenn Fragen auftauchen.”
Diese Gespräche finden meist auf Deutsch oder Englisch statt. “Es ist einfach unglaublich, wie schnell Chinesen Deutsch lernen. Aber Chinesisch zu lernen, ist halt sehr schwierig”, gibt der Familienvater zu. In einem Hotel könne er sich auf Mandarin zwar halbwegs verständlich machen, für komplexe Verhandlungen reichen seine Chinesisch-Kenntnisse aber noch nicht ganz aus.
Es war übrigens ein Mandant, der den gebürtigen Düsseldorfer Schmitt vor Jahrzehnten nach China führte. “Er wollte Abgasentsorgungsanlagen für die Mikrochipindustrie verkaufen, da waren die Unternehmen in Taiwan und China zu der Zeit schon weiter”, erinnert er sich. Damals gründete er eine Gesellschaft in Hongkong. Später begann dann der Handel mit Festlandchina. Er gründete erste Vertriebssatelliten, wodurch Schmitt erste Kontakte zu chinesischen Staatsunternehmen knüpfte. Ab den 2000er-Jahren entwickelte sich schließlich ein freier Mittelstand in China, der sich auch für Europa interessierte und die Arbeit des deutschen Anwalts ebenso schätzte, wie deutsche Unternehmen, die er erfolgreich in China platzierte. Janna Degener-Storr
Das 38. Eisfestival in Harbin ist zu Ende. Fast zwei Monate lang konnten Touristen und Schaulustige durch eine Stadt aus Eis flanieren. Nun kann der Frühling samt wärmender Sonne kommen.
der russische Einmarsch in die Ukraine überschattet nach wie vor alles. Unter anderem haben Europa und Russland gegenseitig ihre Flugräume gesperrt. Die Folgen liegen auf der Hand: längere Flugzeiten, mehr Kosten und zusätzlicher Druck auf die ohnehin schon stark belasteten Lieferketten. Schließlich hat sich die Flugroute nach China plötzlich um 1.200 Kilometer verlängert. Doch auch in dieser Auseinandersetzung gilt die alte Binsenweisheit: Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte. Finn Mayer-Kuckuk zeigt, warum in diesem Fall jener Dritte vor allem Air China Cargo ist und wie asiatische Fluglinien von der europäisch-russischen Sanktionsspirale profitieren könnten.
Auch unsere zweite Analyse beschäftigt sich mit den Folgen europäischer Sanktionen gegen Russland. Konkret geht es um Strafmaßnahmen im Hightech-Bereich. Im Fokus stehen vor allem Halbleiter, Computer, Handys und andere Güter, die Russland dringend benötigt, um seine Wirtschaft zu modernisieren. So manch chinesischer Hersteller von Halbleitern mag nun hoffen, in die Lücken auf dem russischen Technologiemarkt stoßen zu können. Doch das wird nicht so einfach. Ning Wang zeigt, dass sich sowohl Peking als auch Moskau genau überlegen werden, ob sie Europas Hightech-Sanktionen auf diesem Weg unterlaufen wollen.
Viele neue Erkenntnisse bei der Lektüre wünscht
Der russische Luftraum ist seit Montag für Flugzeuge aus der EU gesperrt. Bereits am Wochenende waren zwei Flüge der Lufthansa nach Seoul und nach Tokio in der Luft umgekehrt und nach München beziehungsweise Frankfurt zurückgekehrt. “Aufgrund der anhaltend dramatischen Entwicklung im Russland-Ukraine-Konflikt wird Lufthansa den russischen Luftraum nicht mehr nutzen”, sagte eine Sprecherin am Montag.
Allein bei der Lufthansa fallen nun 30 Flüge in Richtung Osten aus, für die sich keine anderen Strecken finden oder die sich mangels Nachfrage nicht mehr rentieren. Die verbleibenden Maschinen fliegen Ausweichrouten südlich des russischen Luftraums entlang. Auch die Konzerntochter Swiss fliegt nicht mehr über Russland. Noch am Wochenende hatte es geheißen, Swiss könne wegen abweichender Regeln der Schweiz ihren Fernost-Betrieb wie üblich aufrechterhalten.
