Die KP formt die Gesellschaft um + Neuer Smart-SUV + Verbot von Überstunden

Liebe Leserin, lieber Leser,

Pekings Regulierungswut trifft immer mehr Sektoren und Lebensbereiche. Zunächst sah es so aus, als dehne Peking lediglich die Kontrolle über die Wirtschaft aus. Doch jetzt greifen die Regulierer auch immer stärker in das Leben der Bürgerinnen und Bürger ein. Die KP beschränkt sogar private Nachhilfe und Online-Gaming. Ning Wang analysiert: Das harte Durchgreifen der Behörden soll den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken, die Menschen sollen sich der KP unterordnen. Umerziehung und Gedankenkontrolle sind zurück auf der Tagesordnung.

Der Smart war über viele Jahre ein recht ungewöhnlicher Teil des Stadtbildes: Kaum ein anderes Auto ließ sich quer in die Parklücke stellen. Ein Zukunftsmodell in Zeiten, in denen immer größere Autos die Städte verstopfen und Parkplätze rar werden? Leider nein. Das Auto floppte, wurde wegen seines Designs oftmals sogar als “Elefantenschuh” oder “Einkaufswägelchen” verspottet. Jetzt planen die Eigentümer der Marke – Daimler und Geely – den Neustart. Und zwar mit einem vier Meter langen Kompakt-SUV, wie Frank Sieren berichtet. Technisch scheint die auf der IAA vorgestellte Studie zu überzeugen. Statt sich jedoch ein Beispiel am Erfolg des weltweit meistverkauften Mini-E-Autos Wuling Hong Guang Mini EV zu nehmen, drängt Smart mit dem neuen Modell in das stark umkämpfte Segment der City-Geländewagen. Die Produktion günstiger E-Autos für die Massen überlässt man hingegen den chinesischen Wettbewerbern.

Chinas wirtschaftlicher Aufstieg basiert auf billiger Arbeitskraft. Ein Heer von Hunderten Millionen Wanderarbeiter:innen hat die Volksrepublik in den letzten Jahrzehnten in rasantem Tempo in die Riege der reichsten Staaten katapultiert. In der IT-Industrie waren in den letzten Jahren teils so viele Überstunden an der Tagesordnung, dass es zu Todesfällen wegen Überarbeitung kam. Doch der Staat greift nun stärker gegen die 996-Kultur durch. Und auch Lohnarbeiter sollen besser vor Ausbeutung geschützt werden. Die Justiz und die Regierung treiben die Entwicklung des Arbeitsrechts voran. Das berichten die Experten von Dezan Shira in unserer Sektion “Tools”.

Ihr
Nico Beckert

Verbessern Verbote die Moral?

Von

Ning Wang

Chinas Behörden haben sich in den vergangenen Monaten einen Wirtschaftsbereich nach dem anderen mit harten Regulierungen vorgenommen (China.Table berichtete). Doch das findet nur an der Oberfläche statt. Die Partei nimmt auch zunehmend Einfluss auf das private Leben – darauf, wie die Menschen leben, wie sie sich verhalten, wie sie ihre Freizeit verbringen. Das ist durchaus nicht neu. Auch in der ersten kommunistischen Ära unter Mao Zedong wollte die Führung ihre Bürger umerziehen und zu anderen Menschen machen. Seit den Reformen Deng Xiaopings war damit Schluss, das Privatleben wurde zur Privatsache. Unter Xi Jinping sind Umerziehung und Gedankenkontrolle zurück auf der politischen Agenda.

Auf den ersten Blick erscheint die Regulierungswut kaum Zusammenhänge aufzuweisen: Pekings Behörden verbieten einerseits scheinbar willkürlich Börsengänge wie den von Ant; an anderer Stelle sollen Lieferfahrer bessere Arbeitsbedingungen erhalten (China.Table berichtete) und verhängen hohe Strafzahlungen gegen Unternehmen der IT und Dienstleistungsbranche (China.Table berichtete). Seit einigen Wochen ist auch der Nachhilfe-Sektor stark von Regulierungen betroffen.

Die Regulierungen, Verbote und Vorschriften sind ein Hinweis, welchen Weg die Volksrepublik unter Staats- und Parteichef Xi Jinping einschlagen will. Mit den Regulierungen will er die Marktordnung korrigieren, den fairen Wettbewerb fördern sowie Verbraucherrechte und das sozialistische Marktwirtschaftssystem schützen. So ordnete die staatliche “Volkszeitung” das Vorgehen der Regierung ein.

Loyal gegenüber der Partei

Jüngst sprach Xi vom Erzielen eines “gemeinsamen Wohlstands”. Das Ziel: Die Ungleichheit in der formell sozialistischen Volksrepublik zu verringern. Er forderte die Milliardäre Chinas auf, zum “Wohle des Mutterlandes” beizutragen (China.Table berichtete). Die Vorsitzenden der großen Konzerne übertrafen sich anschließend gegenseitig. Sie gründeten gemeinnützige Stiftungen und versprachen Milliarden-Summen an Spenden. Das Signal an Xi: Wir haben die Botschaft verstanden und beugen uns dem Druck der KP.

