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Seit Januar ist die EU-Verordnung für Konfliktmineralien in Kraft. Sie soll dafür sorgen, dass Importeure ihrer Sorgfaltspflicht nachkommen und ihre Lieferketten kontrollieren. Doch die Verordnung hat entscheidende Schwächen.
Von Charlotte Wirth
Nils Schmid ist besorgt: China stelle eine ernste Herausforderung dar, weil sie in einem Bereich stattfinde, in dem sich Deutschland und der Westen bislang konkurrenzlos sah. Mit der China-Politik von Angela Merkel komme man nicht weit, warnt der SPD-Außenpolitiker. Auch das Verhalten der deutschen Wirtschaft sei kein Ruhmesblatt. Es sei höchste Zeit für eine neue China-Politik Deutschlands. Das Gespräch führte Michael Radunski. Weitere Interviews mit Spitzenvertretern der deutschen Politik vor der Bundestagswahl 2021 finden Sie hier.
Von Michael Radunski
Eine mutwillige Abkopplung der EU von China könnte beiden Seiten schaden – das ist das Fazit einer Diskussion in der Reihe „Global China Conversations“ des IfW Kiel. Doch die Hauptakteure des neuen und alten Protektionismus sind mitnichten die USA und die EU. Es ist China, das politische Ziele vor den größtmöglichen Wohlstandsgewinn stellt.
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