China ist damit zwar nach wie vor erreichbar. Die Strecke wird jedoch um rund 1.200 Kilometer oder anderthalb Stunden Flugzeit länger. “Von der Reichweite her ist das für die heute eingesetzten Flugzeuge kein Problem”, sagt der Luftfahrtexperte Heinrich Großbongardt von der Beratungsfirma Expairtise in Hamburg. Die Flugdienstberater investierten übers Wochenende zwar erhebliche Mehrarbeit, um die neuen Zeitpläne und Routen zu erstellen. Doch die Asien-Flüge können zumindest stattfinden. Glück im doppelten Unglück: Wegen der Pandemie waren die Strecken ohnehin kaum ausgelastet, was nun das Management der neuen Situation erleichtert. Im Normalbetrieb hätte das ins Chaos geführt, glaubt Großbongardt.
Stärker betroffen sind die Frachtstrecken, was auch Auswirkungen auf die Lieferketten haben kann. Auch Lufthansa Cargo werde “den russischen Luftraum über ein südliches Routing umfliegen”, sagte die Sprecherin. “Dadurch sind Anpassungen am Flugplan und an der Payload unvermeidlich.” Sprich: Die Flugzeuge können nicht so viel Waren mitnehmen und kommen später an. Mit dem Umfliegen des russischen Luftraums seien die meisten Frachtflüge nach Asien nicht wirtschaftlich, sagte der Chef von Finnair, Topi Manner.
Großbongardt erwartet daher steigende Kosten im Frachtverkehr. Voll beladene Frachtflieger haben weniger Reserve bei der Reichweite. Asien-Flüge müssen dann beispielsweise im kirgisischen Bischkek zwischenlanden und neuen Treibstoff aufnehmen. All das kostet Geld und Zeit. Es ist gut möglich, dass sich das auf die Frachtraten auswirkt und damit die ohnehin schon steigenden Preise weiter klettern lässt.
Die Logistik-Branche erwartet generell eine Verschärfung der ohnehin vorhandenen Probleme. Der Hamburger Hafen rechnet damit, dass russische Schiffe bald nicht mehr in der EU anlegen dürfen. Auch die Schienenverbindung entlang der neuen Seidenstraße nach China ist unterbrochen oder zumindest gestört. Zugleich leidet auch der Transport auf der Straße. Die Knappheit an Lkw-Fahrer:innen nimmt wegen des Kriegs in Osteuropa zu.
Aus europäischer Sicht wiegt jedoch der generelle Wettbewerbsnachteil für EU-Fluglinien noch schwerer. Denn die asiatischen Anbieter können Russland weiterhin überfliegen. “Air China oder Cathay Pacific fliegen fast die alten Routen mit einem kleinen Schlenker um das eigentliche Krisengebiet”, sagt Großbongardt. Lufthansa, Air France-KLM und British Airlines müssen dagegen einen riesigen Umweg nehmen.
Auf den Strecken, die den asiatischen Anbietern weiterhin offenstehen, erwartet Luftfahrtexperte Großbongardt keine erhöhte Gefahr von Zwischenfällen. Zwar ist es in der Geschichte der Luftfahrt schon vorgekommen, dass Zivilflugzeuge getroffen wurden. Doch in der derzeitigen Lage werden die Flugzeuge die Kampfgebiete großräumig umfliegen. Es gehe hier um Abstände in der Größenordnung von über 1.000 Kilometern – das entspricht der Entfernung zwischen Frankfurt und Rom. So weit verirrt sich keine Luft-Boden-Rakete.
Das größte Problem hat nun Aeroflot, die staatliche russische Fluglinie. In den vergangenen Jahren hat sie sich auf den Asienrouten einen guten Ruf aufgebaut. Jetzt wird sie abrupt aus dem Markt gedrängt. Selbst, wenn die Flugverbote nur wenige Wochen anhalten, wird der Image-Schaden beträchtlich sein.
Großbongardt weist darauf hin, dass ein Großteil der russischen Flotte geleast ist. Sie gehört internationalen Anbietern. Da diese aufgrund des Finanzembargos kein Geld mehr erhalten, werden sie die Verträge widerrufen. Zwar ist ein Rückruf der Maschinen derzeit nicht machbar. Sie sind aber nicht mehr einsetzbar. Ihr Versicherungsschutz endet. Alle Leasingverträge mit Airlines dort müssten bis 28. März beendet werden, erklärte der asiatische Flugzeugverleiher BOC Aviation.