In westlichen Medien wird angenommen, dass Xi eine Welle von sogenannten “Säuberungskampagnen” in alle Richtungen losgetreten hat, um die Partei wieder mehr ins Zentrum des Alltags der Menschen und der privaten Unternehmen zu rücken. “Es ist auffallend und bedeutsam. Dies ist eindeutig keine Korrektur, die sektorweise verläuft. Dies ist eine umfassende wirtschaftliche, industrielle und strukturelle Korrektur”, zitiert die Washington Post Jude Blanchette, China-Experte am Center for Strategic and International Studies (CSIS) in den USA.

Soziale Stabilität durch gleichen Zugang zu Bildung

Wie weitreichend Peking derzeit agiert, zeigt sich besonders bei den Regulierungen im Bildungsbereich. Der Sektor sei vom “Kapital zerfressen” worden, argumentiert Peking (China.Table berichtete). Erst im Juli haben die Behörden eine umfassende Überarbeitung des privaten Bildungssektors angekündigt und innerhalb weniger Wochen umgesetzt. Unternehmen, die lehrplanbezogene Kurse anbieten, wurde untersagt Gewinne zu erzielen oder Fremdkapital aufzunehmen. Sie müssen sich bis Ende des Jahres als gemeinnützige Organisation registrieren.

Die Preise für Nachhilfestunden sollen künftig staatlich reguliert werden. Doch viele Eltern sind nicht erfreut über diesen Schritt. Statt sich zu freuen, dass die Nachhilfepreise künftig auch nach dem Einkommen der Eltern berechnet werden, sind sie besorgt, dass ihre Kinder dann nur noch mehr Wettbewerb ausgesetzt sind. Schließlich können sich bei geringeren Preisen mehr Eltern Zugang zu Nachhilfeunterricht für ihre Sprösslinge leisten.

Nicht nur in der schulischen Bildung, auch in Sachen Kindererziehung greift der Staat ein. Kürzlich traf die neue Regulierungswut Pekings die Gamer. Kinder dürfen nun nur noch drei Stunden in der Woche online Computerspiele spielen. Manche Eltern empfinden das als Einschnitt, mit dem der Staat zum Mittelpunkt der Familien werden will und selbst die Kindererziehung regelt. Beim Vorgehen Pekings gegen die Unterhaltungsindustrie schreibt Peking direkt vor, was erlaubt ist und was nicht (China.Table berichtete).

Worum es im Kern bei allen Regulierungen Pekings geht, ist eine Systemkonkurrenz zwischen China und dem Westen. Xi Jinping will China als stark und dem Westen überlegen darstellen und setzt dabei im Inneren auf eine Wertediskussion, die vor allem kommunistische Tugenden durchsetzen will. Damit reagiert auf einen Trend, der Beobachtern schon lange Zeit Sorge bereitet hat. Die Kulturrevolution Mitte der 1960er-Jahre hat zwar die traditionellen Werte zerstört. An ihre Stelle traten jedoch bei der Öffnung des Landes und im Turbo-Wachstum keine heilsamen neuen Glaubenssätze. Es ging vor allem um Erfolg, Aufstieg und Konsum.

Sogar die Staatsmedien fragten zeitweilig, warum es in China so viele Egoisten gibt. Die Partei hat das erkannt und zu Beginn seiner Amtszeit hat Xi Jinping nach und nach wieder konfuzianische Rituale eingeführt, um die Moral zu stärken. Konfuzius fordert zum Zusammenhalt in der Gesellschaft auf. Diese antiken Werte passen der Partei gut, denn im Sinne einer guten Ordnung sollen sich die Bürger der Obrigkeit unterordnen. Das zumindest war die Interpretation der staatlichen Philosophen der Kaiserzeit. Auch ein Fokus auf Bildung und Lernen, die Wahrung der Sitten, Treue in der Ehe, die Beachtung von Ritualen und allgemeine Mäßigung gehören in dieses Gedankenkonstrukt. Vieles deutet nun darauf hin, dass Xi hier anknüpfen will.

Vorauseilender Gehorsam nimmt wieder zu

Xi führt diese Gedanken fort, geht dabei aber wenig subtil vor. Schrille Auftritte in Fernsehshows oder Fan-Kult für junge Sängerinnen gelten nun wieder als Gefahr für öffentlichen Sitten, ebenso wie LGBTQ-Themen oder aufregende Videospiele. Verboten!

