Während in Deutschland um die Benennung eines Digital Services Coordinator weiterhin gerungen wird, stehen auch andere EU-Mitgliedstaaten vor der Frage, welche Anpassungen der Digital Services Act erfordert und welche Behörden die Aufgaben wahrnehmen sollen. In Österreich sind manche Fragen einfacher zu beantworten.
Von Falk Steiner
Als Teil der Strategie, Industrie- und Haushaltsemissionen zu senken, hat die EU-Kommission strengere Richtlinien für fluorierte Treibhausgase vorgeschlagen. In der Debatte über die Erreichung der europäischen Klimaziele spielen F-Gase bislang noch eine untergeordnete Rolle. Zu Unrecht – denn das Einsparungspotenzial ist immens.
Von Lukas Knigge
Die Politikwissenschaftlerin Angela Stanzel befürwortet die Pelosi-Reise grundsätzlich: Solche Besuche senden ein klares Zeichen, dass die USA weiter fest an Taiwans Seite stehen. Dennoch sieht sie in der Aktion auch eine "PR-Show" für Pelosi, die durch einen fatalen Fehler des Militärs durchaus noch Folgen haben könnte. Mit Stanzel sprach Michael Radunski.
Von Michael Radunski
Der Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan erhält Zustimmung auch aus Deutschland. Dem chinesischen Außenministerium ist das Anlass genug, die Botschafterin einzubestellen. Wie die USA bekennt sich zwar auch die Bundesregierung zur Ein-China-Politik. Doch der Widerstand gegen Pekings Kriegsgeheul wächst.
Von Marcel Grzanna
Die Bundesbildungsministerin kann sich gegen den Finanzminister nicht durchsetzen, findet Unions-Fraktionsvize Nadine Schön. Im Bildung.Table-Interview verrät sie, wie ein neuer Digitalpakt gelingen kann, warum das Startchancen-Programm ungeeignet ist – und was die Haushaltslage für die Zusammenarbeit von Bund und Ländern bedeutet.
Von Niklas Prenzel
Die Bundesregierung will ab Oktober 16 Millionen Euro für offene kollaborative Lernmaterialien ausgeben. Ziel sei es, möglichst viele Lehrkräfte in der Fläche zu erreichen. Selbst Start-ups sind willkommen – unter einer Bedingung.
Von
Nach Informationen von Europe.Table nehmen die Pläne für ein neues Kriseninstrument Formen an. Im Krisenfall will die EU-Kommission Mitgliedstaaten anweisen, welche sensiblen Produkte bevorratet und nach welchen Kriterien sie der Industrie zugeteilt werden sollen. Das zeigt ein internes Dokument der EU-Kommission.
Von Markus Grabitz
Zwei Drittel der weltweiten Chips kommt derzeit aus Ostasien. Das soll sich nach dem Willen der Europäer und der US-Amerikaner ändern. Beide haben gigantische Förderprogramme verabschiedet, um die jeweilige Halbleiter-Industrie zu fördern. China schiebt sich derweil unauffällig nach vorn.
Von Felix Lee
Ein historischer Punkt im Beziehungs-Dreieck USA-Taiwan-China: Mit Nancy Pelosi besucht eine der ranghöchsten US-Politikerinnen Taipeh. Chinas Reaktion fiel ein gutes Stück vorsichtiger aus, als die scharfe Rhetorik im Vorfeld vermuten ließ. Ein 1:0-Sieg der USA für das Team Taiwan ist das allerdings noch nicht.
Von Christiane Kuehl
In China und anderen Ländern warteten Hunderttausende Menschen gespannt, was nach Nancy Pelosis Landung auf Taiwan geschehen würde. In Taiwan selbst ließen sich die Bürger dagegen nicht allzu sehr aus der Ruhe bringen. Unser Autor David Demes hat sich vor Ort auf der Insel umgehört.
Von David Demes
