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SPD-geführte Ministerien und Kanzleramt wollen die Minusma-Mission voraussichtlich bis Dezember 2023 beenden. Dazu findet heute eine Abstimmung der beteiligten Ressorts statt. Ein Rückzug Deutschlands könnte das Ende der gesamten UN-Mission bedeuten.
Von Marco Seliger
Die Geschehnisse auf dem ukrainischen Gefechtsfeld werden bei den Streitkräften Doktrinen verändern und Beschaffungsvorhaben auf den Prüfstand stellen. Braucht die Bundeswehr noch Kampfhubschrauber? Hat sie genügend Personal- und Materialreserven? Sieben Lehren, die Deutschland jetzt ziehen sollte.
Von Marco Seliger
Erstmals gibt sich Deutschland eine Nationale Sicherheitsstrategie. Der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Stefan Mair, berät die Bundesregierung bei der Entstehung des Papiers. Sicherheitspolitik, sagt er im Gespräch mit Marco Seliger, ist mehr als Verteidigungs- und Militärpolitik. Und: Der große Konflikt des 21. Jahrhunderts droht mit China.
Von Marco Seliger
Noch ist das „Future Combat Air System“ nicht abgeschmiert. Über den Fortgang der Verhandlungen gibt es jedoch sehr unterschiedliche Meinungen aus Deutschland und Frankreich. Der Bundestag droht bereits damit, weiteres Geld zu verweigern.
Von Nana Brink
Die Bundeswehr ist die Armee Deutschlands und eine der wichtigsten Institutionen des Staates. Sie wurde 1955 gegründet und hat seitdem zahlreiche Veränderungen und Reformen durchlaufen. Auch die Aufgaben der Bundeswehr haben sich im Laufe der Zeit gewandelt und erweitert, von der Landesverteidigung im Kalten Krieg bis hin zur Beteiligung an internationalen Friedensmissionen. Die Bundeswehr ist eine parlamentarisch kontrollierte Armee, die der Sicherheit und den Interessen Deutschlands verpflichtet ist. In der öffentlichen Wahrnehmung steht die Bundeswehr jedoch immer wieder in der Kritik, sei es wegen mangelnder Einsatzbereitschaft oder wegen der Beteiligung an umstrittenen Auslandseinsätzen. Insgesamt ist die Bundeswehr eine wichtige Institution des deutschen Staates und ein zentraler sicherheitspolitischer Akteur.
Die wichtigsten Aufgaben der Bundeswehr sind
Verteidigung: Die Bundeswehr hat die Aufgabe, die Souveränität Deutschlands zu schützen und die Grenzen zu verteidigen. Dazu gehört auch die Unterstützung der zivilen Behörden im Katastrophenfall.
Unterstützung internationaler Maßnahmen für Frieden und Sicherheit: Die Bundeswehr beteiligt sich an internationalen Friedensmissionen und unterstützt Bündnispartner bei Einsätzen zur Sicherung des Weltfriedens.
Hilfeleistung im Inland: Bei Katastrophen und schweren Unglücksfällen kann die Bundeswehr auf Anforderung der zuständigen zivilen Behörden Hilfe leisten.
Militärische Unterstützung anderer Staaten: Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit kann die Bundeswehr andere Staaten unterstützen, zum Beispiel durch Ausbildung, Beratung und technische Hilfe.
Diplomatische Aufgaben: Die Bundeswehr kann bei internationalen Verhandlungen und Vereinbarungen unterstützen und auch als Teil der deutschen Außenpolitik tätig werden.
Insgesamt ist die Bundeswehr also eine Institution, die in verschiedenen Bereichen tätig ist und deren Aufgaben sich im Laufe der Zeit immer wieder verändern.
Der Haushalt der Bundeswehr gliedert sich in verschiedene Bereiche, die jeweils für unterschiedliche Ausgaben zuständig sind. Die wichtigsten Bereiche sind
Personalausgaben: Dieser Bereich umfasst die Besoldung, Versorgung und Beihilfe der Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr. Er ist der größte Einzelposten im Haushalt der Bundeswehr.
Material- und Rüstungsbeschaffung: Hierunter fallen die Kosten für die Beschaffung von Ausrüstung, Waffen und Fahrzeugen.
