Vom Kanzler eines Landes, das sich Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet hat, wäre zu erwarten, dass er Distanz wahrt zu jenen, die diese Werte bekämpfen. Stattdessen macht Olaf Scholz Xi Jinping unmittelbar nach der Krönungsmesse zum Alleinherrscher seine Aufwartung.
Von Experts Table.Briefings
Wo immer im Rahmen der 51. Session des Menschenrechtsrats in Genf Kritik an China geübt wird, sind Diplomaten der Volksrepublik in unmittelbarer Nähe. Sie kapern Podiumsdiskussionen mit minutenlangen Stellungnahmen und notieren plakativ die Namen aller Gegensprecher. Über seinen Einfluss auf andere UN-Gremien verweigert das Land nicht genehmen Teilnehmern die Akkreditierungen zu den Vereinten Nationen. Stattdessen beanspruchen chinesische Organisationen unter dem Deckmantel der Unabhängigkeit zunehmend mehr Redezeit.
Von Marcel Grzanna
Seit Monaten verschleppt die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, die Veröffentlichung eines Berichts zur Lage der Uiguren in China. Jetzt kommt ihr der Sonderberichterstatter Tomoya Obokata zuvor und erhebt schwere Anschuldigungen gegen die Regierung in Peking. Der Zeitpunkt ist delikat. Erst vergangene Woche hatte die Volksrepublik zwei Konventionen gegen Zwangsarbeit ratifiziert.
Von Marcel Grzanna