Der Druck auf Russlands Wirtschaft wächst. Neben Finanz-Sanktionen sollen in Zukunft auch keine Hightech-Güter mehr nach Russland geliefert werden. US-Präsident Joe Biden sprach schon am Tag der russischen Invasion in die Ukraine von Sanktionen, die dauerhaft Russlands Wirtschaft schwächen könnten. “Einige der stärksten Auswirkungen unseres Handelns werden im Laufe der Zeit eintreten, wenn wir Russlands Zugang zu Finanzmitteln und Technologie für strategische Sektoren seiner Wirtschaft einschränken und seine industrielle Kapazität für die kommenden Jahre abbauen”, sagte Biden.
Seit vergangenem Wochenende ist es beschlossene Sache, dass nicht nur die USA, sondern auch Deutschland und eine Reihe weiterer Länder etliche russische Banken und Finanzinstitute aus dem internationalen Bankdatensystem SWIFT ausschließen. Finanz-Experten weltweit sind sich einig, dass dies das härteste Sanktionsmittel gegen Russland ist. Rohstoffe aus Russland können nicht mehr bezahlt werden. Der Handel mit westlichen Ländern kommt zum Erliegen und wirft Russland um Jahrzehnte zurück.
Den ausländischen Unternehmen vor Ort drohen dadurch wohl Verluste in Milliardenhöhe, wenn sie ihre wirtschaftlichen Aktivitäten im Land einschränken oder gar ganz aufgeben müssen. Einzig China will – als einer der wenigen Verbündeten Russlands – weiterhin den Handel mit Moskau aufrechterhalten.
Ohnehin hat sich China noch immer nicht klar gegen Putins Kriegsentscheidung positioniert. Vielmehr klingen die Verlautbarungen aus dem Pekinger Außenministerium monoton und ohne Empathie für jegliche Werte: “China unterstützt den Einsatz von Sanktionen zur Lösung von Problemen nicht und ist gegen einseitige Sanktionen, die keine Grundlage in internationalem Recht haben”, zitierte das Außenministerium noch am Sonntag eine Erklärung des chinesischen Außenministers Wang Yi (China.Table berichtete).
Der Sorge, dass Pekings Handel mit Russland die Sanktionen aus dem Westen auffangen könnte, hat die Pressesprecherin der US-Regierung bereits Wind aus den Segeln genommen. China werde die Auswirkungen der Sanktionen nicht decken können, sagte Jen Psaki.
Ihr Argument: Der Anteil Chinas und Russlands an der Weltwirtschaft ist weit geringer ist als der Anteil der G-7-Länder, zu denen die USA und Deutschland gehören. Laut Daten der Weltbank entfielen im Jahr 2020 17,3 Prozent des globalen BIP auf China und 1,7 Prozent auf Russland, wohingegen die G-7-Staaten auf 45,8 Prozent kommen.
Bei den Wirtschaftssanktionen geht es vor allem um Halbleiter, Computer, Handys oder Hightech-Güter, die Russland benötigt, um seine “Wirtschaft zu modernisieren”, wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen es formuliert. Demnach ist auch klar, dass Technologien, die im militärischen Bereich genutzt oder zu dessen Unterstützung eingesetzt werden könnten, künftig kaum mehr nach Russland exportiert werden dürfen.
Wie effektiv werden aber die Hightech-Sanktionen des Westens sein? Das Problem ist schnell benannt: Es ist China, das weltweit zu den führenden Herstellern von Elektronik, Maschinen und anderen Industriegütern gehört. Rund 70 Prozent der Chips, die Russland benötigt, kommen aus China. Im Gegenzug liefert Russland Energie und Lebensmittel nach China.
