Schulen sind nach der Pandemie ausgezehrt – und müssen schon die nächste Ausnahmesituation meistern. Viele der ukrainischen Jugendlichen lernen derzeit Deutsch in Willkommensklassen. Drei Monate lang können Schulträger und Bildungspolitiker durchatmen. Dann haben die Angekommenen ein Recht auf echte Bildung. In der Praxis bedeutet das oftmals: Regelunterricht mit Gleichaltrigen. Moritz Baumann analysiert die Kollision zwischen bildungspolitischen Notmaßnahmen und dem Recht auf Bildung, wie es auch die Grundrechtscharta der EU ausformuliert.
Ein Recht auf BAföG haben immer weniger Studierende. Das alte, scharfe Schwert der Chancengerechtigkeit ist mit den Jahren immer stumpfer geworden. Nur noch wenige Studierende erfüllen überhaupt die Förderkriterien. Das von der FDP geführte Bundesbildungsministerium sieht die BAföG-Reform als eine der großen Aufgaben der Legislatur. Der erste Gesetzentwurf wurde nun im Ausschuss und Plenum diskutiert. Sofie Czilwik hat ihn sich genauer angesehen, mit dem Fazit: Eine bildungspolitische Zeitenwende leitet die Reform nicht ein.
Im heutigen Briefing lesen Sie außerdem exklusiv, dass deutsche Hochschulen die ukrainischen Uni-Zulassungstests für geflüchtete Abiturienten durchführen werden (Bildung.Table berichtete). Eine weitere gute Nachricht: Auf Mundo, der gemeinsamen Bildungsmediathek der Länder, können Lehrkräfte ab sofort eigene Materialien hochladen und länderübergreifend teilen. Digital first, Föderalismus second – schade bloß, dass der Bund ein gleichartiges Portal bereits erfolgreich anbietet.
Eine erkenntnisreiche Lektüre wünscht Ihnen
Für die vielen überlasteten Schulleiter war es eine Hiobsbotschaft: Vor gut einem Monat verkündete KMK-Präsidentin Karin Prien, sie rechne mit mindestens 400.000 ukrainischen Kindern und Jugendlichen, die nach Deutschland fliehen werden. Was es dafür an den Schulen braucht? Räume, Material, vor allem aber: Lehrer:innen, die bereit sind, noch mehr Aufgaben zu schultern.
Die Lösung, zumindest für den Moment, sind Willkommensklassen. Das ist der Weg, den viele Bundesländer eingeschlagen haben. Für Bayern präsentierte Kultusminister Michael Piazolo vor zwei Wochen konkrete Zahlen: 22.000 ukrainische Schüler seien in den Schulen angekommen. Darauf habe die Staatsregierung mit 1.000 Willkommensgruppen und 2.700 Lehr- und Willkommenskräften reagiert (zur Pressekonferenz).
Was jedoch in den Gruppen vor Ort genau passiert, ist hochgradig undurchsichtig. “Die Realität ist von Schule zu Schule unterschiedlich. Nicht überall finden Schulleiter ukrainische Willkommenskräfte, nicht überall stehen Förderlehrer zur Verfügung”, sagt Simone Fleischmann, die Präsidentin des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbands, im Gespräch mit Bildung.Table. “Die Kollegen machen das so, wie es vor Ort eben geht.” In den anderen Bundesländern dürfte es ähnlich laufen.
Die Ukraine-Krise überfordert das Schulsystem, das seit Jahren personell ausgedünnt und durch die Pandemie ausgelaugt ist. Das bringt die Bildungsminister der Länder nun in eine rechtliche Bredouille. Nach EU-Recht haben sie maximal drei Monate Zeit, sich durchzuwursteln. Danach haben alle geflüchteten Kinder ein Recht auf Bildung – echte Bildung (vgl. Art. 14 EU-Aufnahmerichtlinie). Sie dürfen nicht schlechter gestellt werden als ihre deutschen Mitschüler:innen. Sonst verstößt Deutschland gegen Völkerrecht, EU-Recht und die Europäische Menschenrechtskonvention.
Der rechtliche Auftrag an die Bildungsminister ist klar: An richtigem Unterricht führt kein Weg vorbei. Selbst Willkommensklassen dürfen nur ein Übergang sein. Schon nach drei Monaten gelten strenge Vorgaben: “Die Gruppen müssen klar darauf ausgerichtet sein, den Spracherwerb zu ermöglichen”, erklärt Michael Wrase, der als Jurist am Wissenschaftszentrum Berlin zum Schulrecht – national wie international – forscht. “Ein Betreuungsangebot, das nicht mit dem klassischen Unterricht vergleichbar ist, wäre wohl nicht zulässig.”
In einem Gutachten von 2019 schreibt er: “Vorbereitungskurse und sonstige Bildungsangebote, die auf den Schulbesuch nur vorbereiten sollen und ansonsten von Umfang und Qualität dahinter zurückbleiben, sind nur innerhalb der drei Monate (nach Antrag auf internationalen Schutz) zulässig.”
