Die Vorsätze waren ambitioniert, die Realität ist ernüchternd: Deutschland hinkt in puncto Digitalisierung dem eigenen Anspruch weit hinterher. Valentina Kerst und Fedor Ruhose, mit dem Thema und politischen Prozessen gleichermaßen vertraut, analysieren die Ausgangslage und geben Hinweise, wie sich der Aufbruch, den alle wollen, womöglich organisieren ließe.
Von Experts Table.Briefings
Bisherige Bundesregierungen haben mehrere Varianten ausprobiert, um die Digitalpolitik besser zu koordinieren. Mit der Ampel wird nun erneut ein anderer Ansatz mit verteilten Kompetenzen gewählt, ohne klaren Federführer. Viele Änderungen seien gut, aber ob der versprochene Aufbruch gelingt? Stefan Heumann erläutert die neue Kompetenzverteilung in der Bundesregierung.
Von Redaktion Table
Der Staat kann bei der Digitalisierung nicht nur auf den Markt setzen, sagt der Digitalstaatssekretär Stefan Muhle (CDU) aus Niedersachsen. Daher gibt es nun zwei Schulclouds im Land. Muhle ermahnt die Datenschutzbeauftragten der Länder und findet klare Worte zu Microsoft und den Ministerpräsidenten.
Von
Das Programm zur Umsetzung der „Digitalen Dekade“ soll die Mitgliedstaaten zur konsequenteren Nutzung digitaler Technologien anhalten. Die wesentlichen Inhalte sind schon vor der offiziellen Verkündung durch die EU-Kommission bekannt geworden. Doch ein entscheidendes Element fehlt dem Konzept.
Von Jasmin Kohl
Die Bundestagswahl und die möglichen Regierungskoalitionen sind auch für Europa und Deutschlands Rolle in der EU mitentscheidend. Grundlage für die Sondierungen sind bei allen Parteien die Wahlprogramme. Mit Fokus auf Europa-, Klima- und Digitalpolitik untersucht Europe.Table die Programme und mögliche Konfliktlinien. Startpunkt heute: Das gemeinsame Regierungsprogramm von CDU und CSU.
Von Timo Landenberger
