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Große Koalition

Bundeskanzler Friedrich Merz und Umweltminister Carsten Schneider schütteln sich die Hand.
News | EU-Klimapolitik

EU-Klimaziel 2040: Kanzler spricht Machtwort

Die Debatte um das EU-Klimaziel 2040 bot das Potenzial, die Koalition zu entzweien. Vor allem die SPD war erzürnt. Nun hat der Kanzler persönlich klargemacht, es gilt der Koalitionsvertrag.

Von Lukas Knigge, Horand Knaup

Bundeskanzler Friedrich Merz und Umweltminister Carsten Schneider schütteln sich die Hand.
Analyse | EU-Klimapolitik

EU-Klimaziel 2040: Deutsche Positionierung wird zur Hängepartie

Die Debatte um das EU-Klimaziel 2040 hat das Potenzial, die Koalition zu entzweien. Das Bundeskanzleramt strebt offenbar an, die Entscheidung den Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat zu überlassen.

Von Lukas Knigge, Bernhard Pötter

Sebastian Schäfer
Interview | Verteidigungshaushalt

Abolition of reporting obligations: 'Parliament is dramatically weakening itself.'

The coalition between SPD and CDU/CSU is showing an increasing lack of transparency in the approval of arms expenditure, says Sebastian Schäfer, budget policy spokesperson for the Green parliamentary group in the Bundestag. In view of the current security situation, he finds this worrying.

Von Markus Bickel

Kanzleramt
Analyse | Koalitionsausschuss

Stromsteuerstreit: Warum die Gastro-Steuersenkung ins Visier gerät

Im Koalitionsstreit um die Stromsteuer wurden diese Woche aus beiden Regierungsparteien Forderungen laut, die Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie hinten anzustellen. Doch für die Bundesregierung hat das Vorhaben Priorität.

Von Merle Heusmann

Table.Standpunkt

Aufbruch durch Verlässlichkeit

Die neue Koalition braucht nicht die eine neue Fortschritts-Großerzählung, sondern muss Verlässlichkeit, Sicherheit und Orientierung bieten, schreibt Julia Reuschenbach in ihrem Gastbeitrag.

Von Experts Table.Briefings