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ETS 2

Analyse

Klimaneutralität 2050: Europas Gesetze weisen Lücken auf

Kurz bevor die EU-Kommission ihr Zwischenziel für 2040 verkündet, haben Wissenschaftler erhebliche Lücken in der einschlägigen EU-Gesetzgebung ausgemacht. So sei Klimaneutralität 2050 kaum erreichbar, heißt es. Nötig seien etwa eine CCS-Strategie und eine Art Klimageld.

Von Lukas Knigge

Auftaktbilder mit der SPD-Spitze Fraktionssitzung SPD-Bundestagsfraktion, Auftaktbilder mit der SPD-Spitze, Bundeskanzler, Olaf Scholz, Rolf Mützenich, Vorsitzender SPD-Bundestagsfraktion Berlin Berlin GER *** Opening pictures with the SPD leadership SPD parliamentary group meeting, Opening pictures with the SPD leadership, Federal Chancellor, Olaf Scholz, Rolf Mützenich, Chairman SPD parliamentary group Berlin Berlin GER
Analyse

Düstere Stimmung unter den Genossen: „Das Maß ist voll“

In der SPD gärt es. Die Haushaltslage, die Schuldenbremse – und ein Kanzler, der im Moment der Krise nicht wirklich erkennbar ist. Die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 ist verschoben. Auf dem Weg dahin lauert ein aufgeladener Parteitag. Es könnte turbulent werden.

Von Horand Knaup

Analyse

Green Deal: Erste Preissteigerungen schon ab 2024

Der Green Deal soll noch vor der Europawahl 2024 vollendet werden. Nur wenige Dossiers befinden sich noch in Verhandlung, die ersten schon beschlossenen Gesetze greifen bereits bald. Eine Übersicht.

Von Lukas Knigge

Analyse

Agrarsektor: EU-Kommission bereitet Emissionshandel vor

Um die EU-Klimaziele zu erreichen, muss auch die Landwirtschaft ihre Emissionen deutlich senken. Die Kommission arbeitet nun in frühem Stadium an einem Bepreisungsmodell. Doch die Hürden sind hoch – und die Zeit drängt.

Von Timo Landenberger

Analyse

Agrarsektor: Kommission bereitet Emissionshandel vor

Um die EU-Klimaziele zu erreichen, muss auch die Landwirtschaft ihre Emissionen deutlich senken. Die Kommission arbeitet nun in frühem Stadium an einem Bepreisungsmodell. Doch die Hürden sind hoch – und die Zeit drängt.

Von Timo Landenberger

Günther H. Oettinger
Analyse

Oettinger: „Es ist irrsinnig, EU-Schulden nicht auszuweisen“

Als Haushaltskommissar war Günther Oettinger seinerzeit der Architekt des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) für die Jahre 2021 bis 2027. Zur Halbzeitüberprüfung mahnt er im Interview mit Markus Grabitz an, dass die Einnahmen aus ETS 1 und 2 in den EU-Haushalt fließen müssen. Er fordert zudem einen transparenteren Umgang mit europäischen Schulden.

Von Markus Grabitz