In der vergangenen Woche reiste Cem Özdemir nach Äthiopien und Sambia. Auf seiner Reise machte Özdemir deutlich, welche Schwerpunkte das BMEL bei seiner Arbeit in Afrika setzt.
Von Henrike Schirmacher
Selten wird Cem Özdemir in Afrika von den Sachzwängen seiner mittlerweile amputierten Regierung in Berlin eingeholt. Unbefangen kann er dort die Ideale der Grünen verkörpern. Das umfasst beispielsweise die Agrarökologie.
Von Henrike Schirmacher
Die Botschaft von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir ist deutlich: Die Afrikanische Union (AU) soll Deutschlands Partner auf Augenhöhe sein. In Äthiopien traf er AU-Kommissarin Josefa Sacko. Im neuen Jahr wollen sie gemeinsam ein Konzept zur Zusammenarbeit vorstellen.
Von Henrike Schirmacher
Vor kurzem haben sich Ägypten, Somalia und Eritrea zum „Dreiergipfel“ getroffen. Das Bündnis richtet sich klar gegen Äthiopien. Dies birgt neue Risiken.
Von Merga Yonas Bula
Landwirtschaftsminister Özdemir reist kommende Woche nach Äthiopien und Sambia. Das sind die Programmpunkte auf seiner Reise.
Von David Renke
Auf dem Brics-Gipfel in Russland wurde erneut deutlich, dass der Staatenbund sich um größere Mitspracherechte in der Welt bemüht. Für Afrika bedeutet dies eine Ausweitung des Spielraums.
Von Andreas Sieren
Gerrit Kurtz von der Stiftung Wissenschaft und Politik sieht keine gute Perspektive für den nationalen Dialog in Äthiopien, der den Vielvölkerstaat eigentlich zusammenbringen soll. Im Gespräch mit Merga Yonas spricht er über Konflikte sowie über die Ängste und Sorgen der Bevölkerung.
Von Merga Yonas Bula
Die Konflikte am Horn von Afrika werden immer komplexer. Immer mehr Beteiligte verschieben die unterschiedlichen Interessen. Das birgt Risiken, deren Folgen kaum absehbar sind.
Von Merga Yonas Bula
Äthiopien hat seine langjährige Politik der Wechselkurssteuerung aufgegeben. Aus den multilateralen Institutionen gibt es positive Reaktionen – doch es gibt auch Kritik.
Von Merga Yonas Bula
Äthiopien, offiziell Demokratische Bundesrepublik Äthiopien, ist ein Binnenstaat am Horn von Afrika. Es ist das zweitbevölkerungsreichste Land Afrikas. Trotz eines durchschnittlichen Wirtschaftswachstums lebt um die 30 Prozent der äthiopischen Bevölkerung unter der Armutsgrenze. Die letzten Jahre waren geprägt durch die Corona-Pandemie, den Ukraine-Krieg und den Bürgerkrieg mit der Tigray-Region.
Die Politik in Äthiopien ist angeschlagen. Nach Jahrzehnten der autoritären Herrschaft machte das zweitbevölkerungsreichste Land Afrikas mit der Wahl des Ministerpräsidenten Abiy Ahmed erste Schritte Richtung mehr Demokratie. So hatte er Frieden mit dem Nachbarn Eritrea geschlossen, politische Gefangene freigelassen und wirtschaftliche Reformen versprochen. Für die Friedensprozesse mit Eritrea bekam Abiy Ahmed den Friedensnobelpreis verliehen.Abiy Ahmed versprach Aufschwung und Freiheit, die Bevölkerung Äthiopiens merke davon wenig: Äthiopien gehört weiterhin zu den ärmsten Ländern der Welt. Es belegt Rang 175 von 186 im Human Development Index der Vereinten Nationen. Der Bürgerkrieg in der Tigray-Region seit 2020 und andere bewaffnete Konflikte bieten einen Nährboden für die humanitäre Krise. Denn viele Entwicklungshilfen können die bedürftigen Regionen nicht erreichen. Auch wurde die Region durch die äthiopische Armee abgegrenzt, sodass viele von Hungersnöten bedroht sind.Doch der bewaffnete Konflikt ist nicht der einzige Grund für die aktuelle politische Situation in Äthiopien. Obwohl mit dem Amtseintritt Abiy Ahmeds der Korruption der Kampf angesagt wurde, steigt laut dem Corruption Perceptions Index die Korruption in Äthiopien wieder an: Das Land fällt mit 39 von 100 Punkten auf Platz 87. Abiy Ahmed habe sich von seinem ursprünglichen Kurs abgewandt. Berichten zufolge, ließe Abiy einen neuen Nationalpalast in Zeiten von Hunger und Armut der äthiopischen Bevölkerung bauen. Auch seien laut Reporter ohne Grenzen erneut Journalistinnen und Journalisten in Haft. Seit Amtseintritt verzeichne Äthiopien einen starken Rückschritt bei der Pressefreiheit. Aktuell läge Äthiopien auf Platz 130 von 180 Länder.In welchen internationalen Organisationen ist Äthiopien Mitglied?