Willkommensgruppen stünden unter dem Vorbehalt der Verhältnismäßigkeit. In dem Gutachten heißt es, dass sie “schnellstmöglich durch die Pflicht zum Besuch des Regelunterrichts, ergänzt um begleitende Förderstunden, ersetzt werden” müssen. Für ukrainische Schüler:innen, die im März in Deutschland angekommen sind, greifen diese Regeln somit ab Juni – auch wenn die Kultusminister gerne aufs nächste Schuljahr verweisen.
Lesen Sie HIER das Rechtsgutachten zum Recht auf Bildung.
Soweit die Theorie. Das sind die Garantien, zu denen sich Deutschland völkerrechtlich und im Kreis der EU-Mitgliedsstaaten verpflichtet hat. Doch schon Ende März warnte die Soziologin Juliane Karakayali im Bildung.Table-Briefing vor “Parallelsystemen“. Nach der Flüchtlingskrise 2015 hat sie das Konzept der Vorbereitungsklassen erforscht. Die Ergebnisse waren ernüchternd. Es fehle ein einheitliches Curriculum und Fachunterricht finde kaum statt. Dazu kommt: “Es gab schlichtweg keine Plätze in den regulären Klassen.”
Das ist so nicht rechtens, betont Verfassungsrechtler Wrase. Ein Zwei-Klassen-System in der Bildung sollen die völkerrechtlichen Garantien gerade verhindern. Vorbereitungsklassen, die in der Krise aus dem Boden gestampft und dann zu einem Sammelbecken für Schüler:innen mit Migrationsgeschichte werden, dürfte es eigentlich nicht geben. Egal ob es um Menschen aus der Ukraine, Syrien oder Libyen geht. Doch Wrase weiß: In der Praxis werde das Recht auf Bildung oft lockerer gehandhabt. “Das dürfte eigentlich nicht sein“, betont er.
Nur können die Schulen das überhaupt leisten? BLLV-Präsidentin Fleischmann ist für ihre Realitätschecks bekannt: “Wenn die Schulpflicht nach drei Monaten greift und noch mehr ukrainische Schülerinnen und Schüler in den Klassen untergebracht werden müssen, wird das nicht jede Schule stemmen können“, betont sie. Sie warnt, wie so oft, vor falschen Erwartungen. Doch die ukrainischen Kinder, das zeigt der Blick in Gesetze, Abkommen und Richtlinien, haben ein Recht auf Bildung – Lehrermangel hin oder her.
Berauschender Applaus war das nicht, als die Bundesregierung im Bundestag ihren Entwurf für die Änderung des BAföG-Gesetztes in erster Lesung debattieren ließ. Die Reform ist gut, aber nicht gut genug. So ließ sich die Debatte zusammenfassen; ein Schritt in die richtige Richtung, aber eben nur ein Schritt und für manche sogar nur ein Schrittchen.
Dabei klingen die Anpassungen vielversprechend: Die Elternfreibeträge werden um 20 Prozent erhöht, die Bedarfssätze um fünf Prozent, und der Wohnzuschlag steigt von 325 auf 360 Euro. Der Vermögensfreibetrag für Geförderte steigt auf 45.000 Euro und die Darlehensrestschuld kann nun bereits nach 20 Jahren erlassen werden, gleichzeitig wird die Altersgrenze auf 45 Jahre angehoben. Und: Die Antragstellung wird digitaler.
“Wir schaffen die krasseste Erhöhung in der Geschichte des BAföG“, sagte die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ria Schröder. “Wir werden jungen Menschen wieder Grund zum Jubeln geben!” Viele Erstwähler*innen gaben bei der letzten Bundestagswahl ihre Stimme der FDP, weil diese auch damit Wahlkampf gemacht hatte, sich in der nächsten Legislaturperiode für bessere Bildung in Deutschland einzusetzen.
Kritik an der Reform kommt von der Opposition, genauso wie von Verbänden und Studierendenvertretungen. “Diese Reform ist unzureichend“, sagt Lone Grotheer vom freien Zusammenschluss für Student*innenschaften. “Die geplanten Erhöhungen sind zu niedrig!” Die fünf Prozent höheren Beiträge ab Herbst würden von der Inflation aufgefressen. Essen, Strom, Wohnen – alles wird teurer. Die höheren Lebenshaltungskosten spüren besonders die, die sowieso schon wenig zum Leben haben. In der Regel ist das BAföG nur ein Zuschuss, um einen Teil der laufenden Kosten abzudecken.
Ein großer Teil der Studierenden lebt heute in Armut und im Schnitt von 800 Euro im Monat, viele aber auch darunter. Das ergibt eine jüngst erschienene Untersuchung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Ein Drittel der Studierenden gilt als arm. Besonders betroffen sind diejenigen, die für sich selbst wirtschaften, und diejenigen, die BAföG beziehen. BAföG schützt vor Armut nicht.
Seit Jahren nimmt die Zahl der Geförderten, die über BAföG ihr Studium finanzieren, ab. Waren es in den 70er-Jahren noch 40 Prozent, sind es heute nur noch elf. Die Bundesregierung will das BAföG wieder mehr Studierenden zugänglich machen. Doch ob das klappt, wird von den Kritiker*innen bezweifelt.
