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Analyse|Bundesregierung
Letzte Aktualisierung: 7. November 2024

Was kommt nach dem Ampel-Crash? Scholz und Merz streiten über den Neuwahltermin – und die Grünen hoffen auf punktuelle Kooperationen 

Aufstellung einer zerrütteten Familie – alte und neue Kabinettsmitglieder beim Bundespräsident (picture alliance/dpa/Kay Nietfeld)
Olaf Scholz will am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, sodass es im März Neuwahlen geben könnte. Die Union drängt jedoch auf einen früheren Termin. Auch die Wirtschaft ist ungeduldig.
Stefan Braun
Stefan
Braun
Michael Bröcker
Michael
Bröcker
Bundeskanzler Olaf Scholz stößt mit seiner Entscheidung, trotz Verlust der Mehrheit im Parlament erst in gut zwei Monaten die Vertrauensfrage zu stellen, auf massiven Widerstand. CDU-Chef Friedrich Merz forderte Scholz in einem 25-minütigen Gespräch am Donnerstagmittag dazu auf, doch der Kanzler hat abgelehnt. Das Gespräch soll ungemütlich gewesen sein, hieß es später in Regierungskreisen. Merz habe die Machtlosigkeit Scholz’ thematisiert („Sie kriegen keinen Termin bei Trump“). Scholz hat an die Verantwortung der Opposition erinnert.  
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