Gefährlich bei der gegenwärtigen Strategie ist, dass Peking seine Kontrolle immer weiter ausdehnt und sich den Regulierern niemand mehr entziehen kann: Weder die Reichen im Land, noch die Unternehmen. Ob diese autoritäre Strategie langfristig aufgeht, ist fraglich. Durch das Vorleben von Werten und Moral (nach chinesischem Verständnis) ließe sich die eigenen Leute und der Westen vielleicht besser und vor allem viel wirksamer in eine Diskussion über Werte einbeziehen und sogar überzeugen. Doch in China gibt es eben keine Gewaltenteilung und keine neutrale Abwägung von Interessen.

Für den Volkskongress im kommenden Herbst wird erwartet, dass Xi sich ein drittes Mal im Amt bestätigen lässt. Die Grundlage dafür hat er selbst geschaffen, indem er vor einigen Jahren die Verfassung ändern ließ. Damit ist die Amtszeit des Präsidenten nicht mehr auf maximal zehn Jahre beschränkt. Xi kann auf Lebenszeit im Amt bleiben. Die unbegrenzte Machtfülle Xis wird derzeit durch den vorauseilenden Gehorsam der Behörden im Land noch mehr bestärkt. Sie handeln weiter ganz nach dem Motto: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.

Neuer Smart: Einkaufswagen auf Steroiden

Von

Frank Sieren

Daimler und sein chinesischer Partner Geely haben auf der IAA in München eine Studie für einen neuen Elektro-SUV der gemeinsamen Smart-Marke vorgestellt. Der City-SUV im Golf-Format hört auf den Namen Concept #1 und soll nächstes Jahr als Fünfsitzer in Serie gehen.

“Der neue Smart wird cool, sexy und erwachsen sein, statt süß und verspielt”, sagte Daimler-Designchef Gorden Wagener bei der Präsentation über den vergrößerten Smart. “Wir haben die Gelegenheit genutzt, die Marke neu zu erfinden.” Mit einer Länge von 4,29 Metern ist das SUV mehr als eineinhalb Mal so lang wie der Smart ForTwo und fast so lang wie der kompakte Elektro-Crossover EQA von Mercedes-Benz.

Beim Innenraum haben sich die Designer von Teslas Model 3 inspirieren lassen: Ein Fahrerdisplay hinter dem Lenkrad fehlt. Das Zentrum im Cockpit ist ein 12,8 Zoll (ca. 33 cm) großer Touchscreen, auf dem ein animierter, lernfähiger Avatar die Bedürfnisse und Gewohnheiten des Nutzers bedient.

“Durch die Kooperation mit Geely haben wir eine Konnektivität, die wir alleine oder mit europäischen Partnern so niemals hinbekommen hätten”, sagt Smart-Europachef Dirk Adelmann. Die Preise sollen sich im Bereich des VW ID.3 bewegen. Der startet bei rund 31.000 Euro.

Design aus Deutschland, Technik aus China

Mercedes hat das Auto gestaltet. Geely ist für Technologie, Entwicklung und Produktion verantwortlich. Gefertigt wird der Smart ab 2022 ausschließlich in China und hier vor allem in einer neuen Fabrik in Xi’an, die dieses Jahr eröffnet hat. Das Werk wird eine Jahreskapazität von rund 150.000 Fahrzeugen haben, teilten die Unternehmen im Januar 2020 mit.

Das 2019 gegründete “Smart”-Joint Venture, das seinen Sitz in Hangzhou Bay in der ostchinesischen Provinz Zhejiang hat, gehört den beiden Konzernen zu gleichen Teilen. In das Gemeinschaftsunternehmen haben Daimler und Geely jeweils 2,7 Milliarden Yuan (355 Millionen Euro) investiert. Das Smart-Stammwerk im französischen Hambach wurde bereits an Ineos Automotive verkauft, ein britischer Hersteller, der aus dem gleichnamigen Chemiekonzern hervorgegangen ist.

Die Idee der “Smart”-Marke geht auf Nicolas Hayek zurück, den 2010 verstorbenen Erfinder der Swatch-Uhr. Nachdem der Schweizer Unternehmer bei VW abgeblitzt war, hatte Hayek Daimler Mitte der 90er-Jahre dazu überreden können, sich auf seine Idee eines Wagens einzulassen, der wie eine Swatch-Uhr auf Rädern sein sollte: Ein Elektroauto mit wenigen Teilen, billig, verlässlich und leicht umzusetzen. Damit war er seiner Zeit voraus. Daimler jedoch zwang ihn in die Knie. Der Smart wurde zu einem teuren Zweisitzer mit Ottomotor und einer ruckeligen Automatik. Die Zeit für Elektro- oder Hybridantriebe, glaubte man bei Daimler, sei noch nicht gekommen. Die Stuttgarter verpassten die Chance Trendsetter zu werden.