Denn das BAföG gilt als Bürokratiemonster, das nicht nur schwierig zu beantragen ist, sondern vor allem auch sehr lange in der Bearbeitung dauert. Studierende berichten immer wieder davon, dass sie über Monate auf die ersten Zahlungen warten müssen. Das schreckt vor allem die ab, die das BAföG eigentlich erreichen soll: Studierende aus Arbeiterfamilien, die keinen reichen Onkel darum bitten können, über Monate mehrere Hundert Euro vorzuschießen.
Das Antragsverfahren nun zu digitalisieren, könnte ein erster Schritt sein, es transparenter und schneller zu gestalten. Doch groß wird der Unterschied nicht sein. Studierende werden weiterhin ihre Unterlagen über das Portal “BAföG-Digital” einreichen. Was sich ändern soll: Die Unterlagen müssen nach dem digitalen Einreichen nicht mehr zusätzlich ausgedruckt, unterschrieben und per Post an das Amt geschickt werden.
Doch dort, wo die Anträge dann eintrudeln, nämlich bei den Studierendenwerken, bleibt die Antragstellung in der Regel weiterhin analog. Das heißt, wenn die Studierenden ihre Anträge im digitalen System abgeschickt haben, müssen die BAföG-Sachbearbeiter*innen sie weiterhin ausdrucken, lochen und abheften.
Vorschläge aus der Opposition spielten in der Gesetzesänderung kaum eine Rolle. Thomas Jarzombek (CDU) hatte in der Ausschusssitzung etwa vorgeschlagen, die BAföG-Antragstellung mit den Finanzbehörden zu verknüpfen. So könnte die finanzielle Situation der Eltern und Studierenden durch die Behörden automatisch abgerufen werden – und müssten nicht mühsam von den Antragstellenden nach gewiesen werden.
Auch eine zentrale Plattform, über die Studierende nachvollziehen können, ob sie überhaupt antragsberechtigt sind, wäre für viele sinnvoll. Denn wie viel die Eltern oder Ehepartner*innen verdienen dürfen und in welcher Höhe die einzelnen Studierenden am Ende bezuschusst werden, ist im Vorhinein sehr intransparent.
Gerade für Kinder aus Arbeiterfamilien sei das eine große Hürde, um mithilfe des BAföG ein Studium anzufangen. Katja Urbatsch, Geschäftsführerin des Vereins Arbeiterkind, war als Sachverständige im Bildungs-Ausschuss geladen und machte die Abgeordneten darauf aufmerksam, dass es vor allem für ihre Zielgruppe besonders wichtig sei, vor Beginn des Studiums einen Finanzplan erstellen zu können. Und das gehe eben nur, wenn die Bedürftigen so früh wie möglich wüssten, mit wie viel Geld und wie lange sie im Studium auskommen müssen.
Die BAföG-Regelungen bleiben so starr wie zuvor. Wer länger braucht für ein Studium, sei es wegen eines Auslandspraktikums, weil ein Modul doch nochmal wiederholt werden muss oder weil das Curriculum schlicht in der vorgegebenen Zeit nicht zu schaffen ist, bekommt keinen Cent mehr über die Regelstudienzeit hinaus. Regelstudienzeit ist aber nicht die Regel, sondern die Ausnahme. Nicht nur die Studierendenvertretungen oder die Studentenwerke, sondern auch der Deutsche Gewerkschaftsbund fordern deshalb, die Zahlungen flexibler auszuzahlen.
Bettina Stark-Watzinger (FDP) will in der laufenden Legislaturperiode weitere Reformen vornehmen. Die Förderungsdauer soll flexibler und die Förderung elternunabhängiger werden. Dieser erste Aufschlag hat also noch keine großen Wellen geschlagen.
Viel mehr Aufmerksamkeit bekam das Notfall-BAföG, das das Kabinett vergangene Woche beschlossen hat. Per Verordnung kann die Regierung in Krisenzeiten, wie einer Pandemie, in Zukunft die Förderung auch an Studierende und Schüler*innen auszahlen, die bisher kein BAföG beziehen. Dieses Gesetz kann eine schnelle Verbesserung der finanziellen Situation von Studierenden darstellen, denn gerade in der Corona-Pandemie mussten viele wieder zu ihren Eltern ziehen, weil ihnen im Lockdown die Nebenjobs als Köchinnen oder Servicemitarbeiter weggebrochen waren. So sollen die Studierenden in Krisen abgesichert sein.
Das bundesweite Portal für Lehrinhalte Mundo ist ab sofort auch für Lernmaterial von Lehrern offen. Bisher hatte das Portal frei zugängliche Bildungsmaterialien etwa von Stiftungen, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder OER aufgenommen. Lehrkräfte können nun Materialien über die Website hochladen und länderübergreifend teilen. Eine fünfköpfige Redaktion des Medieninstituts der Länder (FWU) prüft die Inhalte nach einem internen Kriterienkatalog. Dabei stehen Lizenzen, Inhalt, Methodik und Didaktik im Fokus.
