Neue Akzente in der Europapolitik
Die Koalitionäre wollen die EU nach außen und nach innen stärken – und sprechen sogar von einem „föderalen Bundesstaat“. Auch zur Personalie von der Leyen haben sie etwas vereinbart.
Von Eric Bonse
Die Koalitionäre wollen die EU nach außen und nach innen stärken – und sprechen sogar von einem „föderalen Bundesstaat“. Auch zur Personalie von der Leyen haben sie etwas vereinbart.
Von Eric Bonse
Der Vertrag steht, jetzt müssen die Parteitage beziehungsweise bei den Grünen die Mitglieder noch zustimmen. Aus der Vorstellung des Koalitionsvertrages und dessen Inhalten lässt sich bereits erahnen, wie die Koalition funktionieren soll. Noch nicht geklärte Personalfragen deuten auf interne Uneinigkeit hin.
Von Falk Steiner
Taxonomie, Lieferkettengesetz, Handelsabkommen: Bei etlichen Nachhaltigkeitsthemen wartet Brüssel auf Fingerzeige aus Berlin. Die kommen vor allem zu einem Thema.
Von Till Hoppe
In den nächsten vier Jahren will die neue Bundesregierung die Dekarbonisierung des Mobilitätssektors massiv vorantreiben. Infrastrukturen sollen ausgebaut und Emissionen bepreist werden, ohne dass die Wettbewerbsfähigkeit leidet. Das wird vor allem den Straßenverkehr betreffen.
Von Lukas Knigge
Bundesfinanzminister Christian Lindner – für die Regierenden in Paris und Rom war das keine verlockende Perspektive. Doch der Koalitionsvertrag lässt Spielraum für Reformen bei Stabilitätspakt und Bankenunion.
Von Till Hoppe
Mit Vorlage des Koalitionsvertrags nimmt die Politik der künftigen Bundesregierung Gestalt an. Bezüglich China sucht die Ampel-Regierung den Schulterschluss mit Brüssel, in Formulierungen und Ausrichtung. Eine Neuerung stellt die ausdrückliche Erwähnung Taiwans dar. Neu ist auch der Ruf nach mehr China-Kompetenz in Deutschland. Eine Frage bleibt auch im Grundlagenpapier offen: Was wird aus dem Investitionsabkommen CAI?
Von Redaktion Table
Im August 1991 riefen die damaligen Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens das Weimarer Dreieck ins Leben. Es sollte die endgültige Überwindung der historischen Feindseligkeiten bedeuten und die Integration Polens in die westliche Gemeinschaft vorantreiben. Doch nach ermutigenden Anfangsjahren besteht im Jubiläumsjahr nur wenig Grund zu Feiern, schreibt David Gregosz, Leiter des KAS-Büros in Warschau. Hoffnung stiftet indessen die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit.
Von Timo Landenberger