Frans Timmermans verlässt die EU-Kommission, die Verantwortung für den Green Deal übernimmt der Veteran Maroš Šefčovič. Kommissionspräsidentin von der Leyen sendet zugleich eine klare Botschaft an ihre Kritiker.
Von Till Hoppe
Das EU-Parlament hat einen Artikel zur Wiedervernässung trockengelegter Moore kurz vor der Abstimmung aus dem Renaturierungsgesetz gestrichen. Dabei können Vorgaben hierzu entscheidend sein, um die CO₂-Minderungsziele zu erreichen. In Deutschland ist die Wiederherstellung von Mooren umstritten.
Von Redaktion Table
Die gesamte EU-Bubble ist noch immer dabei, die Abstimmung über den Text zur Wiederherstellung der Natur vom vergangenen Mittwoch zu verdauen. Für viele stellt der Schlagabtausch um das Renaturierungsgesetz eine Zäsur dar, wie man Politik in der EU macht. Die Frage lautet nun, wie es weitergeht.
Von Claire Stam
Der Antrag des Umweltausschusses, das Renaturierungsgesetz als Ganzes abzulehnen, bekam am Mittwoch im Plenum keine Mehrheit. Dies ist vor allem eine politische Niederlage für die EVP, die ihr ganzes Gewicht in die Waagschale geworfen hatte. Allerdings ist der angenommene Text auch kein klarer Sieg für die Befürworter des Gesetzes.
Von Claire Stam
Heute stimmt das Europäische Parlament über das Renaturierungsgesetz ab. Selten war ein EU-Vorhaben derart umstritten. Doch es geht neben Natur- auch um Klimaschutz. Die Wiederherstellung trockengelegter Moore kann entscheidend dabei sein, die CO₂-Minderungsziele zu erreichen.
Von Timo Landenberger
Mit großer Spannung war das Votum im Umweltausschuss des EU-Parlaments zum Renaturierungsgesetz erwartet worden. Aus Zeitgründen musste die finale Abstimmung dann aber auf den 27. Juni verschoben werden. Eine vollständige Ablehnung des Vorschlags, wie von der EVP gefordert, bekam jedoch keine Mehrheit. Jetzt sind die Mitgliedstaaten am Zug.
Von Claire Stam
