Von Redaktion Table
Die EU-Institutionen haben sich auf ein Instrument gegen wirtschaftliche Erpressungsversuche aus China geeinigt. Der Einsatz des „anti-coercion instrument“ soll aber nur als letzte mögliche Option dienen. Noch ist offen, ob das Instrument auch im Fall der Handelsblockade gegen Litauen helfen könnte.
Von Amelie Richter
Es formiert sich ein Dreierbündnis unter US-Führung, um China von wichtiger Halbleitertechnik abzuschneiden. Die Niederlande sind jetzt offiziell dabei. Technik des Chipausrüster ASML benötigen künftig eine Exportgenehmigung.
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Die EU-Kommission informierte die Bundesregierung schon früh darüber, dass Deutschland nach Ansicht der Brüsseler Behörde nur wenige Terminals für Flüssiggas (LNG) benötigt. Das geht aus einem internen Sitzungsprotokoll hervor, das Table.Media vorliegt. Berlin verfolgte dennoch andere Pläne.
Von Manuel Berkel