Als der Smart 1997 vorgestellt wurde, distanzierte sich Hayek. Und er behielt recht. In Deutschland kam der Kleinstwagen, gerne auch als “Einkaufswägelchen” verspottet, nie aus der Nische heraus. Das Bankhaus Metzler schätzt, dass Daimler mit dem Smart rund vier Milliarden Euro Verlust gemacht hat. Ein umweltfreundliches Auto mit Elektroantrieb wurde der Smart erst ab 2018, also über 20 Jahre später. Doch da hatten die Chinesen in dem Segment längt die Regie übernommen.

Die Marke war nie stark in China

China baut jetzt die “Swatch Autos”, die Hayek im Sinn hatte: Minimalistische, preiswerte E-Kleinstwagen. Das Wuling Hong Guang Mini EV (China.Table berichtete) hat Teslas Model 3 in China beim absoluten Absatz von E-Autos überholt und ist mit großem Abstand das meistverkaufte E-Auto im größten Markt der Welt. Alleine im Juli konnten 30.706 E-Fahrzeuge der Marke abgesetzt werden, die je nach Ausstattung zwischen umgerechnet 3.500 bis 4.800 Euro pendeln. Es wurde gemeinsam mit dem US-Hersteller General Motors entwickelt. GM stieg auch durch den Erfolg des Wuling nach Tesla und VW im ersten Halbjahr 2021 auf Rang 3 der Autobauer mit dem höchsten Absatz an E-Autos auf.

Allerdings erzielen die Wuling-Fahrzeuge bei weitem nicht die Margen, die bei größeren Fahrzeugen erreicht werden. “Wir respektieren den Wert der Marke Smart sehr”, sagt Geely Gründer Li. “Die Marke hat eine einzigartige Anziehungskraft und einen großen kommerziellen Wert.” Ob das tatsächlich so ist, wird sich noch zeigen müssen. Der Concept #1 ist zweifellos ein schönes Auto. Vor allem die fehlende B-Säule überzeugt.

Auch die technischen Daten klingen vielversprechend: In dem Smart-Concept soll ein Lithium-Ionen-Akku mit etwas weniger als 70 kWh Kapazität verbaut werden. Der Akku soll gut 440 Kilometer Reichweite schaffen. Schnelles Aufladen und cloudbasierte Over-the-Air-Software-Updates sind ebenfalls geplant – ein Werkstattbesuch ist also nicht mehr nötig. Damit können zusätzliche Features nachträglich installiert werden, zum Beispiel eine Lenkradheizung. Das ist alles gut, setzt den neuen Smart aber noch nicht von der chinesischen Konkurrenz ab, die ähnliche Features bereits in Serienfahrzeugen anbietet.

“Wir haben den typischen Smart-Look erhalten, ihn aber viel cooler gemacht”, sagt Gorden Wagener, Chief Design Officer der Daimler Group. Ob die Kunden allerdings das Fahrzeug tatsächlich als Smart wiedererkennen, kann durchaus bezweifelt werden. Hinzu kommt: Die Marke war nie stark in China. Immer wieder konnte man traditionelle 2-Sitzer Smarts auf der Straße sehen, auf die die Besitzer kurzerhand einen Mercedes Stern geklebt haben. Jedoch soll der Smart Concept #1 ab kommendem Jahr auch in Europa angeboten werden.

Peking will “größere und stärkere” E-Auto-Firmen

China will die eigene E-Auto-Industrie konsolidieren und “größere und stärkere” Unternehmen in dem Bereich hervorbringen. “Wir haben derzeit zu viele EV-Unternehmen auf dem Markt”, sagte der Minister für Industrie und IT Xiao Yaqing auf einer gestrigen Pressekonferenz. Die Unternehmen sind derzeit meist klein, die Regierung unterstütze Fusionen und Umstrukturierungen im EV-Sektor, so Xiao laut Bloomberg. Derzeit gäbe es circa 300 EV-Unternehmen in China. Die Regierung arbeite an Maßnahmen, um die Überkapazitäten im E-Auto-Sektor abzubauen und die Ressourcen auf die wichtigsten Produktionszentren zu konzentrieren.

Das Wachstum des EV-Sektors basiert auch auf großzügigen staatlichen Subventionen. Zwischen 2016 und 2020 erhielt der Sektor Subventionen in Höhe von umgerechnet 4,3 Milliarden Euro von der Zentralregierung. Der größte Einzel-Empfänger von Subventionen war BYD mit umgerechnet 525 Millionen Euro. Tesla erhielt knapp 280 Millionen Euro. Durch den starken Anstieg der Verkaufszahlen wurden 2020 zehnmal mehr Subventionen gezahlt als noch 2016. Und das, obwohl die Fördermittel pro E-Auto um 80 Prozent abnahmen, wie das Wirtschaftsportal Caixin berichtet. Provinzregierungen haben in den letzten Jahren zusätzlich Steuererleichterungen und andere Anreize gegeben, damit sich E-Auto-Firmen ansiedeln. Das derzeitige Ziel ist es, alle Subventionen und Anreize bis Ende 2023 auslaufen zu lassen.

