Markus Grabitz berichtet über das Europaparlament sowie Automotive-Regulierung. Er ist seit August 2022 Mitglied der Europe.Table-Redaktion. 2016 bis 2021 war er EU-Korrespondent der Stuttgarter Zeitung und davor 16 Jahre wirtschaftspolitischer Korrespondent für Stuttgarter Nachrichten und Kölnische Rundschau in Berlin.
Beim EVP-Kongress im April in Valencia will die christdemokratische Parteienfamilie mit einer Reform ihren Einfluss in den EU-Institutionen stärker bündeln. Dafür soll es etwa zusätzliche Treffen vor jedem Ministerrat geben. In Valencia wird auch die Führung neu gewählt.
Von Markus Grabitz
A video link between two meeting rooms could ensure that the mini-plenary can also take place during the renovation work in Brussels. This is the solution proposed by the European Parliament's office to the heads of the political groups. This would mean that a costly move of the Parliament to Strasbourg for the mini-plenary would no longer be necessary.
Von Markus Grabitz
Eine Videoschalte zwischen zwei Sitzungsräumen könnte dafür sorgen, dass das Mini-Plenum auch während der Renovierungsarbeiten in Brüssel stattfinden kann. Diese Lösung schlägt das Präsidium des Europaparlaments den Fraktionschefs vor. Damit wäre ein kostspieliger Umzug des Parlaments für das Mini-Plenum nach Straßburg nicht mehr nötig.
Von Markus Grabitz
The German Solar Package I must be approved by the Commission under state aid law. This approval is still pending ten months after the decision in the Bundestag. Investors in agri-PV, for example, cannot become active as long as the green light from Brussels is missing.
Von Markus Grabitz
Das deutsche Solarpaket I muss beihilferechtlich von der Kommission genehmigt werden. Diese Genehmigung steht auch zehn Monate nach dem Beschluss im Bundestag noch aus. Investoren etwa in Agri-PV können nicht tätig werden, solange das grüne Licht aus Brüssel fehlt.
Von Markus Grabitz
E-fuels and battery-electric solutions are to be approved in order to ensure zero grams of CO2 per new car by 2035. Commissioner for Transport Tzitzikostas made it clear that this is what the review of the CO₂ fleet legislation is all about. The Commission is also looking at other technologies.
Von Markus Grabitz
E-Fuels sollen ebenso wie batterieelektrische Lösungen zugelassen werden, um im Jahr 2035 den Wert von null Gramm CO₂ je Neuwagen zu gewährleisten. Darum gehe es beim Review der CO₂-Flottengesetzgebung, machte Verkehrskommissar Tzitzikostas deutlich. Auch andere Technologien habe die Kommission im Blick.
Von Markus Grabitz
In den Aktionsplan Auto, den das Kollegium der Kommissare heute beschließen will, sind die Ankündigungen von Ursula von der Leyen zu den Strafzahlungen eingearbeitet. Außerdem geht es darum, wie die EU-Industrie zum Marktführer beim autonomen Fahren werden soll.
Von Markus Grabitz
Ursula von der Leyen's announcements on fines are included in the Car Action Plan, which the College of Commissioners intends to adopt today. It also deals with how the EU industry is to become the market leader in autonomous driving.
Von Markus Grabitz