Durch die neue Funktion wird Mundo zum wichtigen Akteur für bundesweites Lernmaterial von Lehrern. Es schließt damit auf diesem Gebiet zum ganz ähnlichen Portal “Wir lernen Online” auf. Kritiker wenden immer wieder ein, die beiden Portale hätten eine zu große konzeptuelle Nähe zueinander. Obendrein finanziert das Bundesbildungsministerium beide Portale. Das BMBF widersprach dem in der Antwort auf eine IFG-Anfrage. Auf dem Portal “Wir lernen Online” könne nach dem bottom-up-Prinzip die gesamte Community Inhalte einbringen. Mit der neuen Funktion des Länderportals wird die Unterscheidung noch schwerer. Zwei bundesweite Angebote buhlen jetzt um die Aufmerksamkeit der Lehrkräfte. Am erfolgreichsten ist bislang das private Tauschportal Eduki, bei dem Lehrer:innen sogar Geld verdienen können.
Bei “Wir lernen Online” sieht man die Ankündigung gelassen. “Wir freuen uns sehr darüber, dass Mundo sich mit dem Upload der Community öffnet“, schreibt das Redaktionsteam. Man sei zusammen mit Mundo ein wichtiger “Content-Knoten” für hochwertige, kuratierte Bildungsmedien. Auch Frank Maier, Projektleiter im FWU, mag die beiden Portale nicht als Konkurrenten sehen. “Bei wichtigen Fragen wie Machine Learning tauschen wir uns regelmäßig aus.” “Wir lernen Online” sei eine Suchmaschine für Lerninhalte. Mundo versuche hingegen auf externe Links gänzlich zu verzichten. Das 20 Monate alte Portal des FWU stelle geprüfte Bildungsmaterialien auf eigenen Servern bereit. In den ersten Tagen hätten Lehrkräfte bereits 70 Inhalte eingereicht. Nur einen hätten die Redakteure der FWU abgelehnt – aufgrund inhaltlich-didaktischer Mängel. In einem nächsten Schritt werde ein eigener Editor angeschlossen. Dann können Lehrer:innen ihre eigenen Lernmaterialien erstellen und bei Mundo hochladen. npr
Sechs Jahre lang gab Patrick Nadler selbst Nachhilfe und hatte keine Probleme damit, Schülerinnen und Schüler zu finden. Dabei beobachtete er, wie Eltern oft das erstbeste Angebot, das am Schwarzen Brett hing, kontaktierten. Das wunderte ihn: “Bei Hotels nimmt man ja auch nicht das erstbeste, sondern vergleicht unterschiedliche Angebote.” Ende 2018 fing er an, die TutorSpace App zu programmieren – eine Vermittlungsplattform, auf der Nachhilfe-Lehrkräfte, Eltern und Schülerinnen und Schüler zusammenfinden können.
Damals studierte Patrick Nadler noch Wirtschaftsingenieurwesen und war zwanzig Jahre alt. Er war schon während der Schulzeit sehr umtriebig, kaufte auf Ebay und anderen Kleinanzeigenportalen Produkte günstig an, um sie dann mit Gewinn wieder zu verkaufen. So lernte er viele Online-Marktplätze kennen und kombinierte dieses Wissen mit seinen Erfahrungen in der Nachhilfe, die er während seiner Schulzeit sammelte. Die benötigte Expertise für sein Start-up brachte er sich selbst bei, egal ob Programmieren, Marketing oder Mitarbeiterführung. “Vieles ist einfach gesunder Menschenverstand”, meint Patrick Nadler. “Ich will immer dazulernen und lese mir gerne Sachen an. Das kam alles ganz natürlich zu mir.”
Sein Umfeld war zunächst skeptisch, was seine Gründungs-Ambitionen betraf: “Ich komme aus einer einfachen Familie aus einer Kleinstadt, mein Vater ist Kfz-Mechaniker, meine Mutter Fitnesstrainerin.” Bildung spielte bei ihnen eine wichtige Rolle, seine Eltern sparten das knappe Geld zusammen, um ihm einen längeren Aufenthalt in einem britischen Internat zu ermöglichen. Sie waren nicht gerade begeistert, als er 2020 seine feste Stelle bei einem führenden Automatisierungs-Unternehmen kündigte, um sich dem Aufbau der gerade gegründeten TutorSpace GmbH Vollzeit zu widmen.
Gemeinsam mit dem Unternehmen “Dein Sprachcoach”, rief er Ende März die Initiative “Deutsch für Geflüchtete” ins Leben. Auf einer eigens eingerichteten Vermittlungsseite können ukrainische Geflüchtete seitdem ehrenamtliche Deutschlehrkräfte finden. Denn wer sich für einen regulären Deutschkurs bewirbt, muss manchmal monatelang warten. Mehr als 1000 ukrainische Familien konnten so bereits ihre ersten Deutschstunden durch ehrenamtliche Helfer bekommen. “Oft ergeben sich Freundschaften zwischen Deutschlehrern und Geflüchteten. Die Lehrkräfte begleiten dann zum Beispiel auch bei Behördengängen und werden zu einer Art Integrationshelfer”, berichtet Patrick Nadler. “Das war gar nicht beabsichtigt, ist aber ein sehr schöner Nebeneffekt.” Sarah Kröger
Schulen sind nach der Pandemie ausgezehrt – und müssen schon die nächste Ausnahmesituation meistern. Viele der ukrainischen Jugendlichen lernen derzeit Deutsch in Willkommensklassen. Drei Monate lang können Schulträger und Bildungspolitiker durchatmen. Dann haben die Angekommenen ein Recht auf echte Bildung. In der Praxis bedeutet das oftmals: Regelunterricht mit Gleichaltrigen. Moritz Baumann analysiert die Kollision zwischen bildungspolitischen Notmaßnahmen und dem Recht auf Bildung, wie es auch die Grundrechtscharta der EU ausformuliert.