Afrikanische Union (AU)
Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten, AKPGruppe (African, Caribbean and Pacific Group of States, ACP-countries)
Gemeinsamer Markt für das Östliche und Südliche Afrika (Common Market for Eastern and Southern Africa, COMESA)
Vereinte Nationen (VN)
Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO)
Multilaterale InvestitionsGarantie-Agentur (Multilateral Investment Guarantee Agency, MIGA)
Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization, WIPO)
African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO) (nur Beobachterstatus)
Welche internationalen Abkommen und bilateralen Verträge hat Äthiopien unterzeichnet? Internationale Verträge und Abkommen von Äthiopien:
New Yorker Übereinkommen vom 10. Juni 1958 über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche
African Continental Free Trade Area Agreement, AfCFTA
Compact with AfricaInitiative
Bilaterale Verträge zwischen Äthiopien und Deutschland:
Investitionsschutz und Fördervertrag
Der Konflikt zwischen der Regierung Äthiopiens und der Region Tigray hat historische, politische und ethnische Ursachen. Historisch war die Tigray-Volksbefreiungsfront (TPLF) eine der führenden politischen Kräfte in Äthiopien und dominierte die dortige Regierung. In den letzten Jahren kam es jedoch zu Spannungen zwischen der regierenden Partei Volksrevolutionäre Demokratische Front (EPRDF), zu der die TPLF gehörte, und dem im Jahr 2018 gewählten Ministerpräsidenten Abiy Ahmed. Denn Abiy Ahmed führte Reformen ein, um das politische System Äthiopiens zu öffnen. Politische Veränderungen führten zu zunehmenden Konflikten zwischen der TPLF und der Regierung. Der Konflikt eskalierte schließlich im November 2020, als die äthiopische Regierung die TPLF beschuldige, Truppen in Tigray angegriffen zu haben. Daraufhin begann die Regierung eine militärische Offensive und erklärte den Ausnahmezustand in der Region. Dieser Bürgerkrieg hat erhebliche humanitäre Folgen für Äthiopien und die Region Tigray. Nach zwei Jahren Konflikt kamen die äthiopische Regierung und die Tigray-Region zu einer Einigung, sodass seit November 2022 es wieder möglich ist, dass humanitäre Hilfe nach Tigray kommt. Menschenrechtsorganisationen berichten über massive Kriegsverbrechen und von mehr als einer halben Million Toten seit Kriegsbeginn. Im Jahr 2023 habe das äthiopische Parlament die TPLF von der Terrorliste des Landes gestrichen.
Die Wirtschaft in Äthiopien soll zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften weltweit zählen. Mit über 120 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern ist Äthiopien potenziell ein großer Absatzmarkt. Das relativ hohe und konstante Wirtschaftsschaftswachstum der letzten Jahre (im Schnitt acht bis 10 Prozent), verringert sich deutlich aufgrund der Corona-Pandemie, den Ukraine-Krieg und den gewaltvollen Bürgerkrieg mit Tigray und weiteren bewaffneten Konflikten in anderen Regionen des Landes. So schwankt es aktuell bei sechs Prozent und soll potenziell die kommenden Jahre auch bei dieser Rate bleiben. Auch die starke Inflationsrate stellt das Land vor enorme wirtschaftliche Herausforderungen. Diese lag 2022 bei 33,9 Prozent. Der Internationale Währungsfonds geht jedoch von einem deutlichen Rückgang in den kommenden Jahren aus.
