China

Analyse

Analyse

Das Zentrum der Macht

Wenn beim Nationalen Volkskongress die Kameras auf Staatspräsident Xi Jinping schwenken, sind links und rechts von ihm sechs Männer zu sehen. Sie sind zwischen sechzig und siebzig Jahre alt und gehören zum mächtigsten Gremium im Staat: dem ständigen Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei. Die Machtkonzentration auf Xi lässt ihren Schein zwar etwas verblassen, dennoch: Jeder in diesem exklusiven Kreis spielt eine klare Rolle, um die Partei zu steuern, ihre Ideologie zu entwickeln und so ihren Machterhalt zu sichern.

Von Redaktion Table

Analyse

Digitalisierter Bergbau

China soll weiter digitalisiert werden - auch unter der Erde. Wie das gehen soll, zeigt das erste Innovationslabor in der kohlereichen Provinz Shanxi: Vollautomatisierte Minen könnten nicht nur Grubenunglücke vermeiden, sondern auch die Produktivität steigern - und so China von Rohstoffimporten unabhängiger machen. Zudem könnte die Technologie auch die Länder der Belt and Road Initiative (BRI) versorgen, deren Bergbau meist noch rückständig ist.

Von Frank Sieren

Analyse

Xinjiang und das EU-Lieferkettengesetz

Der europäische Entwurf für ein Lieferkettengesetz geht weiter als der deutsche Ansatz - einige Detailfragen sind aber noch offen. Einige Europaabgeordnete fordern ein zusätzliches Einfuhrverbot von Produkten aus Zwangsarbeit. Für Waren aus der chinesischen Provinz Xinjiang könnte die Kontrolle der Vorgaben problematisch werden.

Von Amelie Richter

Analyse

Militärausgaben nur zur Verteidigung?

Chinas offizieller Militäretat wächst um 6,8 Prozent. Damit liegt die Erhöhung im Rahmen vergangener Jahre. Experten gehen ohnehin davon aus, dass die tatsächlichen Ausgaben höher liegen. So werden etwa Pensionen, Bauprojekte oder die Militärpolizei in anderen Haushalten verbucht. Peking will bis 2027 moderne, auch technologisch schlagkräftigen Streitkräfte besitzen - und damit auch eigene Investitionen im Ausland schützen.

Von Christiane Kuehl

Analyse

Reichlich Wachstum

Die Führung in Peking setzt das Wachstum mit sechs Prozent recht niedrig an. Sie befürchtet offenbar eine Überhitzung und betont ein "qualitatives" Wachstum anzustreben. Der IWF erwartet ein Wachstum von über acht Prozent. Insbesondere der Export boomt seit einigen Monaten.

Von Felix Lee

Analyse

Außenminister: China kein "systemischer Rivale" für EU

Außenminister Wang Yi hat in seiner jährlichen Pressekonferenz strittige Themen ansprechen lassen - und dabei die Positionen Chinas deutlich gemacht: In Hongkong müssten die dortigen Politiker„ihr Vaterland lieben“, die Vorwürfe eines Völkermords in Xinjiang seien „Gerüchte“. Er forderte mehr Kooperation mit den USA, verbat sich aber gleichzeitig, dass sich Washington in die inneren Angelegenheiten einmischt. Hinsichtlich der Zwangsarbeit-Vorgaben der ILO versprach er "Bemühungen". Konkrete Ankündigungen gab es aber nicht.

Von Frank Sieren

Analyse

Trotz Fukushima: NVK kehrt auf Atomkurs zurück

Kernkraft gilt als wichtiger Baustein des Energiekonzept im neuen Fünfjahresplan – sie soll Wachstum ohne Emissionen ermöglichen. Mit 20 neuen Reaktoren bis 2035 läuft der Ausbau nun wieder zügiger weiter. Er liegt aber noch deutlich unter den ursprünglich viel ambitionierteren Plänen.

Von

Analyse

Peking plant höhere Forschungsausgaben

Chinas Regierungschef Li Keqiang hat heute morgen in Peking die diesjährige Plenarsitzung des chinesischen Volkskongresses eröffnet. Die wichtigsten Punkte sind: Stärkere marktwirtschaftliche Reformen, Beschleunigung von Forschung und Entwicklung, Stärkung kleinerer Unternehmen, mehr Binnenkonsum, Ausbau der Belt and Road Initiative (BRI). Gleichzeitig will China seinen Militärhaushalt in diesem Jahr um 6,8 Prozent steigern. Das sind 0,1 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Zudem will Peking den Spielraum des Parlaments in Hongkong weiter einschränken.

Von Frank Sieren

Analyse

Tschechien und China: Beziehung in der Krise

Das Verhältnis zwischen China und Tschechien ist regelrecht zerrüttet. Tschechische Politiker gehen auf Konfrontationskurs, auch weil die Volksrepublik nicht die Erwartungen erfüllt, die sie selbst geweckt hat. Versprochene Investitionen blieben in weiten Teilen aus. Chinesisches Geld fließt allerdings in örtliche Medienunternehmen, um die öffentliche Meinung zugunsten Pekings zu manipulieren. Der China.Table berichtet in dieser Serie über die Beziehungen aller EU-Mitgliedstaaten zu China.

Von Marcel Grzanna

Analyse

Die kommunistische Partei hat ein Frauenproblem

Wer die Namensliste der Mitglieder des 19ten Zentralkomitees der Kommunistischen Partei durchgeht, sieht hinter einigen Namen in Klammern 女 stehen - das Zeichen für "weiblich". Obwohl der Anteil der Frauen in der Partei fast ein Drittel beträgt, finden sie sich in den Spitzenämtern kaum wieder. Xi Jinpings Rückkehr zum Konfuzianismus verstärkt diese Tendenz, denn er sieht eine patriarchale Ordnung vor.

Von Ning Wang