Table.Briefings

Analyse

Quartett mit Zerfallserscheinungen

Anfang Juli hat nicht nur Tschechien die EU-Ratspräsidentschaft übernommen, sondern auch die Slowakei den Vorsitz der Visegrád-Gruppe. Doch der Ukraine-Krieg schwächt den Zusammenhalt der „V4“.

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Sri Lanka Hafen China Schulden

Sri Lanka und Chinas angebliche Schuldenfalle

Nach den Aufständen am Wochenende wird die Regierung Sri Lankas abdanken. Viele Beobachter geben China die Schuld an der größten Wirtschaftskrise des südasiatischen Landes. Doch das stimmt nicht. Selbst der Vorwurf, Peking habe Sri Lanka seinen wichtigsten Hafen abgepresst, erweist sich als nicht haltbar.

Von Frank Sieren

Japan Firendsverfassung

Japans Regierung könnte Friedens-Verfassung ändern

Das konservative Lager in Japan hat am Sonntag die Wahl zum Oberhaus deutlich gewonnen. Jetzt wäre die Gelegenheit für ein Herzensprojekt: Die pazifistische Verfassung ändern, um Japan offiziell zu bewaffnen. Für China wäre das ein kaum hinnehmbarer Schritt.

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DSA: Keine deutsche Aufsicht in Sicht

Die Diskussion um die Durchsetzung des Digital Services Act (DSA) in Deutschland scheint kompliziert zu werden. Der DSA schreibt Regeln vor, für die in Deutschland sehr unterschiedliche Behörden zuständig sind. An Ideen herrscht kein Mangel – an Umsetzungsbedarf ebenfalls nicht. Die Klärung droht viel Zeit zu kosten.

Von Falk Steiner

Italien: Genügend Erdgas für den Winter

Die Regierung von Mario Draghi behauptet weiterhin, sie sei besser als ihre europäischen Nachbarn auf einen russischen Gaslieferstopp vorbereitet. Tatsächlich konnte sie die Abhängigkeit von Russland bereits enorm reduzieren. Bis Ende des Jahres will sie die Gasspeicher zu 90 Prozent füllen.

Von Isabel Cuesta Camacho

Facebook-Abschaltung bleibt in weiter Ferne

Die irische Datenschutzaufsicht hat ihren Entscheidungsentwurf in Sachen Facebook an ihre Kollegen in der EU verschickt. Meta könnte untersagt werden, EU-Daten in die USA zu übertragen. Doch kurzfristig wird das kaum passieren. Und das vorerst rettende Ufer für den Social Media-Werbegiganten ist auch schon in Sicht.

Von Falk Steiner