Der Fraktionschef der SPD in der Bremischen Bürgerschaft legt Kulturstaatsminister Wolfram Weimer nach der Absage der Preisverleihung für den Deutschen Buchhandlungspreis den Rücktritt nahe. Er wirft Weimer „Kulturkampf" vor.
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Kontrovers diskutiert die SPD ein mögliches AfD-Verbot. Nach Saskia Esken meldet sich nun auch der Fraktionschef der Bremer Bürgerschaft, Mustafa Güngör, zu Wort. Für ihn ist die Sache klar: Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei.
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Die Debatte um ein mögliches AfD-Verbot nimmt an Fahrt auf. Auch der Fraktionsvorsitzende der Bremer SPD, Mustafa Güngör, fordert nun zeitnah die Einleitung eines Verfahrens. In einem Standpunkt erläutert er, warum.
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