Im August erreichte der NEV-Sektor in China einen neuen Absatz-Rekord. Im Vormonat wurden 320.000 Autos mit elektrischem, Wasserstoff- oder Hybrid-Antrieb verkauft, gab der Chinesische Verband der Automobilhersteller bekannt. Laut Verbandsangaben machten NEV im August 18 Prozent aller Autoverkäufe aus. Die Regierung strebt einen Anteil von 20 Prozent bis 2025 an. Das Ziel wird aller Voraussicht nach vorzeitig erreicht. Gleichzeitig sank die Gesamtzahl der in China verkauften Autos um 18 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Als Gründe werden der Chip-Mangel und neue Emissionsstandards angeführt. nib

Soll Alipay zerschlagen werden?

Laut einem Bericht der Financial Times (FT) wollen die Behörden den Bezahldienst Alipay des Fintech-Konzerns Ant Group zerschlagen und eine separate Plattform für das Kreditgeschäft des Unternehmens schaffen. Außerdem soll Ant die Nutzerdaten, die es für die Kreditbeurteilung der Kunden gesammelt hat, an ein neues Joint-Venture aushändigen, an dem auch staatseigene Firmen beteiligt sind, so die FT unter Berufung auf zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen. Ant selbst hat sich bisher nicht zu dem Thema geäußert.

Erst im Herbst des vergangenen Jahres hatte Peking den Börsengang von Ant kurzfristig untersagt. Begründet wurde das damalige Vorgehen damit, dass Alibaba-Gründer Jack Ma die Offenlegungspflichten nicht erfüllt haben soll. Ant ist der Finanzarm der E-Commerce Plattform Alibaba und hat sich in den vergangenen Jahren zum einen der erfolgreichsten Anbieter für Verbraucherkredite im Land entwickelt. Bereits jeder fünfte Kredit in dem Sektor wird von Ant gewährt (China.Table berichtete). niw

Proteste gegen Evergrande

Der chinesische Immobilienkonzern Evergrande sieht sich mit zunehmenden Protesten konfrontiert. Am Montag stürmten rund 100 Anleger den Hauptsitz des kriselnden Konzerns und forderten die Rückzahlung ihrer Investitionen in überfällige Wertpapiere. In Guangzhou haben wütende Hauskäufer ein örtliches Wohnamt umzingelt, um die Wiederaufnahme des Baus der Häuser durch Evergrande zu fordern. Auf der Social Media-Plattform Weibo wurden weitere Proteste gegen den Immobilienentwickler in anderen Landesteilen geteilt, wie Bloomberg berichtet.

Der Immobilienkonzern hat einen Schuldenberg von umgerechnet über 300 Milliarden US-Dollar angehäuft (China.Table berichtete). Knapp die Hälfte der Verbindlichkeiten bestehen gegenüber Lieferanten und Handelspartner, so Bloomberg. Der Konzern hat zudem Anzahlungen von 1,5 Millionen Hauskäufern erhalten, die sich um ihr Erspartes sorgen (neuster Stand: Dezember 2020). Der Niedergang Evergrandes birgt dementsprechend ein hohes wirtschaftliches und soziales Konfliktpotenzial. nib

Bachelet beklagt fehlenden Zugang nach Xinjiang

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat den fehlenden Zugang zur Provinz Xinjiang beklagt. “Ich bedaure nicht über Fortschritte bei meinen Bemühungen um einen sinnvollen Zugang zur Autonomen Region Xinjiang berichten zu können”, sagte die UN-Hochkommissarin während der Eröffnung der Sitzungen des UN-Menschenrechtsrats am Montag laut Reuters. Die UN-Menschenrechtsbeauftragte versucht Berichte über schwere Menschenrechtsverletzungen an muslimischen Uiguren zu untersuchen. Schon seit 2018 verhandelt ihr Büro über einen Zugang nach Xinjiang (China.Table berichtete). Das Bestreben Bachelets wird von mehr als 40 Staaten aktiv unterstützt (China.Table berichtete). Bachelet plant, bald einen Bericht über die “verfügbaren Informationen zu Vorwürfen schwerer Menschenrechtsverletzungen” in Xinjiang zu veröffentlichen. nib

‘China’s Dr Fauci’: How Zhang Wenhong became the face of Beijing’s Covid battle THE GUARDIAN

The Latest: COVID outbreak in southeast China adds 22 cases INDEPENDENT

All 19 Coal Miners Trapped in August Accident in China Have Died BLOOMBERG (PAY)

Beijing to break up Ant’s Alipay and force creation of separate loans app FT (PAY)

China-bashing in LDP election poor move; ties hard to fix for new leader GLOBALTIMES (STAATSMEDIUM)