Ein Recht auf BAföG haben immer weniger Studierende. Das alte, scharfe Schwert der Chancengerechtigkeit ist mit den Jahren immer stumpfer geworden. Nur noch wenige Studierende erfüllen überhaupt die Förderkriterien. Das von der FDP geführte Bundesbildungsministerium sieht die BAföG-Reform als eine der großen Aufgaben der Legislatur. Der erste Gesetzentwurf wurde nun im Ausschuss und Plenum diskutiert. Sofie Czilwik hat ihn sich genauer angesehen, mit dem Fazit: Eine bildungspolitische Zeitenwende leitet die Reform nicht ein.
Im heutigen Briefing lesen Sie außerdem exklusiv, dass deutsche Hochschulen die ukrainischen Uni-Zulassungstests für geflüchtete Abiturienten durchführen werden (Bildung.Table berichtete). Eine weitere gute Nachricht: Auf Mundo, der gemeinsamen Bildungsmediathek der Länder, können Lehrkräfte ab sofort eigene Materialien hochladen und länderübergreifend teilen. Digital first, Föderalismus second – schade bloß, dass der Bund ein gleichartiges Portal bereits erfolgreich anbietet.
Eine erkenntnisreiche Lektüre wünscht Ihnen
Für die vielen überlasteten Schulleiter war es eine Hiobsbotschaft: Vor gut einem Monat verkündete KMK-Präsidentin Karin Prien, sie rechne mit mindestens 400.000 ukrainischen Kindern und Jugendlichen, die nach Deutschland fliehen werden. Was es dafür an den Schulen braucht? Räume, Material, vor allem aber: Lehrer:innen, die bereit sind, noch mehr Aufgaben zu schultern.
Die Lösung, zumindest für den Moment, sind Willkommensklassen. Das ist der Weg, den viele Bundesländer eingeschlagen haben. Für Bayern präsentierte Kultusminister Michael Piazolo vor zwei Wochen konkrete Zahlen: 22.000 ukrainische Schüler seien in den Schulen angekommen. Darauf habe die Staatsregierung mit 1.000 Willkommensgruppen und 2.700 Lehr- und Willkommenskräften reagiert (zur Pressekonferenz).
Was jedoch in den Gruppen vor Ort genau passiert, ist hochgradig undurchsichtig. “Die Realität ist von Schule zu Schule unterschiedlich. Nicht überall finden Schulleiter ukrainische Willkommenskräfte, nicht überall stehen Förderlehrer zur Verfügung”, sagt Simone Fleischmann, die Präsidentin des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbands, im Gespräch mit Bildung.Table. “Die Kollegen machen das so, wie es vor Ort eben geht.” In den anderen Bundesländern dürfte es ähnlich laufen.
Die Ukraine-Krise überfordert das Schulsystem, das seit Jahren personell ausgedünnt und durch die Pandemie ausgelaugt ist. Das bringt die Bildungsminister der Länder nun in eine rechtliche Bredouille. Nach EU-Recht haben sie maximal drei Monate Zeit, sich durchzuwursteln. Danach haben alle geflüchteten Kinder ein Recht auf Bildung – echte Bildung (vgl. Art. 14 EU-Aufnahmerichtlinie). Sie dürfen nicht schlechter gestellt werden als ihre deutschen Mitschüler:innen. Sonst verstößt Deutschland gegen Völkerrecht, EU-Recht und die Europäische Menschenrechtskonvention.
Der rechtliche Auftrag an die Bildungsminister ist klar: An richtigem Unterricht führt kein Weg vorbei. Selbst Willkommensklassen dürfen nur ein Übergang sein. Schon nach drei Monaten gelten strenge Vorgaben: “Die Gruppen müssen klar darauf ausgerichtet sein, den Spracherwerb zu ermöglichen”, erklärt Michael Wrase, der als Jurist am Wissenschaftszentrum Berlin zum Schulrecht – national wie international – forscht. “Ein Betreuungsangebot, das nicht mit dem klassischen Unterricht vergleichbar ist, wäre wohl nicht zulässig.”
In einem Gutachten von 2019 schreibt er: “Vorbereitungskurse und sonstige Bildungsangebote, die auf den Schulbesuch nur vorbereiten sollen und ansonsten von Umfang und Qualität dahinter zurückbleiben, sind nur innerhalb der drei Monate (nach Antrag auf internationalen Schutz) zulässig.”
