Am Montag trafen sich in Berlin die Verteidigungsminister Deutschlands, Polens, Frankreichs und Großbritanniens sowie eine italienische Unterstaatssekretärin, um die sicherheitspolitischen Herausforderungen für den europäischen Nato-Pfeiler zu besprechen.
Von Gabriel Bub
In sehr ähnlicher Besetzung wie im Vorjahr diskutierte der Abteilungsleiter Rüstung im Verteidigungsministerium bei der Berliner Sicherheitskonferenz mit Rüstungsvertretern, wie die Beschaffung beschleunigt werden könnte. In einem Jahr scheint zu wenig passiert zu sein.
Von Gabriel Bub
Fortschritte bei 3D-Druckern erlauben niedrigschwellige Waffenproduktion, Einschränkungen bei der Genforschung könnten aber auch notwendige medizinische Forschung behindern. Forschende des CNTR analysieren Regulierungslücken bei Dual-Use-Gütern.
Von Gabriel Bub
Nach dem Ampel-Aus unterstützt der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber, die Verabschiedung weiterer 25-Millionen-Euro-Vorlagen. Ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr lehnt er ab – anders als SPD und Grüne.
Von Gabriel Bub
Sollte es nach Neuwahlen zu einer großen Koalition kommen, müsse die SPD mit der Union über die Schuldenbremse und „vielleicht auch über ein Sondervermögen“ Bundeswehr sprechen, sagt Andreas Schwarz, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Wehretat im Haushaltsausschuss.
Von Gabriel Bub
Die europäischen Nato-Länder versuchen nach der Wahl Donald Trumps Einigkeit zu präsentieren, während Nato-Generalsekretär einen Schritt auf den kommenden US-Präsidenten zugeht.
Von Gabriel Bub
Harold Hongju Koh war US-Regierungsberater, ist Rechtsprofessor in Yale und vertritt die Ukraine in Prozessen vor dem Internationalen Gerichtshof. Er warnt vor der Verbreitung autonomer Waffensysteme, während in New York der 1. Ausschuss der UN-Generalversammlung über Regulierungsmöglichkeiten berät. Darin liegen Hoffnungen, denn bei bisherigen Diskussionen gibt es keine Fortschritte.
Von Gabriel Bub
In den palästinensischen Gebieten wurden im vergangenen Jahr laut Save the Children so viele schwere Verbrechen gegen Kinder begangen wie nirgends sonst und das UNRWA-Verbot werde Kinderleben kosten, so die Hilfsorganisation.
Von Gabriel Bub
Anders als angekündigt, wird der Bundestag die Arbeitsverträge für das MGCS nicht Anfang 2025 genehmigen können. Die Projektgesellschaft der beteiligten Unternehmen lässt noch auf sich warten.
Von Gabriel Bub