Indo-Pazifik-Strategie der EU: Ein doppelbödiges Signal an China FAZ

Europas Anti-China-Strategie: So will sich Brüssel Pekings Macht entgegenstemmen HANDELSBLATT (PAY)

Aufschwung in Asien: Auch Chinas Wirtschaft hat Schwächen TAGESSCHAU

Seoul sucht Kurs zwischen USA, Nordkorea und China DEUTSCHE WELLE

China: Anleger stürmen Evergrande-Konzern SUEDDEUTSCHE (PAY)

“996” für illegal erklärt – Chinas Arbeitsrecht im Wandel

Von Zoey Zhang (Dezan Shira Associates)

Chinas oberstes Gericht hat entschieden, dass die umstrittene “996”-Überstundenregelung (Arbeit von 9 bis 21 Uhr an sechs Tagen in der Woche) illegal ist und richtet sich damit gegen die übermäßigen Arbeitszeiten, die in chinesischen Internetunternehmen üblich sind.

Am 26. August 2021 haben der Oberste Volksgerichtshof (SPC) und das Arbeitsministerium (MOHRSS) gemeinsam einen Leitfaden veröffentlicht, der zehn typische Fälle von Überstunden illustriert, die alle von Arbeitnehmern erstritten wurden. Die Behörden erläuterten die Rechtsgrundlage für das Urteil in jedem Fall.

In einem Fall wurde ein Mitarbeiter eines Paketzustelldienstes entlassen, nachdem er sich geweigert hatte, im Rahmen der “996”-Politik Überstunden zu leisten. Der Arbeiter beantragte ein Schiedsverfahren, und das Schiedsgericht wies das Unternehmen an, den Arbeiter mit 8.000 RMB (1.050 Euro) zu entschädigen. Das Gericht stellte fest, dass die “996”-Arbeitspolitik des Paketzustellunternehmens einen schweren Verstoß gegen das chinesische Arbeitsrecht darstellt.

In anderen Fällen geht es um Überstunden und die entsprechende Bezahlung, einschließlich Entschädigungen für Verletzungen, die während Überstundenarbeit auftreten.

In einem anderen Fall wurde ein Arbeitnehmer namens Li von einer Zeitarbeitsfirma zu einem nicht näher bezeichneten Medienunternehmen entsandt. Li arbeitete regelmäßig mehr als 300 Stunden pro Monat und nahm sich in einem normalen Monat nicht mehr als drei Tage frei. Am 1. Dezember 2020 fiel Li in einer Toilette am Arbeitsplatz in Ohnmacht und starb nach einer fast 12-stündigen Nachtschicht an einem Herzinfarkt. Lis Arbeitgeber hatte keine Unfallversicherung für ihn abgeschlossen. In seinem Urteil bestätigte das Gericht, dass sowohl der Zeitarbeitsdienstleister als auch das Medienunternehmen für den Tod von Herrn Li verantwortlich seien, und wies die beiden Unternehmen an, seine Familie mit 766.911 RMB (100.700 Euro) zu entschädigen.

Die richtungsweisende Rechtsprechung des Obersten Gerichts und die Fälle von Arbeitskonflikten sind ein Zeichen dafür, dass China gegen die zermürbende Überstundenkultur in der Tech-Industrie vorgehen will. Dies geschieht vor dem Hintergrund des weitreichenden Crackdowns gegen den sich ausbreitenden privaten Technologiesektor, und der Kampagne zur Förderung “gemeinsamen Wohlstands” zur Verringerung der Ungleichheit (China.Table berichtete). All das soll die Unzufriedenheit der Öffentlichkeit mit den immensen gesellschaftlichen und ökonomischen Zwängen dämpfen.

Hartes Durchgreifen gegen die brutale Überstundenkultur

Seit Jack Ma von Alibaba im Jahr 2018 die “996”-Kultur erstmals als “Segen” bezeichnete, scheint die öffentliche Gegenreaktion gegen die extreme Überstundenkultur in der chinesischen Gesellschaft nicht mehr aufzuhören. Zu Beginn dieses Jahres starben zwei Mitarbeiter der schnell wachsenden E-Commerce-Plattform Pingduoduo (PDD) unerwartet, was die Debatten über “996” wieder aufleben ließ. Der Tod einer jungen PDD-Mitarbeiterin sorgte erneut für öffentliche Empörung. Sie war nach einer Reihe von übermäßig langen Arbeitsschichten gestorben.

Kein Wunder also, dass die Führung in Fragen der Arbeitsrechte ihre Stimme erhebt. Die jüngsten Entwicklungen könnten durchaus zu einer stärkeren Kontrolle des Arbeitsmarktes führen. So wurde Siemens Numerical Control am 23. Juni von der lokalen Regierung in Nanjing mit einer Geldstrafe belegt, weil es gegen die Arbeitszeitvorschriften verstoßen hatte. Einige Verwaltungsregionen wie Peking haben Berichten zufolge ebenfalls damit begonnen, die Umsetzung der Arbeitsgesetze und -vorschriften in örtlichen Unternehmen zu überprüfen.

