Bereits 2018 belegte die Kommission Google mit einer Strafe von 4,34 Milliarden Euro. Google klagte dagegen und hat nun verloren. Das Gericht kürzte die Geldbuße nur leicht. Die Entscheidung des Gerichts stärke der Kommission den Rücken für die Umsetzung des DMA, sagt ein Experte.
Von Corinna Visser
Die EU-Kommission will den Verkauf von Produkten aus Zwangsarbeit verbieten – und lässt dafür auch schon belegbare Hinweise gelten. Diese gäbe es im Fall der chinesischen Region Xinjiang ausreichend. Bis zur Umsetzung des Verbots wird aber noch einige Zeit vergehen.
Von Amelie Richter
Die EU-Kommission will den Verkauf von Produkten aus Zwangsarbeit verbieten – und lässt dafür auch schon belegbare Hinweise gelten. Diese gäbe es im Fall der chinesischen Region Xinjiang ausreichend. Bis zur Umsetzung des Verbots wird aber noch einige Zeit vergehen.
Von Amelie Richter
Die 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf bringt schwere Vorwürfe gegen die chinesische Regierung zur Sprache. Eine mögliche Resolution zu Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang ist aber unwahrscheinlich. Dank jahrelanger Lobbyarbeit hat Peking Dutzende Staaten auf seine Seite gezogen – und hofft darauf, dass die westliche Koalition zu bröckeln beginnt.
Von Marcel Grzanna
Xpeng möchte in Zukunft die Hälfte seiner Elektroautos im Ausland verkaufen. Die Absatzzahlen wachsen rasant. Vor allem Europa ist ein Ziel des in China erfolgreichen Elektro-Startups.
Von Christian Domke Seidel
Für ihre Rede im Europaparlament erhielt Ursula von der Leyen gestern viel Lob. Auf den zweiten Blick zeigt sich: Einige ihrer Vorschläge wurden nur neu verpackt. Doch Überraschungen gab es durchaus, etwa über die starke Gewichtung zugunsten des Mittelstands. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte und erste Einschätzungen.
Von Redaktion Table
Die Grünen im Europäischen Parlament sind nach Informationen von Europe.Table enttäuscht von der Arbeit ihrer Fraktionschefin Ska Keller. Bei den Europawahlen 2024 wird diese wohl nicht mehr für den Posten kandidieren. Wer die 40-Jährige beerben soll, steht schon fest.
Von Markus Grabitz
Zwei Powerfrauen ziehen eine bittere Bilanz der Bildungspolitik. Es mangelt der Schule an Chancengleichheit und Zukunftsorientierung. Lisa Graf und Yasmin Weiß haben aber auch große Hoffnungen.
Von
Ein großes Fortbildungsprogramm für Schulleitungen in Brennpunkten zieht Bilanz. Der exklusive Blick in die Ergebnisse zeigt: Die Schulen brauchen viel mehr als nur ein steigendes Budget.
Von
Die Europäische Kommission plant eine Verordnung zur Medienfreiheit. Der Entwurf ist bereits bekannt – und sorgt nicht nur bei Verlegern für deutliche Kritik. Stein des Anstoßes ist auch die Machtfülle, die die Kommission für sich vorsieht.
Von Corinna Visser
