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Table.Briefings

Analyse

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01.07.2024

Wahlniederlage: Wie Macrons Einfluss in der EU schwindet

Das Lager des Präsidenten erleidet bei den Parlamentswahlen in Frankreich Schiffbruch. Der Einfluss Emmanuel Macrons schwindet dadurch auch auf europäischer Ebene weiter.

Von Till Hoppe

dpatopbilder - 14.06.2023, Berlin: Christian Lindner (l-r, FDP), Bundesminister der Finanzen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Außenministerin, Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin des Innern und Heimat, und Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister, sind auf dem Weg zu einer Pressekonferenz zur Nationalen Sicherheitsstrategie. Die Bundesregierung hat eine umfassende Nationale Sicherheitsstrategie, die alle Aspekte der äußeren und inneren Sicherheit umfasst, beschlossen. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

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01.07.2024

Nationale Sicherheitsstrategie: Warum die Umsetzung ein Marathon wird

An der Bundesakademie für Sicherheitspolitik diskutiert Außenministerin Annalena Baerbock mit Vertretern von Industrie, Think Tanks und Ländern. Das Fazit ein Jahr nach Verabschiedung der Nationalen Sicherheitsstrategie: Bürgerbeteiligung mangelhaft.

Von Markus Bickel

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01.07.2024

Fördermittelaffäre: Warum Roland Philippi neuer BMBF-Staatssekretär werden soll

Drei verschiedene Prüfaufträge, viele Beteiligte zu verschiedenen Zeitpunkten. Dem BMBF und Ministerin Stark-Watzinger hilft die Komplexität der Vorgänge, die kaum noch jemand durchschaut. Kurz vor der Sommerpause könnte die Ministerin damit die Fördermittelaffäre überstehen. Ein neuer Staatssekretär soll dabei helfen.

Von Markus Weisskopf

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01.07.2024

Migrationsabkommen: Warum neue Partner in Afrika wenig gegen illegale Migration helfen

Migrationsabkommen mit drei Ländern in Afrika sollen die irreguläre Migration eindämmen und Fachkräften den regulären Weg nach Deutschland ebnen. Doch es ist fraglich, dass diese Länder tatsächlich geeignet sind, irreguläre Immigration einzudämmen. Das zeigen die Zahlen.

Von Lucia Weiß

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01.07.2024

Wo die Bundeswehr weiterhin im Auslandseinsatz ist

Außen- und Verteidigungsministerium wollen die Landes- und Bündnisverteidigung stärker priorisieren. Derzeit sind knapp 1.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten außerhalb des Nato-Gebiets in Einsätzen. Übersicht über die laufenden Missionen.

Von Thomas Wiegold

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01.07.2024

EU-Ukraine trade: Why the Commission has a difficult task ahead of it

The European Commission wants to give the liberalization of tariffs on Ukrainian imports a longer-term framework instead of renegotiating them every year. However, the political conditions are difficult and time is pressing.

Von Julia Dahm

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01.07.2024

EU-Ukraine-Handel: Warum die Kommission eine schwierige Aufgabe vor sich hat

Die Europäische Kommission will der Liberalisierung von Zöllen auf ukrainische Importe einen längerfristigen Rahmen geben, statt jedes Jahr neu zu verhandeln. Doch die politischen Bedingungen dafür sind schwierig, und die Zeit drängt.

Von Julia Dahm

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01.07.2024

Photovoltaik: Warum das Risiko durch chinesische Solarpaneele beherrschbar ist

Eine neue ECFR-Studie entwirft Szenarien für mögliche De-Risking-Strategien im Cleantech-Bereich. Dieser ist besonders, denn es spielen auch Klimarisiken eine Rolle. Bei Solarenergie sind die Risiken durch Geschäfte mit China geringer als etwa bei E-Autos.

Von Christiane Kuehl

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01.07.2024

Kalter Krieg im All: Deshalb verstecken China und die USA Raumschiffe im Orbit

Ohne große öffentliche Aufmerksamkeit umkreist bereits seit rund 200 Tagen ein chinesisches Raumschiff die Erde. Es gibt dafür zahlreiche friedliche Anwendungen – doch das Fluggerät könnte auch ein Satellitenkiller sein.

Von Jörn Petring

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01.07.2024

Pakistanische Lieferketten von KiK: Partner üben Kritik und wollen gehen

KiK will bei seinen Zuliefern in Pakistan die Arbeitsbedingungen verbessern und schloss dafür ein Abkommen. An dessen Umsetzung üben drei Partner-Organisationen Kritik und wollen die Zusammenarbeit beenden. Kik will weitermachen.

Von Caspar Dohmen