Fortschrittskoalition wackelt beim Digital-Fortschritt

Im neuen Koalitionsvertrag wird sich auf eine Modernisierung der Digitalisierung der Bildung vorbereitet
Schritt für Schritt: Noch fehlen Details bei den Digitalisierungsplänen der nächsten Bundesregierung.

Es ist erst ein paar Tage her, da setzte die parlamentarische Geschäftsführerin der FDP, Bettina Stark-Watzinger, einen pointierten Tweet ab. „In Zahlen sind für den Digitalpakt Schule bis Ende Juni genau 0 Euro (In Worten: Null) nach Thüringen abgeflossen“, schrieb sie. Inzwischen ist klar, dass Stark-Watzinger bald Bundesbildungsministerin ist – und bald wieder solche Tweets über Bildung absetzen kann. Denn in der Geschäftsgrundlage für ihre Arbeit, dem neuen Koalitionsvertrag, fehlt genau das, was die einzige Frau unter den FDP-Minister:innen so scharfzüngig aufs Korn genommen hatte. Dort ist weder berechnet noch durchbuchstabiert, wie der Bund die Abwicklung des Digitalpakts zwischen Ländern und Kommunen effizienter machen könnte.

Verschiebebahnhöfe und Interpretationsbedarf im Koalitionsvertrag

Was im Koalitionsvertrag über Digitalisierung der Bildung steht, sieht prima aus – auf den ersten Blick: Der Digitalpakt wird verstetigt, steht da. Den Mittelabruf will die Ampel „beschleunigen und entbürokratisieren.“ Dazu gehöre auch die Neuanschaffung von Hardware und die Gerätewartung. Die Koalition werde zudem die Erstellung von „Positivlisten datenschutzkonformer, digitaler Lehr- und Lernmittel unterstützen.“ Alle von Bildung.Table befragten Lehrer, Schulleiter und Fachleute begrüßten dies. Ohne Ausnahme. Was aber fehlt: wie sollen diese richtigen Ziele eigentlich erreicht werden? Wie sieht das Kleingedruckte aus? Das können die befragten Verhandler bisher nicht beantworten. Zudem gibt es Verschiebebahnhöfe und ungeklärten Interpretationsbedarf. 

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