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Neues Sozialkredit-Gesetz: Die Systeme wachsen zusammen

Ein neues Gesetz soll die verschiedenen Sozialpunkte-Systeme Chinas zusammenführen. Dem Entwurf ist zwar anzumerken, dass viele Behörden mit unterschiedlichen Zielen daran mitgeschrieben haben. Es weist aber bereits die Richtung in eine Zukunft mit noch feinmaschigerer Überwachung.

Von

221114 -- BALI, Nov. 14, 2022 -- Chinese President Xi Jinping meets with U.S. President Joe Biden in Bali, Indonesia, Nov. 14, 2022.  INDONESIA-BALI-CHINA-XI JINPING-U.S.-JOE BIDEN-MEETING YanxYan PUBLICATIONxNOTxINxCHN
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Begegnung auf Bali: Xi und Biden suchen gemeinsame Basis

Xi Jinping tritt Joe Biden kurz vor dem G20-Gipfel in Bali betont selbstbewusst gegenüber. Er verbittet sich Kritik an seiner Taiwan-Politik und tritt schulmeisterlich auf. Biden spricht die Menschenrechte an, Xi beklagt sich über die steigenden Handelsbarrieren der USA. Die offiziellen Protokolle beider Seiten offenbaren interessante Unterschiede.

Von

Dr. Roland Busch, Vorstandsvorsitzender der Siemens AG. Berlin 04.03.2021 Berlin Deutschland *** Dr Roland Busch, Chairman of the Managing Board of Siemens AG Berlin 04 03 2021 Berlin Germany Copyright: xThomasxImo/photothek.netx
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„Es geht nicht darum, aus China rauszugehen“

Deutschland will seine wirtschaftlichen Abhängigkeiten von China reduzieren. Auf der Asien-Pazifik-Konferenz in Singapur wird nach Lösungen gesucht. Roland Busch erklärt im Gespräch mit Malte Kreutzfeldt, welche Länder als Alternativen infrage kommen. Der Vorsitzende des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft warnt jedoch auch vor falschen Erwartungen.

Von Malte Kreutzfeldt

Ludger Schuknecht
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„Unsere Mitglieder haben das Lagerdenken satt“

Ludger Schuknecht, Vizechef der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB), spricht mit Frank Sieren über den G20-Gipfel in dieser Woche, nachhaltige marktwirtschaftliche Finanzierung in Asien und das Verhältnis der Bank zum mächtigen China. Die AIIB ist das von China initiierte Gegenstück zur Weltbank.

Von Frank Sieren

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Habeck sucht die China-Alternative

Alle Blicke richten sich diese Woche auf Asien: Die Zeiten unpolitischen Handels seien vorbei, betont der deutsche Wirtschaftsminister in Singapur. Statt "Decoupling" müsse Deutschland eine stärkere Diversifizierung anstreben, so Robert Habeck bei der Asien-Pazifik-Konferenz in Singapur. Bundeskanzler Olaf Scholz besucht auf seinem Weg zum G20-Gipfeltreffen Vietnam.

Von Redaktion Table

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Nach US-Midterms: Noch härtere Gangart gegenüber Peking

Nach den US-Zwischenwahlen können die Republikaner auf eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus hoffen. Die Verteilung im Senat ist noch offen. Ganz abgesehen davon steht aber schon fest: Die Haltung Washingtons gegenüber China wird sich weiter verschärfen. Unsicher bleibt die US-Außenpolitik in der Indo-Pazifik-Region und im Dreiecksverhältnis EU-China-USA. Am Montag trifft US-Präsident Joe Biden erstmals Staats- und Parteichef Xi Jinping.

Von Amelie Richter

Corona Öffnungen in China nur langsam
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Corona-Öffnung nur in Trippelschritten 

Laut Berichten arbeitet Peking an einer Entspannung seiner Corona-Maßnahmen. Auch die Weltgesundheitsorganisation soll dabei helfen. Doch bis sich tatsächlich spürbar etwas ändert, dürften noch Monate vergehen. Der Winter wird hart werden.

Von Redaktion Table

China Elmos-Übernahme
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Elmos: Politisch richtig, sachlich übertrieben

Indem Robert Habeck die Übernahme des Chipherstellers Elmos untersagen lässt, bleibt er seinem Konzept treu: Er sieht seine Rolle als aktiver Beschützer der deutschen Versorgungssicherheit vor der Kontrolle ausländischer Mächte. Es bleibt jedoch ein Problem. Elmos braucht dringend einen Investor. Springt der deutsche Staat ein?

Von

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China vor Emissionspeak – doch mehr Anstrengungen nötig

Chinas CO2-Emissionen sinken seit vier Quartalen. Die Covid-Pandemie und die Immobilienkrise drosseln das Wirtschaftswachstum. Den Provinzen fehlt das Geld für Konjunkturprogramme. CO2-intensive Industrien verkünden neue Klimapläne. Der größte Emittent könnte den CO2-Höchststand schon bald erreichen – und muss dies auch, um die Einhaltung der Pariser-Klimaziele realistisch zu halten.

Von Nico Beckert

China Singles Day
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Gebremste Kauflust beim Singles' Day 

Der Singles' Day, das größte Shopping-Festival der Welt, hat deutlich an Glanz verloren. Für Internet-Giganten wie Alibaba und JD.com ist das eine weitere schlechte Nachricht. Denn sie haben ohnehin mit schweren Problemen zu kämpfen,

Von Redaktion Table