Angesichts dieses erhöhten externen Regulierungsdrucks haben Chinas führende Technologieunternehmen endlich damit begonnen, die harten Arbeitsbedingungen zu lockern. Seit Juni haben die beliebten Kurzvideo-Apps Douyin (das chinesische Tiktok) und Kuaishou die “große Woche/kleine Woche”-Politik abgeschafft – eine Praxis, bei der Fünf-Tage-Wochen und Sechs-Tage-Wochen gemischt werden.

Das von Tencent unterstützte Spielestudio Lightspeed & Quantum Studios, das beliebte Spiele wie Game for Peace (die chinesische Version von PUBG) entwickelt hat, hat beschlossen, seinen Mitarbeitern zu erlauben, das Büro mittwochs um 18 Uhr zu verlassen und an anderen Wochentagen nicht später als um 21 Uhr.

Dennoch sind nicht alle Arbeitnehmer mit der Änderung der Überstundenregelung einverstanden, insbesondere diejenigen, die wichtige Leistungsindikatoren (KPIs) erreichen müssen oder mehr Überstundenvergütung wünschen. Einem Bericht von Caixin zufolge stellten Mitarbeiter von Bytedance, dem Eigentümer von Tiktok und Douyin, fest, dass ihre Löhne im Vergleich zu den Vormonaten um 10 bis 20 Prozent schrumpften, da die Überstundenvergütung unter der weniger anspruchsvollen Arbeitspolitik verkümmerte.

Wahrung der Rechte und Interessen von Tagelöhnern

Im Vergleich zu Festangestellten, die sich bei der Wahrung ihrer Arbeitsrechte auf Schiedsgerichte und lokale Aufsichtsbehörden verlassen können, haben Millionen von Gelegenheitsarbeitern wie Kurieren, Essenslieferanten und App-Fahrern größere Schwierigkeiten, ihre Rechte zu schützen.

Im Januar zündete sich ein Essenslieferant der von Alibaba betriebenen Takeout-Plattform Ele.me wegen eines Lohnstreits vor einem Geschäft in der ostchinesischen Stadt Taizhou an. Im September letzten Jahres verbreitete sich ein Untersuchungsbericht mit dem Titel “Zusteller, gefangen im System” auf beliebten chinesischen Social-Media-Plattformen und löste eine hitzige Diskussion aus. Der Algorithmus des Technologieunternehmens soll die Lieferfristen für Zustellfahrer verkürzt und sie zu einem Wettlauf mit der Zeit auf der Straße getrieben haben. Im April strahlte Beijing Satellite TV einen Beitrag über einen hochrangigen Beamten der Stadt aus, der sich als Essenslieferant verkleidet hatte. In dieser Rolle hatte er binnen eines Tages nur fünf Euro verdient. All diese Nachrichten haben für Unruhe in der Öffentlichkeit gesorgt.

Als Reaktion darauf haben die chinesischen Aufsichtsbehörden Tech-Unternehmen durch eine Reihe von Maßnahmen gezwungen, die Rechte von Gelegenheitsarbeitern, den sogenannten Gig-Workern, stärker zu berücksichtigen.

Am 22. Juni veröffentlichten acht Behörden einen Leitfaden zum Schutz der Rechte und Interessen von Arbeitnehmern in “neuen Beschäftigungsformen”, wie z. B. Kurieren, Essenslieferanten und Fahrern von Mitfahrdiensten.

Am 23. Juni gaben sieben Behörden, darunter das Verkehrsministerium, eine Stellungnahme zu den Rechten und Interessen von Kurieren ab. Darin werden Kurierunternehmen aufgefordert, Arbeitnehmer direkt einzustellen und eine Unfallversicherung für Kuriermitarbeiter zu zahlen, die im Verhältnis zum durchschnittlichen lokalen Gehalt oder Umsatz steht.

Am 27. Juli veröffentlichten sieben Behörden, darunter die staatliche Behörde für Marktregulierung (SAMR), einen Leitfaden, in dem sie Online-Anbietern für Lebensmittelzustellung aufforderten, ihre Vergütungen zu verbessern. Sie sollten außerdem einen angemessenen Mechanismus für die Erfassung der Arbeitszeiten ihrer Zusteller einzuführen.

Die Reaktion des Kapitalmarkts zwingt zu Anpassungen

Die Aktien der Lieferdienste fielen in den zwei Tagen nach der Veröffentlichung der Richtlinie des Verkehrsministeriums zur Verstärkung des Schutzes von Kurierfahrern dramatisch. Im Gegensatz dazu stiegen die Aktien der Kurzvideo-App Kuaishou laut Caixin am 25. Juni, dem Tag nach der Ankündigung der Aufhebung der Politik der “großen/kleinen Wochen”, um fast fünf Prozent.

