Die Direktinvestitionen aus der Volksrepublik sind laut einer neuen Studie im vergangenen Jahr gestiegen, bleiben aber auf relativ geringem Niveau. Verantwortlich dafür ist Pekings „Null-Covid"-Politik – aber auch abschreckende Regeln in der EU.
Von Amelie Richter
Nach Jahrzehnten des guten Zuredens hat Peking zwei internationale Abkommen gegen Zwangsarbeit anerkannt. Der Zeitpunkt ist Absicht: Im Mai steht der Besuch von UN-Vertretern in der Problemregion Xinjiang an. Die EU-Kommission zeigt sich mit Blick auf das Investitionsabkommen allerdings unbeeindruckt.
Von Amelie Richter
Über die EU-Richtlinie für Sorgfaltspflichten wird noch verhandelt, das deutschen Lieferkettengesetz greift bereits ab kommendem Jahr. Besonders heikel wird es für betroffene Unternehmen, die auf Solarmodule, Elektrokomponenten oder Baumwolle aus der chinesischen Provinz Xinjiang angewiesen sind.
Von Marcel Grzanna
The EU Due Diligence Directive is still being negotiated, while the German Supply Chain Act will take effect from next year. It will be particularly tricky for affected companies that rely on solar modules, electrical components or cotton from the Chinese province of Xinjiang.
Von Marcel Grzanna
Der EU-China-Gipfel blieb weitgehend ohne Ergebnis. Doch wessen Schuld ist das? Expert:innen sehen die Ursache für das Scheitern auch in schlechter Vorbereitung der Gespräche. Die EU sei nicht auf die chinesischen Vorstellungen eingegangen. Die europäische China-Politik beruhe in Teilen auf Fehleinschätzungen.
Von
Das Treffen zwischen den Spitzen von EU und China hat keine Annäherung gebracht. Peking spricht beim Ukraine-Krieg weiterhin von einer regionalen Krise, Brüssel warnt vor der Untergrabung der Russland-Sanktionen.
Von Amelie Richter
Die Europäer wollen Peking bei dem virtuellen Gipfel am Freitag dazu bringen, von seinem Verbündeten Russland abzurücken. Die Aussichten auf einen Durchbruch sind zwar gering. Das Zustandekommen des Gesprächs gilt aber bereits als Erfolg.
Von Amelie Richter
Die Beziehung zwischen der EU und China ist angespannt. Die Coronavirus-Pandemie und das Verhalten von China in der Ukraine-Krise belastete das Verhältnis zur EU. Doch Änderung ist in Sicht, denn die EU und China wollen ihre wirtschaftlichen Beziehungen aufrechterhalten.
Die Corona-Pandemie hat die EU-China-Beziehung beeinflusst. Im November 2019 wurde das Coronavirus erstmals in Wuhan festgestellt, danach verbreitete sich der Erreger aus China in der ganzen Welt. Mit der Verbreitung von Omikron in China setzt das Land auf eine strikte Zero-Covid-Strategie. Der Umgang Chinas mit dem Erreger, die Berichterstattung und die angespannte Situation bei den globalen Lieferketten, stellten die China-Politik der EU vor Herausforderungen.
Die EU und China gehen sehr unterschiedlich mit der Ukraine-Krise um. Der chinesische Präsident gibt Russland Rückendeckung, was von der EU scharf verurteilt wird. Gleichzeitig will China EU-Sanktionen umgehen, um die wirtschaftlichen Beziehungen zur EU nicht zu gefährden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädiert immer wieder für ein Umdenken Chinas in der Ukraine-Krise und im Umgang mit Russland.
EU und China führen seit den 90er Jahren eine intensive Wirtschaftsbeziehung. Neben den USA zählen die Europäische Union und China zu den drei größten Volkswirtschaften weltweit. Das Handelsvolumen zwischen EU und China liegt bei ca. 1 Mrd. Euro pro Tag, sodass einerseits China der wichtigster Handelspartner der Europäischen Union ist, und andererseits auch die EU ein wichtiger strategischer Markt für China ist. Seit 2013 will China mit der Neuen Seidenstraße von China nach Europa und Afrika die Handelsrouten zwischen China und Europa stärken. 2020 wurden zwischen China und der EU ca. 586 Mrd. Euro in Form von Waren (Importe und Exporte) gehandelt.2020 wurde das CAI, Investitionsabkommen zwischen China und EU, verabschiedet. Dieses regelt u.a. folgende Bereich:
Technologietransfer
chinesische öffentlich Unternehmen
öffentliche Subventionen
nachhaltige Entwicklungen und vieles mehr.
Die Beziehung zwischen EU und China erlebten nach dem Kalten Krieg einen Wandel. So sollte 1975 China mit der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft diplomatische Beziehungen aufgenommen haben und doch wurde erst 1988 die erste Vertretung in Beijing eröffnet. Aufgrund des Tiananmen-Ereignisses 1989 sollte sich die Beziehung nicht reibungslos entwickeln. Seit Mitte der 90er Jahre jedoch haben sich die Wirtschaftsbeziehungen zügig entwickelt und die politischen Kontakte wurden immer enger. Im Jahr 1994 wurde offiziell ein politischer Dialog zwischen China und Europa eingerichtet, sodass ab 1998 der erste China-EU-Gipfel in London stattfand und seither regelmäßig abgehalten wird.
Ergebnisse des letzten
China-EU-Gipfel
s, der Standpunkt der
EU zu Chinas Menschenrechten
, mögliche
EU-Sanktionen gegen China
und
EU-China-Abkomme
n.
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