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Analyse

FDP will Deutschland „abschreckungsfähig“ machen

Die FDP fordert eine stärkere Vernetzung der Demokratien der Welt, um China gegenüber stärker auftreten zu können. Deutschlands Wirtschaft soll sich Stresstests für den Krisenfall unterziehen, um nicht erpressbar zu sein.

Von

Feature

Strong opposition to Xinjiang governor's Europe trip

The US-sanctioned governor of Xinjiang, Erkin Tuniyaz, is traveling to Europe. Probably to try and downplay the human rights crimes committed by his government against the Uyghurs. This move is met with disapproval by politicians and human rights activists.

Von Marcel Grzanna

Analyse

Scharfe Ablehnung der Europa-Reise des Gouverneurs von Xinjiang

Der von den USA sanktionierte Gouverneur von Xinjiang, Erkin Tuniyaz, reist nach Europa. Wohl um zu versuchen, die Menschenrechtsverbrechen seiner Regierung an den Uiguren zu relativieren. Der Vorstoß trifft bei Politikern und Menschenrechtlern auf Ablehnung.

Von Marcel Grzanna

Feature

FDP wants to make Germany 'capable of deterrence'

The German Free Democratic Party (FDP) calls for greater networking of the world's democracies in order to be able to take a stronger position vis-à-vis China. It wants Germany's economy to undergo stress tests in the event of a crisis to avoid becoming susceptible to coercion.

Von

Feature

Zelenskiy invokes the common European destiny

The Ukrainian president was meant to feel right at home on his trip to the EU. After his European tour via London, Paris and Brussels, the Ukrainian president hopes for the delivery of fighter jets.

Von Stephan Israel

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beim EU-Sondergipfel in Brussels.
Analyse

Selenskyj beschwört Europas Schicksalsgemeinschaft

Seine Reise in die EU war für den ukrainischen Präsidenten ein Heimspiel. Nach seiner Europatournee über London, Paris und Brüssel hofft der ukrainische Präsident auf die Lieferung von Kampfflugzeugen.

Von Stephan Israel

epa10442330 German Finance Minister Christian Lindner (L) gestures as he talks to German Chancellor Olaf Scholz (R) during the weekly meeting of the German Federal cabinet at the Chancellery, in Berlin, Germany, 01 February 2023. The members of the German government, ministers and Chancellor, gather on a weekly basis for cabinet meetings.  EPA-EFE/CLEMENS BILAN
Analyse

Rente: Neue Ideen für die Finanzierung

Das Thema Rente ist für die Bundesregierung eine Großbaustelle. Eine sogenannte Fokusgruppe soll ein Konzept für eine Reform der privaten Altersversorgung erarbeiten. Das sorgt für Diskussionen – genauso wie das von der FDP vorangetriebene „Generationenkapital".

Von Okan Bellikli

Markus Soeder und Dieter Reiter mit seiner Ehefrau Petra bei der Eroeffnung vom Oktoberfest am 17.09.2022 in Muenchen Eröffnung vom Oktoberfest 2022 in München (Bild: IMAGO/APress)
Analyse

Wie Markus Söder mit Altersgrenzen Politik macht

Manchmal sind es nicht große öffentliche Duelle, sondern kleine Formalia, die in der Politik über Sieg und Niederlage mitentscheiden. In Bayern zeigt der Bald-Wahlkämpfer Markus Söder, dass man Altersgrenzen sehr unterschiedlich nutzen kann, um die Grünen auf Distanz zu halten.

Von Peter Fahrenholz

Bundeskanzler und Regierende Bürgermeisterin besuchen Bayer AG in Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz und Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin von Berlin, während des UnternehmensbesuchsBundeskanzler und Regierende Bürgermeisterin besuchen Bayer AG in Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz und Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin von Berlin, während des Unternehmensbesuchs, Berlin Berlin Deutschland Bayer AG in Wedding. (Bild: IMAGO/Chris Emil Janßen)
Analyse

Giffeys letzte Hoffnung

Am Sonntag ist Wahl in Berlin. Im Wahlkampf hat die SPD-Spitze Bürgermeisterin Franziska Giffey nach Kräften unterstützt und auch die Bundeswerte sind kein Malus für sie. Ihre schlechten Umfragewerte sind selbst verschuldet. Nun kämpft sie um ihre politisch letzte Chance.

Von Horand Knaup