Auf die EU kommen im neuen Jahr unsichere Zeiten zu. Polen will sich deshalb auf die Themen Sicherheit und Energie konzentrieren. Zudem sollen die Finanzminister mit einem Fokus auf mögliche Effizienzgewinne schwierigen Dossiers zu einem Integrationsschub verhelfen.
Von Eric Bonse
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten fordert ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 200 Milliarden Euro.
Von Markus Bickel
Der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Wehretat im Haushaltsausschuss, Joe Weingarten, spricht im Table.Briefings-Interview über höhere Verteidigungsausgaben – und die Gefahr, äußere wie innere gegen soziale Sicherheit auszuspielen.
Von Markus Bickel
Europa müsse viel mehr Geld für Verteidigung in die Hand nehmen, die EU-Schuldenregeln seien Unsinn: Vor Beginn der polnischen Ratspräsidentschaft hat Unterstaatssekretär Paweł Karbownik deutliche Worte gefunden. Auch Haushaltskommissar Serafin sprach sich für mehr Verteidigungsausgaben aus.
Von Table.Briefings
Das Bundeskabinett hat eine geringere Erhöhung des Verteidigungshaushalts vorgeschlagen als von Minister Boris Pistorius gefordert. Der Minister hofft auf mehr Geld in den Haushaltsberatungen des Bundestags.
Von Thomas Wiegold
Die Zusicherung des Bundeskanzlers, das Zwei-Prozent-Ziel der Nato dauerhaft einzuhalten, löst die Haushaltsprobleme der Bundeswehr nicht. Und der Wehretat muss 2028 sprunghaft steigen.
Von Thomas Wiegold
Verteidigungsminister Pistorius bringt Rekordbestellungen für neue Rüstungsprojekte auf den Weg. Die Finanzierung für die nächsten Jahre ist noch nicht geklärt.
Von Thomas Wiegold
