Saudi-Arabien rüstet auf. Auf der World Defense Show bei Riad werben chinesische und russische Hersteller offensiv um die Aufmerksamkeit der reichen Monarchie. Deutsche Unternehmen halten sich zwar zurück, wollen sich aber den finanzstarken Markt auch nicht entgehen lassen.
Von Gabriel Bub
Für die Ampel bleibt der Rüstungsexport ein heikles und vermeintlich unlösbares Thema. Während Sven Giegold, zuständiger Staatssekretär im BMWK, im Ringen um ein neues Gesetz weiter eine restriktive Linie verfolgt, wächst der Ärger bei Offizieren der Bundeswehr.
Von Gabriel Bub
Bisher ist das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rüstungsexportkontrollgesetz nicht gekommen. Vertreter der Rüstungsindustrie hoffen, dass davon ganz abgelassen wird und fordern mehr Planbarkeit in der Produktion. Sven Giegold, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, zieht klare Linien.
Von Gabriel Bub
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, dass die Bundeswehr ein weiteres Jahr an der Mittelmeer-Mission Sea Guardian und an der UN-Mission Unmiss im Südsudan teilnehmen soll. Beide Mandate sollen bis zum 31. März 2025 verlängert werden.
Von Gabriel Bub
Sandra Weeser leitet die Arbeitsgruppe Außen- und Sicherheitspolitik in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. Dort könne man mit den französischen Abgeordneten hinter den Kulissen auch mal die „sensibleren Dinge“ besprechen.
Von Gabriel Bub
Emmanuel Macron und Olaf Scholz haben am Montag das Sondertreffen des Europäischen Rats am 1. Februar vorbereitet und über die Unterstützung der Ukraine gesprochen. Der französische Präsident übte dabei deutlich mehr Druck auf seine heimische Rüstungsindustrie aus als Scholz auf die hiesige.
Von Gabriel Bub
Je näher die Präsidentschaftswahlen in den USA rücken, desto häufiger stellen deutsche Sicherheitspolitik-Experten die Frage nach einer europäischen Abschreckung ohne die Unterstützung der USA. Die Antwort für viele: Eine europäische Atombombe.
Von Gabriel Bub
The closer the presidential elections in the USA, the more frequently German security policy experts are asking for a European deterrent without the support of the USA. The answer for many: A European nuclear bomb.
Von Gabriel Bub
Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu hat am Donnerstag mit seinem ukrainischen Pendant Rustem Umerow eine Artilleriekoalition zur Unterstützung der Ukraine ins Leben gerufen. 23 Länder, darunter auch Deutschland, beteiligen sich.
Von Gabriel Bub
Das französische Verteidigungsministerium hat 42 Rafale-Kampfjets für seine Luftwaffe bestellt. Verteidigungsminister Sébastien Lecornu schrieb am Freitag auf X, dass es sich bei der Bestellung um eine „Investition von über 5 Milliarden Euro“ handele.
Von Gabriel Bub
