Heads
Die Frage von Sicherheitsgarantien für die Ukraine könnte am EU-Gipfel heute und morgen zu kontroversen Diskussionen führen. Thema beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU werden auch die Migrationskrise und die künftige China-Politik sein.
Von Redaktion Table
Scheitert die EU als Vermittlerin zwischen Belgrad und Pristina? Der Außenbeauftragte Josep Borrell hat am Montag die Außenminister über die jüngste Eskalation informiert. Parlamentarier werfen Borrell und seinem Sonderbeauftragten Lajčák „Appeasement gegenüber der serbischen Führung“ vor.
Von Stephan Israel
Den EU-Staaten liegt heute ein neuer Kompromissvorschlag der Kommission zum 11. Sanktionspaket vor. Sanktionen gegen Drittstaaten, die als Drehscheibe für Umgehungsgeschäfte mit Russland dienen, sollen nur in allerletzter Instanz möglich sein. Damit werden auch deutsche Bedenken berücksichtigt.
Von Till Hoppe
Die Beziehungen zur Türkei sind auf einem Tiefpunkt. Die Wiederwahl von Präsident Erdoğan dürfte daran vorerst nicht viel ändern – trotz vieler schöner Worte aus Brüssel. Nur EVP-Chef Weber spricht Klartext.
Von Eric Bonse
Die deutschen Versuche, Mali zu stabilisieren, endeten in einem Debakel. Ungeachtet dessen ist es vernünftig, wenn sich Deutschland und andere europäische Staaten nicht aus Afrika zurückziehen und damit China und Russland das Feld überlassen, meint Rainer Tetzlaff im Standpunkt.
Von Experts Table.Briefings