Doch die USA sind führend darin, Chips zu designen, sie halten immer noch die meisten Patente in dem Bereich. Wohingegen China nur einer von vielen Produktionsstandorten der Welt ist, an dem Chips hergestellt werden. Und, dass die in den USA designten Chips nicht aus China nach Russland geliefert werden, dafür sorgt die Foreign Product Direct Rule (FPDR) der US-Regierung. Denn durch die FPDR werden beschlossene Exportrestriktionen indirekt auch bei Produzenten wirksam: Wenn die Herstellung wesentlich von US-Produkten abhängt, etwa von Software, Bauteilen oder Chips, fallen die Endprodukte ebenfalls unter das Sanktionsregime und benötigen eine separate US-Ausfuhrgenehmigung (Europe.Table berichtete).
“Die Maßnahmen der Trump-Regierung gegen Huawei könnten als Blaupause dienen. Dort kam die sogenannte Foreign Direct Product Rule (FDPR) zur Anwendung. Das Besondere an ihr ist ihre Reichweite: Sie betrifft auch im Ausland produzierte Technologien, die einen bestimmten Anteil an US-Technologien enthalten oder mithilfe amerikanischer Software oder Equipment hergestellt wurden“, sagt Sophie-Charlotte Fischer, Forscherin am Zentrum für Sicherheitsstudien der ETH Zürich und Spezialistin für Sanktionsregime für Hochtechnologien, dem Europe.Table.
Dennoch sieht der Verband der US-Halbleiter SIA anhand der Technologiesanktionen im Allgemeinen keine schweren finanziellen Einbußen in der Halbleiterbranche. “Russland ist kein bedeutender Verbraucher von Halbleitern”, sagt John Neuffer, CEO von SIA. Gerade einmal 0,1 Prozent der weltweiten Chipkäufe entfallen laut Daten der SIA auf Russland. Auch das US-Forschungsunternehmen IDC rechnet vor, dass der russische Chipmarkt lediglich einen Handelswert von 50 Milliarden US-Dollar in einer globalen Industrie von 4,5 Billionen US-Dollar hat.
Paul Triolo, Leiter für Technologiepolitik bei der Beratungsfirma Albright Stonebridge Group, sagte Politico gegenüber, dass er zwar davon überzeugt ist, dass China den Bedarf Russlands an fortschrittlichen Chips nicht decken kann. Er sieht aber, dass chinesische Firmen sich in der jüngsten Vergangenheit so gut positioniert haben, dass sie konkurrenzfähige Cloud-Dienste und Unternehmenssoftware anbieten können, um die derzeit in den USA oder Europa verfügbaren Optionen zu ersetzen.
Und auch diese Option stellt sowohl Peking als auch Moskau vor schwierigen Entscheidungen: Denn durch solch einen Schritt könnte China selbst zum Zielobjekt von Sanktionen aus Washington werden. Zudem ist die Volksrepublik selbst auf Chips aus dem Ausland angewiesen, da das Land noch nicht in der Lage ist, diese eigenständig zu entwickeln (China.Table berichtete)
Gleichzeitig haben die russische Regierung und ihr Sicherheitsapparat erhebliche Bedenken, Netzwerktechnologien aus China zu nutzen und sich damit abhängig zu machen. “Die Frage ist, wie sehr Russland sich von kritischen chinesischen Technologien abhängig machen möchte”, sagt Sophie-Charlotte Fischer Spezialistin für Sanktionsregime für Hochtechnologien (Europe.Table berichtete).
“In China ist es verpönt, positiv über sich selbst zu sprechen”, sagt Christoph Schmitt. Also erzählt er, was andere über ihn sagen: Er sei ein ungewöhnlicher Wirtschaftsanwalt. Denn er interessiere sich nicht nur für Paragrafen, er könne auch gut zuhören und schaffe Lösungen. All diese Eigenschaften sind wichtig, wenn er beispielsweise Joint-Venture-Verträge zwischen deutschen und chinesischen Unternehmen erstellt. “Nachdem durch die Geldpolitik von Xi Jinping Auslandsinvestitionen schwieriger geworden sind, sind an diese Stelle eine Vielzahl an Kooperationen getreten, die verhandelt werden müssen. Das ist neben der Regulation des beiderseitigen deutsch-chinesischen Tradings mein tägliches Doing”, sagt der 58-Jährige.
