EU-Parlament: SEDE und SANT werden Vollausschüsse
Das EU-Parlament stellt die Weichen neu: Sicherheit und Verteidigung sollen erstmals einen eigenen Vollausschuss erhalten. Auch Demokratie und Wohnungsbau rücken in den Fokus.
Von Stephan Israel
Stephan Israel schreibt über Außenpolitik, Sicherheit und Verteidigung aus Brüssel. Er ist in Zürich aufgewachsen, hat an der Universität Genf Science Politique studiert und ist in Bern bei The Associated Press (AP) in den Journalismus eingestiegen. Ab 1992 war er Korrespondent für Mittel- und Südosteuropa, zuerst mit Sitz in Wien, später in Belgrad. Stephan Israel hat unter anderem für die Frankfurter Rundschau, den Tagesspiegel und die Stuttgarter Zeitung über den Krieg im ehemaligen Jugoslawien berichtet. Er ist seit 2002 in Brüssel, zuerst für die NZZamSonntag, dann für Tages-Anzeiger/Tamedia und seit Anfang 2025 für Table.Briefings.
Das EU-Parlament stellt die Weichen neu: Sicherheit und Verteidigung sollen erstmals einen eigenen Vollausschuss erhalten. Auch Demokratie und Wohnungsbau rücken in den Fokus.
Von Stephan Israel
A possible compromise in the dispute over the EU armaments fund EDIP has been postponed. Hungary is pushing for a partial agreement, but the debate over funding criteria is dividing the member states. France warns of dependency, Eastern Europe of conflicts with the USA.
Von Stephan Israel
Möglicher Kompromiss im Streit um EU-Rüstungsfonds EDIP vertagt: Ungarn drängt auf eine Teileinigung, doch die Debatte über Förderkriterien spaltet die Mitgliedstaaten. Frankreich warnt vor Abhängigkeit, Osteuropa vor Konflikten mit den USA.
Von Stephan Israel
Beim Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel drehen sich die Diskussionen um Verhandlungsszenarien und mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine – und um Signale an den künftigen US-Präsidenten Trump.
Von Stephan Israel
At the meeting of NATO foreign ministers in Brussels, discussions revolve around negotiation scenarios and possible security guarantees for Ukraine – and signals to future US President Trump.
Von Stephan Israel
There is great relief in Brussels at the end of the Charles Michel era. With António Costa as the future EU Council President, things can only get better. The Portuguese promises a new style and better cooperation in the European quarter.
Von Stephan Israel
Die Erleichterung über das Ende der Ära von Charles Michel ist in Brüssel groß. Mit António Costa als künftigem EU-Ratspräsidenten kann es nur besser werden. Der Portugiese verspricht einen neuen Stil und bessere Zusammenarbeit im Europaviertel.
Von Stephan Israel
1.000 Tage nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs fordert Wolodymyr Selenskyi vor dem EU-Parlament schärfere Sanktionen gegen russische Ölverkäufe. Boris Pistorius verteidigt am Rande des Treffens der EU-Verteidigungsminister das deutsche Nein zu Tauruslieferungen.
Von Stephan Israel
1,000 days after the start of the Russian war of aggression, Volodymyr Zelenskyi calls for tougher sanctions against Russian oil sales before the EU Parliament. Boris Pistorius defends Germany's no to Taurus deliveries on the fringes of the meeting of EU defense ministers.
Von Stephan Israel
Die EU-Kommission hat am Donnerstag finanzielle Beiträge von insgesamt 300 Millionen Euro für fünf grenzüberschreitende Beschaffungen von Rüstungsgütern genehmigt. Fünf Projekte sollen mit jeweils 60 Millionen Euro unterstützt werden.
Von Stephan Israel