Kurz nach Beginn der spanischen EU-Ratspräsidentschaft sind die Spanierinnen und Spanier zu den Wahlen aufgerufen. Die konservative Partido Popular (PP) liegt in den Umfragen vorn, sie bräuchte die rechtsgerichtete Vox, um eine absolute Mehrheit zu erreichen. Sollte die Koalition die Wahlen gewinnen, wird sich dies auf den Green Deal auswirken.
Von Claire Stam
Die PP, die konservative Partei Spaniens, hat gute Chancen, die Parlamentswahl am Sonntag zu gewinnen. Für eine absolute Mehrheit der Sitze wird es aber wohl nicht reichen. Der mutmaßliche Wahlsieger Alberto Núñez Feijóo bringt Alternativen zu einer Koalition mit der rechtsextremen Vox ins Gespräch.
Von Isabel Cuesta Camacho
Spanien wählt am 23. Juli. Der amtierende Ministerpräsident Pedro Sánchez’ versucht, sein beschädigtes Image wiederherzustellen. Er sieht sich vor allem als Opfer der „konservativen Medien und der wirtschaftlichen Rechten“. Umfragen sehen Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo in Führung, der jedoch die rechte Partei Vox brauchen könnte, um ins Amt zu kommen.
Von Isabel Cuesta Camacho
Eigentlich wollten die G7-Staaten sich auf gemeinsame Leitlinien für KI einigen. Dann wollten die EU und die USA Motor des Prozesses sein. Jetzt will sich Joe Biden an die Spitze der Bewegung setzen. Derweil legen die Spanier ein neues Papier für den Trilog zum AI Act vor.
Von Corinna Visser
Vor den Neuwahlen in Spanien haben sich 16 linke Parteien zu einem Bündnis zusammengeschlossen. Gemeinsam wollen sie eine Regierungsbeteiligung der rechtsgerichteten Vox verhindern. Doch der Streit im linken Lager ist damit noch nicht beendet.
Von Isabel Cuesta Camacho
Spanien steht vor der schlimmsten Dürre seit Beginn der Aufzeichnungen. Die Trockenheit führt zu Waldbränden, schädigt die Landwirtschaft und treibt die Inflation an. Die Regierung hat über zwei Milliarden Euro für ein Maßnahmenpaket bereitgestellt und die Parteien thematisieren den Klimawandel im Wahlkampf.
Von Isabel Cuesta Camacho