Betrieb von Liegenschaften und Infrastruktur: Hierunter fallen die Kosten für den Betrieb und die Unterhaltung von militärischen Liegenschaften wie Kasernen und Truppenübungsplätzen sowie von militärischer Infrastruktur wie Flugplätzen und Häfen.
Forschung und Entwicklung: Die Bundeswehr beteiligt sich an der Forschung und Entwicklung neuer Technologien und Waffensysteme, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig sind.
Auslandseinsätze: Dieser Bereich umfasst die Kosten für die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Einsätzen, wie zum Beispiel in Afghanistan oder Mali.
Der genaue Anteil dieser Bereiche am Bundeswehrhaushalt kann von Jahr zu Jahr schwanken, je nachdem, welche Aufgaben und Prioritäten die Bundeswehr hat.
Die Bundeswehr hat seit ihrer Gründung an zahlreichen Auslandseinsätzen teilgenommen. Einige der wichtigsten Einsätze sind hier aufgelistet:
Kosovo: Ab 1999 beteiligte sich die Bundeswehr an der NATO-geführten KFOR-Mission im Kosovo, um für Stabilität und Sicherheit in der Region zu sorgen.
Afghanistan: Seit 2001 beteiligt sich die Bundeswehr an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan, um die afghanischen Sicherheitskräfte auszubilden, zu unterstützen und zur Stabilisierung des Landes beizutragen.
Horn von Afrika: Seit 2008 beteiligt sich die Bundeswehr an der EU-geführten Mission Atalanta, die den Kampf gegen die Piraterie vor der Küste des Horns von Afrika unterstützt.
Mali: Seit 2013 beteiligt sich die Bundeswehr an der MINUSMA-Mission der Vereinten Nationen in Mali, um zur Stabilisierung des Landes beizutragen und malische Sicherheitskräfte auszubilden.
Irak: Seit 2015 beteiligt sich die Bundeswehr an der Ausbildungsmission der internationalen Koalition im Irak, um die irakischen Sicherheitskräfte im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) zu unterstützen.
Litauen: Seit 2017 beteiligt sich die Bundeswehr an der NATO-geführten Mission Enhanced Forward Presence in Litauen, um die Verteidigungsbereitschaft der NATO im Osten zu stärken.
Diese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, da die Bundeswehr auch an weiteren Einsätzen und Missionen beteiligt war und ist. Die genannten Einsätze zeigen jedoch die Breite und Vielfalt der Aufgaben, die die Bundeswehr im Ausland wahrnimmt.
Die Kritik an der Bundeswehr ist vielfältig und wird von unterschiedlichen Gruppen und Interessenvertretern geäußert. Hier einige der häufigsten Kritikpunkte:
Mangelnde Einsatzbereitschaft: Die Bundeswehr hatte in den letzten Jahren wiederholt Probleme mit der Einsatzbereitschaft von Material und Personal. Kritisiert wurden mangelnde Investitionen in die Modernisierung der Ausrüstung sowie die hohe Belastung der Soldatinnen und Soldaten durch Einsätze und Übungen.
Fehlende Konsequenzen bei Fehlverhalten: In der Vergangenheit gab es Fälle von Fehlverhalten von Soldaten, die nicht ausreichend geahndet wurden. Dies hat zu Kritik an der Disziplinarpraxis und der Führungskultur in der Bundeswehr geführt.
Kritik an Auslandseinsätzen: Einige Gruppen und Organisationen kritisieren die Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen als Teil einer militaristischen Außenpolitik.
Verletzung von Menschenrechten: Im Zusammenhang mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr wird auch Kritik an Menschenrechtsverletzungen und zivilen Opfern durch Militäreinsätze geübt.
Kritik an der Aussetzung der Wehrpflicht: Einige Kritiker halten die Aussetzung der Wehrpflicht für eine Fehlentscheidung und befürchten eine Schwächung der Bindung zwischen Armee und Gesellschaft.
Diese Aufzählung ist nicht abschließend und es gibt sicherlich noch weitere Kritikpunkte an der Bundeswehr. Wichtig ist zu betonen, dass die Bundeswehr als öffentlich-rechtliche Institution einer ständigen gesellschaftlichen Kontrolle unterliegt und sich daher immer wieder Kritik und Diskussionen stellen muss.