Markus Grabitz berichtet über das Europaparlament sowie Automotive-Regulierung. Er ist seit August 2022 Mitglied der Europe.Table-Redaktion. 2016 bis 2021 war er EU-Korrespondent der Stuttgarter Zeitung und davor 16 Jahre wirtschaftspolitischer Korrespondent für Stuttgarter Nachrichten und Kölnische Rundschau in Berlin.
Kurz vor Wahl im EU-Parlament zum Nachhaltigkeitsomnibus haben sich die Fraktionen angenähert. Drei Aspekte sind aber noch umstritten. Und: Juristen gehen davon aus, dass ein Kompromiss ein rechtliches Nachspiel haben dürfte.
Von Markus Grabitz und Caspar Dohmen
Auch 36 Stunden vor der Abstimmung im Plenum verhandeln die Unterhändler noch zu drei Themen: Anwendungsbereich, zivile Haftung und Klimaschutzpläne.
Von Markus Grabitz
Die dänische Ratspräsidentschaft hat einen neuen Kompromiss für die Position der Mitgliedstaaten bei der elften Konferenz der Vertragsstaaten für eine Tabakrahmenkonvention vorgelegt. Es gibt starke Zweifel, ob er mehrheitsfähig ist.
Von Markus Grabitz
Even 36 hours before the vote in plenary, the negotiators are still negotiating on three topics: scope, civil liability and climate protection plans.
Von Markus Grabitz
The Danish Council Presidency has presented a new compromise for the position of the Member States at the eleventh Conference of the Parties to the Framework Convention on Tobacco Control. There are strong doubts as to whether it is capable of winning a majority.
Von Markus Grabitz
Das chinesische Handelsministerium hat gegenüber der EU-Kommission erklärt, dass Ausfuhrgenehmigungen für Nexperia-Chips schneller und unkomplizierter erteilt werden sollen. Voraussetzung ist, dass die Chips für zivile Zwecke gedacht sind.
Von Markus Grabitz
The Chinese Ministry of Commerce has told the EU Commission that export licenses for Nexperia chips should be granted more quickly and easily. The condition is that export declarations must state that the chips are intended for civilian purposes.
Von Markus Grabitz
Socialists and Christian Democrats give up trying to find a compromise on the sustainability omnibus. Both groups are going into the plenary vote with their own proposals.
Von Markus Grabitz
Sozialisten und Christdemokraten geben den Versuch auf, einen Kompromiss beim Nachhaltigkeitsomnibus zu finden. Beide Fraktionen gehen mit ihren jeweils eigenen Vorschlägen in die Abstimmung im Plenum.
Von Markus Grabitz
Daniel Caspary wird wohl Ende November den Vorsitz der CDU/CSU-Abgeordneten im EU-Parlament niederlegen. Bis zu fünf Abgeordnete behalten sich eine Kandidatur für den Posten vor.
Von Markus Grabitz