Willkommensgruppen stünden unter dem Vorbehalt der Verhältnismäßigkeit. In dem Gutachten heißt es, dass sie “schnellstmöglich durch die Pflicht zum Besuch des Regelunterrichts, ergänzt um begleitende Förderstunden, ersetzt werden” müssen. Für ukrainische Schüler:innen, die im März in Deutschland angekommen sind, greifen diese Regeln somit ab Juni – auch wenn die Kultusminister gerne aufs nächste Schuljahr verweisen.
Lesen Sie HIER das Rechtsgutachten zum Recht auf Bildung.
Soweit die Theorie. Das sind die Garantien, zu denen sich Deutschland völkerrechtlich und im Kreis der EU-Mitgliedsstaaten verpflichtet hat. Doch schon Ende März warnte die Soziologin Juliane Karakayali im Bildung.Table-Briefing vor “Parallelsystemen“. Nach der Flüchtlingskrise 2015 hat sie das Konzept der Vorbereitungsklassen erforscht. Die Ergebnisse waren ernüchternd. Es fehle ein einheitliches Curriculum und Fachunterricht finde kaum statt. Dazu kommt: “Es gab schlichtweg keine Plätze in den regulären Klassen.”
Das ist so nicht rechtens, betont Verfassungsrechtler Wrase. Ein Zwei-Klassen-System in der Bildung sollen die völkerrechtlichen Garantien gerade verhindern. Vorbereitungsklassen, die in der Krise aus dem Boden gestampft und dann zu einem Sammelbecken für Schüler:innen mit Migrationsgeschichte werden, dürfte es eigentlich nicht geben. Egal ob es um Menschen aus der Ukraine, Syrien oder Libyen geht. Doch Wrase weiß: In der Praxis werde das Recht auf Bildung oft lockerer gehandhabt. “Das dürfte eigentlich nicht sein“, betont er.
Nur können die Schulen das überhaupt leisten? BLLV-Präsidentin Fleischmann ist für ihre Realitätschecks bekannt: “Wenn die Schulpflicht nach drei Monaten greift und noch mehr ukrainische Schülerinnen und Schüler in den Klassen untergebracht werden müssen, wird das nicht jede Schule stemmen können“, betont sie. Sie warnt, wie so oft, vor falschen Erwartungen. Doch die ukrainischen Kinder, das zeigt der Blick in Gesetze, Abkommen und Richtlinien, haben ein Recht auf Bildung – Lehrermangel hin oder her.
Berauschender Applaus war das nicht, als die Bundesregierung im Bundestag ihren Entwurf für die Änderung des BAföG-Gesetztes in erster Lesung debattieren ließ. Die Reform ist gut, aber nicht gut genug. So ließ sich die Debatte zusammenfassen; ein Schritt in die richtige Richtung, aber eben nur ein Schritt und für manche sogar nur ein Schrittchen.
Dabei klingen die Anpassungen vielversprechend: Die Elternfreibeträge werden um 20 Prozent erhöht, die Bedarfssätze um fünf Prozent, und der Wohnzuschlag steigt von 325 auf 360 Euro. Der Vermögensfreibetrag für Geförderte steigt auf 45.000 Euro und die Darlehensrestschuld kann nun bereits nach 20 Jahren erlassen werden, gleichzeitig wird die Altersgrenze auf 45 Jahre angehoben. Und: Die Antragstellung wird digitaler.
“Wir schaffen die krasseste Erhöhung in der Geschichte des BAföG“, sagte die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ria Schröder. “Wir werden jungen Menschen wieder Grund zum Jubeln geben!” Viele Erstwähler*innen gaben bei der letzten Bundestagswahl ihre Stimme der FDP, weil diese auch damit Wahlkampf gemacht hatte, sich in der nächsten Legislaturperiode für bessere Bildung in Deutschland einzusetzen.
Kritik an der Reform kommt von der Opposition, genauso wie von Verbänden und Studierendenvertretungen. “Diese Reform ist unzureichend“, sagt Lone Grotheer vom freien Zusammenschluss für Student*innenschaften. “Die geplanten Erhöhungen sind zu niedrig!” Die fünf Prozent höheren Beiträge ab Herbst würden von der Inflation aufgefressen. Essen, Strom, Wohnen – alles wird teurer. Die höheren Lebenshaltungskosten spüren besonders die, die sowieso schon wenig zum Leben haben. In der Regel ist das BAföG nur ein Zuschuss, um einen Teil der laufenden Kosten abzudecken.
Ein großer Teil der Studierenden lebt heute in Armut und im Schnitt von 800 Euro im Monat, viele aber auch darunter. Das ergibt eine jüngst erschienene Untersuchung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Ein Drittel der Studierenden gilt als arm. Besonders betroffen sind diejenigen, die für sich selbst wirtschaften, und diejenigen, die BAföG beziehen. BAföG schützt vor Armut nicht.
Seit Jahren nimmt die Zahl der Geförderten, die über BAföG ihr Studium finanzieren, ab. Waren es in den 70er-Jahren noch 40 Prozent, sind es heute nur noch elf. Die Bundesregierung will das BAföG wieder mehr Studierenden zugänglich machen. Doch ob das klappt, wird von den Kritiker*innen bezweifelt.
