Um das Qincheng-Gefängnis bei Peking ranken sich zahlreiche Mythen. Der politische Knast ist gefallenen Parteikadern vorbehalten – und steht daher nicht unter Aufsicht der Justiz.
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Staatschef Xi Jinping hat den Kampf gegen die Ungleichheit ausgerufen. Vierzig Jahre nach den liberalen Reformen Deng Xiaopings setzt er den Parteiapparat in eine neue Richtung in Marsch: gegen die Reichen, für neue Aufstiegschancen. Damit will er den "chinesischen Traum" retten.
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Pekinger Spitzenpolitiker hüten alles, was sie persönlich betrifft, wie ein Staatsgeheimnis. Selbst, wann sie Sommerpause machen und wo sie diese verbringen. Doch es gibt eindeutige Hinweise, dass sie sich derzeit im Prominentenbadeort Beidaihe 北戴河 erholen und dabei nicht nur urlauben.
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Der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer ist von chinesischen Sanktionen betroffen und kritisiert die China-Politik der Bundesregierung. Die "Automobil-Außenpolitik" sei ebenso überholt wie die Vorstellung, mit Geduld einen Wandel erreichen zu können. Deutschland müsse die Illusion der eigenen Hilflosigkeit überwinden und die Herausforderung der neuen Rivalität annehmen. Mit Bütikofer sprach Felix Lee.
Von Felix Lee
Die Volksrepublik fühlt sich als technologische und wirtschaftliche Überfliegerin aller Welt überlegen. Doch ihre Achillesferse ist, ob sie das 1,4-Milliarden-Volk dauerhaft ernähren kann. Ausgerechnet der Ideologe Xi Jinping warnt davor im Klartext.
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Die Kulturrevolution machte auch vor Chinas Diplomaten und chinesischen Journalisten im Ausland nicht halt. Mao und die KP erfuhren von westlichen Sympathisanten vom vermeintlich bürgerlich-üppigen Lebensstil der Abgesandten. Ein Brief der Österreichischen Marxisten-Leninisten gefiel Mao besonders gut. Die Konsequenz: Ein Drittel aller Mitarbeiter des diplomatischen Dienstes wurden nach China zurückbeordert und musste sich der Kritik stellen.
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„Neudemokratische Revolution“? „Der Ursprungsmotivation treu bleiben“? Die Phrasen der KP Chinas bedeuten oft etwas ganz anderes, als sie suggerieren. Chinakundler:innen bemühen sich, das Geflecht der Phrasen zu entschlüsseln, schließlich geben sie Aufschluss über die künftige Politik. Xi Jinping hat es beim Drechseln der Worte zu besonderer Meisterschaft gebracht – und mancher westliche Politiker geht ihm ahnungslos auf den Leim.
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Der Besuch der stellvertretenden US-Außenministerin Wendy Sherman in Tianjin sollte Missverständnissen mit China vorbeugen. Die Volksrepublik nutzt das Treffen zum verbalen Frontalangriff. Doch Peking verfolgt ein größeres Ziel.
Von Michael Radunski