Der bessere Schutz der Infrastruktur und mehr Wettbewerbsfähigkeit waren zentrale Themen von Volker Wissing beim Telekom-Rat in Brüssel. Der Digitalminister fordert eine intensivere Zusammenarbeit in Europa und erwartet, den Digitaldialog mit den USA fortsetzen zu können.
Von Corinna Visser
Better protection of infrastructure and greater competitiveness were key topics for Volker Wissing at the Telecommunications Council in Brussels. The Digital Minister is calling for more intensive cooperation in Europe and expects to be able to continue the digital dialog with the USA.
Von Corinna Visser
Olaf Scholz will am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, sodass es im März Neuwahlen geben könnte. Die Union drängt jedoch auf einen früheren Termin. Auch die Wirtschaft ist ungeduldig.
Von Stefan Braun
Neuer Ampel-Streit könnte drohen: Volker Wissing fordert von Steffi Lemke die Überarbeitung der nationalen Beimischungsquote von strombasiertem Treibstoff. Die Umweltministerin hält an der noch von der Vorgängerregierung beschlossenen Regelung fest.
Von Michael Bröcker
Die Bundesregierung sieht sich bei der Gigabitstrategie auf gutem Weg. 87 Prozent der Maßnahmen sind bereits abgeschlossen oder laufen fort, sagt der Fortschrittsbericht des Digitalministeriums. Zudem gibt es ein Update mit 35 neuen Maßnahmen.
Von Corinna Visser
Die Digitalminister der G20 wollen innovative Finanzierungsmechanismen und kreative Strategien entwickeln, um die digitale Infrastruktur zu stärken und die digitale Kluft zu reduzieren. Dazu wollen sie eine entsprechende Erklärung abgeben.
Von Corinna Visser
The G20 digital ministers want to develop innovative financing mechanisms and creative strategies to strengthen the digital infrastructure and reduce the digital divide. They intend to issue a declaration to this effect.
Von Corinna Visser
Verkehrsminister Volker Wissing fordert eine Klarstellung im Rechtstext zur EU-Typgenehmigung. So soll verhindert werden, dass 8,2 Millionen ältere Dieselfahrzeuge allein in Deutschland die „Außerbetriebsetzung“ droht. Wie eine solche Regelung aussehen könnte, lesen Sie hier.
Von Markus Grabitz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) wegen einer mit China geschlossenen Absichtserklärung zum Datenaustausch kritisiert. Wissing wehrt sich gegen die Kritik des Kanzlers.
Von Felix Lee
Federal Chancellor Olaf Scholz (SPD) has criticized Transport Minister Volker Wissing (FDP) over a Memorandum of Understanding on data exchange concluded with China. Wissing rejected the Chancellor's criticism.
Von Felix Lee