Denn das BAföG gilt als Bürokratiemonster, das nicht nur schwierig zu beantragen ist, sondern vor allem auch sehr lange in der Bearbeitung dauert. Studierende berichten immer wieder davon, dass sie über Monate auf die ersten Zahlungen warten müssen. Das schreckt vor allem die ab, die das BAföG eigentlich erreichen soll: Studierende aus Arbeiterfamilien, die keinen reichen Onkel darum bitten können, über Monate mehrere Hundert Euro vorzuschießen.
Das Antragsverfahren nun zu digitalisieren, könnte ein erster Schritt sein, es transparenter und schneller zu gestalten. Doch groß wird der Unterschied nicht sein. Studierende werden weiterhin ihre Unterlagen über das Portal “BAföG-Digital” einreichen. Was sich ändern soll: Die Unterlagen müssen nach dem digitalen Einreichen nicht mehr zusätzlich ausgedruckt, unterschrieben und per Post an das Amt geschickt werden.
Doch dort, wo die Anträge dann eintrudeln, nämlich bei den Studierendenwerken, bleibt die Antragstellung in der Regel weiterhin analog. Das heißt, wenn die Studierenden ihre Anträge im digitalen System abgeschickt haben, müssen die BAföG-Sachbearbeiter*innen sie weiterhin ausdrucken, lochen und abheften.
Vorschläge aus der Opposition spielten in der Gesetzesänderung kaum eine Rolle. Thomas Jarzombek (CDU) hatte in der Ausschusssitzung etwa vorgeschlagen, die BAföG-Antragstellung mit den Finanzbehörden zu verknüpfen. So könnte die finanzielle Situation der Eltern und Studierenden durch die Behörden automatisch abgerufen werden – und müssten nicht mühsam von den Antragstellenden nach gewiesen werden.
Auch eine zentrale Plattform, über die Studierende nachvollziehen können, ob sie überhaupt antragsberechtigt sind, wäre für viele sinnvoll. Denn wie viel die Eltern oder Ehepartner*innen verdienen dürfen und in welcher Höhe die einzelnen Studierenden am Ende bezuschusst werden, ist im Vorhinein sehr intransparent.
Gerade für Kinder aus Arbeiterfamilien sei das eine große Hürde, um mithilfe des BAföG ein Studium anzufangen. Katja Urbatsch, Geschäftsführerin des Vereins Arbeiterkind, war als Sachverständige im Bildungs-Ausschuss geladen und machte die Abgeordneten darauf aufmerksam, dass es vor allem für ihre Zielgruppe besonders wichtig sei, vor Beginn des Studiums einen Finanzplan erstellen zu können. Und das gehe eben nur, wenn die Bedürftigen so früh wie möglich wüssten, mit wie viel Geld und wie lange sie im Studium auskommen müssen.
Die BAföG-Regelungen bleiben so starr wie zuvor. Wer länger braucht für ein Studium, sei es wegen eines Auslandspraktikums, weil ein Modul doch nochmal wiederholt werden muss oder weil das Curriculum schlicht in der vorgegebenen Zeit nicht zu schaffen ist, bekommt keinen Cent mehr über die Regelstudienzeit hinaus. Regelstudienzeit ist aber nicht die Regel, sondern die Ausnahme. Nicht nur die Studierendenvertretungen oder die Studentenwerke, sondern auch der Deutsche Gewerkschaftsbund fordern deshalb, die Zahlungen flexibler auszuzahlen.
Bettina Stark-Watzinger (FDP) will in der laufenden Legislaturperiode weitere Reformen vornehmen. Die Förderungsdauer soll flexibler und die Förderung elternunabhängiger werden. Dieser erste Aufschlag hat also noch keine großen Wellen geschlagen.
Viel mehr Aufmerksamkeit bekam das Notfall-BAföG, das das Kabinett vergangene Woche beschlossen hat. Per Verordnung kann die Regierung in Krisenzeiten, wie einer Pandemie, in Zukunft die Förderung auch an Studierende und Schüler*innen auszahlen, die bisher kein BAföG beziehen. Dieses Gesetz kann eine schnelle Verbesserung der finanziellen Situation von Studierenden darstellen, denn gerade in der Corona-Pandemie mussten viele wieder zu ihren Eltern ziehen, weil ihnen im Lockdown die Nebenjobs als Köchinnen oder Servicemitarbeiter weggebrochen waren. So sollen die Studierenden in Krisen abgesichert sein.
Das bundesweite Portal für Lehrinhalte Mundo ist ab sofort auch für Lernmaterial von Lehrern offen. Bisher hatte das Portal frei zugängliche Bildungsmaterialien etwa von Stiftungen, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder OER aufgenommen. Lehrkräfte können nun Materialien über die Website hochladen und länderübergreifend teilen. Eine fünfköpfige Redaktion des Medieninstituts der Länder (FWU) prüft die Inhalte nach einem internen Kriterienkatalog. Dabei stehen Lizenzen, Inhalt, Methodik und Didaktik im Fokus.
