Polish Prime Minister Donald Tusk emphasized on Thursday that there are currently no plans to deploy foreign troops in Ukraine to secure a ceasefire. He discussed with Macron in Warsaw how peace could be maintained in Ukraine as soon as it arrived.
Von Gabriel Bub
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat am Donnerstag betont, dass es derzeit keine Pläne gebe, ausländische Truppen in der Ukraine zur Sicherung eines Waffenstillstandes einzusetzen. Mit Macron beriet er in Warschau, wie ein Frieden in der Ukraine erhalten werden könne, sobald er da sei.
Von Gabriel Bub
Gabriel versteht seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat als Beitrag, „offensiv mit der Notwendigkeit einer starken und leistungsfähigen Verteidigungsindustrie in Deutschland und Europa umzugehen“.
Von Gabriel Bub
Angesichts der Amtsübernahme Donald Trumps werden zwei Szenarien diskutiert, in denen westeuropäische Truppen in der Ukraine eingesetzt werden könnten. Kanzler und Verteidigungsminister wollen Diskussionen darüber lieber nicht öffentlich führen.
Von Gabriel Bub
Am Montag trafen sich in Berlin die Verteidigungsminister Deutschlands, Polens, Frankreichs und Großbritanniens sowie eine italienische Unterstaatssekretärin, um die sicherheitspolitischen Herausforderungen für den europäischen Nato-Pfeiler zu besprechen.
Von Gabriel Bub
In sehr ähnlicher Besetzung wie im Vorjahr diskutierte der Abteilungsleiter Rüstung im Verteidigungsministerium bei der Berliner Sicherheitskonferenz mit Rüstungsvertretern, wie die Beschaffung beschleunigt werden könnte. In einem Jahr scheint zu wenig passiert zu sein.
Von Gabriel Bub
Fortschritte bei 3D-Druckern erlauben niedrigschwellige Waffenproduktion, Einschränkungen bei der Genforschung könnten aber auch notwendige medizinische Forschung behindern. Forschende des CNTR analysieren Regulierungslücken bei Dual-Use-Gütern.
Von Gabriel Bub
Nach dem Ampel-Aus unterstützt der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber, die Verabschiedung weiterer 25-Millionen-Euro-Vorlagen. Ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr lehnt er ab – anders als SPD und Grüne.
Von Gabriel Bub
Sollte es nach Neuwahlen zu einer großen Koalition kommen, müsse die SPD mit der Union über die Schuldenbremse und „vielleicht auch über ein Sondervermögen“ Bundeswehr sprechen, sagt Andreas Schwarz, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Wehretat im Haushaltsausschuss.
Von Gabriel Bub
