Als Nachfolger von Dominik Schnichels leitet seit Oktober Christian Forwick die Abteilung Außenwirtschaftspolitik im Wirtschaftsministerium. Der Jurist bringt einige Afrika-Expertise mit.
Von David Renke
Viele afrikanische Staaten stehen vor einer doppelten Herausforderung: Die Entwicklung voranbringen und gleichzeitig die steigenden Kosten für ihre hohen Schulden bedienen. Südafrika hat sich das Thema für seine Präsidentschaft auf die Agenda gesetzt – und Deutschland täte gut daran, dabei aktiv mitzuziehen, mein Thomas Claes von der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Von Experts Table.Briefings
Am Mittwoch hat das Auswärtige Amt die afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung vorgelegt. Vor allem in der Wirtschaft gibt es kritische Stimmen. Positiver ist die Resonanz jedoch bei der Welthungerhilfe. Auch Svenja Schulze sorgte mit ihrem Reformvorschlag für das BMZ für Diskussionen.
Von David Renke
Das Auswärtige Amt hat am Mittwoch seine afrikapolitischen Leitlinien im Kabinett vorgestellt. Große Überraschungen bieten diese allerdings nicht. Vielmehr ist es eine Zusammenfassung bereits bestehender Initiativen. Fraglich ist, ob die Leitlinien nach den Wahlen überhaupt noch Relevanz haben.
Von David Renke
Vergangene Woche war Bundespräsident Steinmeier in Nigeria, Südafrika und Lesotho. In der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria besuchte er auch den BMW IT-Hub, ein globales Software-Center, mit dem die BMW Group ihre 130 Standorte weltweit unterstützt.
Von Andreas Sieren
Entwicklungsministerin Svenja Schulze hat in einem Bericht die entwicklungspolitische Arbeit der Ampel resümiert. Am Ansatz der feministischen Entwicklungszusammenarbeit will sie festhalten.
Von David Renke
Nach der Bundestagswahl im Februar 2025 werden die Karten der China-Politik in Berlin neu gemischt. Der Leiter der Asienpazifik-Abteilung im Auswärtigen Amt geht von keiner gänzlich grundlegenden Änderung der China-Strategie aus.
Von Amelie Richter
SPD und Grüne haben sich auf Änderungen am CSRD-Entwurf geeinigt. Ob das Gesetz allerdings noch vor der Bundestagswahl verabschiedet werden kann, ist unklar. Die Umsetzungsfrist war schon im Juli abgelaufen.
Von Marc Winkelmann
Die Grünen-Spitze sortiert sich neu. Auch Sven Giegold, bisher Staatssekretär im BMWK, ist für einen wichtigen Posten vorgesehen. Er scheidet deswegen aus dem Wirtschaftsministerium aus.
Von Alina Leimbach
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat 250.000 Euro für den Aufbau einer Anlaufstelle zur Rückgabe von menschliche Überresten, die während der Kolonialzeit nach Deutschland gelangten, freigegeben. Der knappe Etat für humanitäre Hilfe sorgt hingegen für Streit.
Von David Renke
