Am Mittwoch stellt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ihre Pläne für die kommenden Monate vor. Energiekrise, Ukraine, EU-Reform – die Realität diktiert die großen Themen. Wir geben einen Ausblick.
Von Till Hoppe
Flammkuchen steht auf dem Menü für die Woche. Wenn die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, am Mittwoch im Straßburger Parlament – mitten im Elsass, der Flammkuchen-Hochburg - ihre Rede zur Lage der Europäischen Union hält, gibt sie einen Überblick über die Vorhaben, die ihre Kommission im kommenden Jahr anpacken will.
Von Claire Stam
Die EU-Gesetzgebung wird wegen des Kriegs in der Ukraine von Energiethemen dominiert. Es geht nächste Woche mit der Abstimmung im Europäischen Parlament über zwei Richtlinien los: die Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED) und die Energieeffizienzrichtlinie (EED). Im Oktober kommt die Finanzierung des RePowerEU-Plans auf die Tagesordnung. Etliche Triloge laufen.
Von Claire Stam
Experten der Behörde schlagen als Notfall-Maßnahme gegen hohe Strompreise einen dreiteiligen Ansatz vor: ein Stromsparziel, eine Gewinnabschöpfung von nicht-preissetzenden Kraftwerken und die Rückverteilung an Haushalte und Mittelständler. Bei einem Gasmangel könnte es zudem Hilfe für kritische Industrien geben.
Von Manuel Berkel
Die bulgarische Übergangsregierung will wieder Verhandlungen mit Gazprom aufnehmen, die prorussischen Kräfte im Land erstarken angesichts von Inflation und Energiekrise. Nach der Parlamentswahl im Oktober könnte Bulgarien aus der europäischen Solidargemeinschaft ausscheren.
Von
Die jüngsten Turbulenzen an den Energiebörsen entfachen die Debatte um Obergrenzen für Strom- und Gaspreise aufs Neue. In der Diskussion sind auch EU-weite price caps nach dem Vorbild Spaniens, verlautete aus Berlin. Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hält das für keine gute Idee.
Von Manuel Berkel