Gemeinsam mit seinem siebenköpfigen deutsch-chinesischen Team berät Schmitt deutsche Unternehmen, die sich in China niederlassen wollen – wie auch chinesische Unternehmen, die hierzulande Fuß fassen und damit häufig den Eintritt in den europäischen Handel finden möchten. Dabei geht es um ganz unterschiedliche Fragen, zum Beispiel: Kann ein Chinese, der nicht in Deutschland lebt, Geschäftsführer eines deutschen Unternehmens werden? Welche Genehmigungen braucht er, um hier tätig zu werden? Welche Aspekte des Wettbewerbsrechts und welche technischen Anforderungen muss er beachten, wenn man Produkte auf den europäischen Markt bringen will, und was für ein Vertriebssystem ist einem deutschen Unternehmer in China zu empfehlen?
Mit den kulturellen Gepflogenheiten in China kennt sich Schmitt sehr gut aus, denn er ist seit 25 Jahren im China-Geschäft tätig und war schon mehr als 80 Mal in China. “Deutsch-chinesische Geschäfte kommen nicht dadurch zustande, dass man deutsche Unternehmer nach Shanghai einlädt und mit chinesischen Unternehmern in ein Restaurant setzt”, erklärt er. Stattdessen komme es auf Menschen an, die beide Kulturen vorsichtig miteinander vertraut machen können. “Chinesische Unternehmer sprechen nicht direkt übers Geschäft, sondern fragen erst, wo die Tochter des Anderen zur Schule geht, was deutsche Unternehmer vielleicht als anstößig empfinden”, erklärt er.
Anderes Beispiel: Für deutsche Unternehmer:innen sei ein Letter of Intent eine unverbindliche Absichtserklärung ohne Konsequenz, die sehr häufig abgeschlossen wird, während chinesische Unternehmer:innen das Papier als deutlich verbindlicher wahrnähmen und entsprechend vorsichtiger damit umgingen. Schmitt sieht seine Aufgabe darin, beiden das Denken der jeweils anderen Seite zu erklären und näherzubringen, was rechtlich in dem Letter of Intent enthalten ist und welche Gründe aus Sicht beider Parteien für oder gegen das Unterzeichnen eines solchen Papiers sprechen.
Natürlich muss sich Schmitt mit der Politik und dem Recht Chinas auskennen, denn beides hat starken Einfluss darauf, was unternehmerisch für seine Mandant:innen möglich ist. Hier helfe ihm sein gutes Netzwerk, erzählt er, sowohl zu dem Team aus chinesischen Anwälten und Juristinnen im eigenen Haus sowie zu Kooperationspartner:innen in China: “Wir informieren uns wechselseitig über neue Gesetzesvorhaben und die aktuelle Rechtsprechung. Und wir rufen uns auch einfach an, wenn Fragen auftauchen.”
Diese Gespräche finden meist auf Deutsch oder Englisch statt. “Es ist einfach unglaublich, wie schnell Chinesen Deutsch lernen. Aber Chinesisch zu lernen, ist halt sehr schwierig”, gibt der Familienvater zu. In einem Hotel könne er sich auf Mandarin zwar halbwegs verständlich machen, für komplexe Verhandlungen reichen seine Chinesisch-Kenntnisse aber noch nicht ganz aus.
Es war übrigens ein Mandant, der den gebürtigen Düsseldorfer Schmitt vor Jahrzehnten nach China führte. “Er wollte Abgasentsorgungsanlagen für die Mikrochipindustrie verkaufen, da waren die Unternehmen in Taiwan und China zu der Zeit schon weiter”, erinnert er sich. Damals gründete er eine Gesellschaft in Hongkong. Später begann dann der Handel mit Festlandchina. Er gründete erste Vertriebssatelliten, wodurch Schmitt erste Kontakte zu chinesischen Staatsunternehmen knüpfte. Ab den 2000er-Jahren entwickelte sich schließlich ein freier Mittelstand in China, der sich auch für Europa interessierte und die Arbeit des deutschen Anwalts ebenso schätzte, wie deutsche Unternehmen, die er erfolgreich in China platzierte. Janna Degener-Storr
Das 38. Eisfestival in Harbin ist zu Ende. Fast zwei Monate lang konnten Touristen und Schaulustige durch eine Stadt aus Eis flanieren. Nun kann der Frühling samt wärmender Sonne kommen.