Aus Sicht der Investoren drohen der verschärfte Arbeitsschutz die Kosten der börsennotierten Unternehmen hochzutreiben. Dadurch könnte die Kapitalrendite sinken. Um am Markt bestehen zu können, müssen die betroffenen Unternehmen möglicherweise ihre wettbewerbsorientierten Preisstrategien neu überdenken.

Was das chinesische Arbeitsrecht über Überstunden sagt

Nach chinesischem Recht dürfen Arbeitnehmer nicht mehr als acht Stunden pro Tag oder 40 Stunden pro Woche arbeiten. Unternehmen müssen Überstunden auf 36 Stunden pro Monat begrenzen. Trotz des geltenden Rechts werden die Arbeitnehmer häufig davon abgehalten, Überstunden korrekt zu erfassen.

Für Einsteiger in die Welt des chinesischen Arbeitsrechts teilen wir die Gesetze in die folgenden Kategorien ein:

Das System der Standardarbeitszeit: Nach diesem System sollte der Arbeitstag eines Arbeitnehmers nicht länger als acht Stunden dauern, und die durchschnittliche Wochenarbeitszeit beträgt nicht mehr als 40 Stunden, was einer Fünf-Tage-Woche entspricht. Die Arbeitnehmer haben Anspruch auf mindestens einen Ruhetag pro Woche, und für längere Arbeitszeiten gelten die festgelegten Überstundensätze. Die meisten Angestellten fallen unter diese Kategorie.
Das ganzheitliche Arbeitsstundensystem: Bei diesem System werden die Arbeitsstunden über einen bestimmten Zeitraum (wöchentlich, monatlich, vierteljährlich oder jährlich) kumuliert. Die durchschnittliche Anzahl der Stunden wird dann auf der Grundlage dieses Zeitraums berechnet. Im Großen und Ganzen eignet sich dieses System am besten für Arbeitsaufgaben mit unregelmäßigen Schichten, wie z. B. Saison- oder Projektarbeit. Überstunden werden für die über die Norm pro Zyklus hinausgehenden Arbeitsstunden berechnet. Diese Sätze entsprechen denen des Standard-Arbeitszeitsystems für Überstunden und Arbeit an Feiertagen. Allerdings ist in diesem System kein Ruhetag vorgesehen. Bevor ein Unternehmen dieses System einführen kann, muss es seinen Plan zunächst dem örtlichen Arbeitsamt vorlegen und dessen Genehmigung einholen.
Das System der nicht festgelegten (flexiblen) Arbeitszeiten: Dieses System eignet sich für Arbeitnehmer, deren Arbeitszeiten schwer zu messen sind. Arbeitnehmer mit einem solchen Arbeitszeitsystem werden in der Regel wie Angestellte bezahlt. Dieses Gehalt ist ein fester Betrag, der pro Periode, oft monatlich, gezahlt wird. Bei der nicht festgelegten Arbeitszeitregelung fallen keine Überstundenkosten an. Der Arbeitgeber ist zwar verpflichtet, angemessene Arbeits- und Ruhezeiten einzuhalten, doch liegt dies im Ermessen des Arbeitgebers. Auch für dieses System ist vor der Einführung die Genehmigung des örtlichen Arbeitsamtes erforderlich.

Wie sich Unternehmen vorbereiten sollten

Das sich ändernde chinesische Arbeitssystem kann sich direkt auf die Einstellungsverfahren, die Beschäftigungspolitik, die organisatorische Umstrukturierung und die spezifischen Regelungen zur Geschäftsentwicklung vieler Unternehmen in der Technologiebranche und verwandten Sektoren auswirken.

Wenn Sie mehr über die Einhaltung des Arbeitsrechts in China erfahren und Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Arbeitsrecht vermeiden möchten, lesen Sie bitte unseren Leitfaden zu Personalwesen und Gehaltsabrechnung in China oder kontaktieren Sie unsere Personalexperten und Anwälte unter china@dezshira.com.

Dieser Artikel ist zuerst im Asia Briefing erschienen, das von Dezan Shira Associates herausgegeben wird. Das Unternehmen berät internationale Investoren in Asien und unterhält Büros in China, Hongkong, Indonesien, Singapur, Russland und Vietnam.

Pleiten, Pech und Pannen sind kein Problem für den Betreiber des Reparaturlädchens in Peking auf drei Rollen. Für Radfahrer hält er neue Schläuche bereit und auch Rollerfahrer werden bedient, wenn sie wieder mal über einen Nagel gefahren sind und einen Platten haben. Anders als in Deutschland wird für das Luft aufpumpen aber ein Obolus berechnet – auch wenn man selbst Hand anlegen musste.

CHINA.TABLE REDAKTION

Amelie
Richter

Fabian
Peltsch

Julia
Fiedler

Marcel
Grzanna

Angela
Köckritz

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Petring