Durch die neue Funktion wird Mundo zum wichtigen Akteur für bundesweites Lernmaterial von Lehrern. Es schließt damit auf diesem Gebiet zum ganz ähnlichen Portal “Wir lernen Online” auf. Kritiker wenden immer wieder ein, die beiden Portale hätten eine zu große konzeptuelle Nähe zueinander. Obendrein finanziert das Bundesbildungsministerium beide Portale. Das BMBF widersprach dem in der Antwort auf eine IFG-Anfrage. Auf dem Portal “Wir lernen Online” könne nach dem bottom-up-Prinzip die gesamte Community Inhalte einbringen. Mit der neuen Funktion des Länderportals wird die Unterscheidung noch schwerer. Zwei bundesweite Angebote buhlen jetzt um die Aufmerksamkeit der Lehrkräfte. Am erfolgreichsten ist bislang das private Tauschportal Eduki, bei dem Lehrer:innen sogar Geld verdienen können.
Bei “Wir lernen Online” sieht man die Ankündigung gelassen. “Wir freuen uns sehr darüber, dass Mundo sich mit dem Upload der Community öffnet“, schreibt das Redaktionsteam. Man sei zusammen mit Mundo ein wichtiger “Content-Knoten” für hochwertige, kuratierte Bildungsmedien. Auch Frank Maier, Projektleiter im FWU, mag die beiden Portale nicht als Konkurrenten sehen. “Bei wichtigen Fragen wie Machine Learning tauschen wir uns regelmäßig aus.” “Wir lernen Online” sei eine Suchmaschine für Lerninhalte. Mundo versuche hingegen auf externe Links gänzlich zu verzichten. Das 20 Monate alte Portal des FWU stelle geprüfte Bildungsmaterialien auf eigenen Servern bereit. In den ersten Tagen hätten Lehrkräfte bereits 70 Inhalte eingereicht. Nur einen hätten die Redakteure der FWU abgelehnt – aufgrund inhaltlich-didaktischer Mängel. In einem nächsten Schritt werde ein eigener Editor angeschlossen. Dann können Lehrer:innen ihre eigenen Lernmaterialien erstellen und bei Mundo hochladen. npr
Sechs Jahre lang gab Patrick Nadler selbst Nachhilfe und hatte keine Probleme damit, Schülerinnen und Schüler zu finden. Dabei beobachtete er, wie Eltern oft das erstbeste Angebot, das am Schwarzen Brett hing, kontaktierten. Das wunderte ihn: “Bei Hotels nimmt man ja auch nicht das erstbeste, sondern vergleicht unterschiedliche Angebote.” Ende 2018 fing er an, die TutorSpace App zu programmieren – eine Vermittlungsplattform, auf der Nachhilfe-Lehrkräfte, Eltern und Schülerinnen und Schüler zusammenfinden können.
Damals studierte Patrick Nadler noch Wirtschaftsingenieurwesen und war zwanzig Jahre alt. Er war schon während der Schulzeit sehr umtriebig, kaufte auf Ebay und anderen Kleinanzeigenportalen Produkte günstig an, um sie dann mit Gewinn wieder zu verkaufen. So lernte er viele Online-Marktplätze kennen und kombinierte dieses Wissen mit seinen Erfahrungen in der Nachhilfe, die er während seiner Schulzeit sammelte. Die benötigte Expertise für sein Start-up brachte er sich selbst bei, egal ob Programmieren, Marketing oder Mitarbeiterführung. “Vieles ist einfach gesunder Menschenverstand”, meint Patrick Nadler. “Ich will immer dazulernen und lese mir gerne Sachen an. Das kam alles ganz natürlich zu mir.”
Sein Umfeld war zunächst skeptisch, was seine Gründungs-Ambitionen betraf: “Ich komme aus einer einfachen Familie aus einer Kleinstadt, mein Vater ist Kfz-Mechaniker, meine Mutter Fitnesstrainerin.” Bildung spielte bei ihnen eine wichtige Rolle, seine Eltern sparten das knappe Geld zusammen, um ihm einen längeren Aufenthalt in einem britischen Internat zu ermöglichen. Sie waren nicht gerade begeistert, als er 2020 seine feste Stelle bei einem führenden Automatisierungs-Unternehmen kündigte, um sich dem Aufbau der gerade gegründeten TutorSpace GmbH Vollzeit zu widmen.
Gemeinsam mit dem Unternehmen “Dein Sprachcoach”, rief er Ende März die Initiative “Deutsch für Geflüchtete” ins Leben. Auf einer eigens eingerichteten Vermittlungsseite können ukrainische Geflüchtete seitdem ehrenamtliche Deutschlehrkräfte finden. Denn wer sich für einen regulären Deutschkurs bewirbt, muss manchmal monatelang warten. Mehr als 1000 ukrainische Familien konnten so bereits ihre ersten Deutschstunden durch ehrenamtliche Helfer bekommen. “Oft ergeben sich Freundschaften zwischen Deutschlehrern und Geflüchteten. Die Lehrkräfte begleiten dann zum Beispiel auch bei Behördengängen und werden zu einer Art Integrationshelfer”, berichtet Patrick Nadler. “Das war gar nicht beabsichtigt, ist aber ein sehr schöner Nebeneffekt.” Sarah Kröger
