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AIIB
Feature

Escape from China after resignation from AIIB

A Canadian ex-employee of the investment bank AIIB flees China head over heels after receiving a tip. His government suspends ties with the bank and considers withdrawing from it. Critics of the institution see their suspicions confirmed.

Von Marcel Grzanna

Eine denkwürdige Sitzung: Der ENVI-Vorsitzende Pascal Canfin (Renew) bei der Abstimmung (Screenshot).
Feature

Renaturation: ENVI vote postponed

The vote on the Nature Restoration Law in the European Parliament's Environment Committee (ENVI) was eagerly anticipated. Due to time constraints, the final vote had to be postponed until June 27. However, a complete rejection of the proposal, as demanded by the EPP, did not receive a majority. Now, it's up to the member states to take action.

Von Claire Stam

Eine denkwürdige Sitzung: Der ENVI-Vorsitzende Pascal Canfin (Renew) bei der Abstimmung (Screenshot).
Analyse

Renaturierung: Abstimmung im ENVI abgebrochen

Mit großer Spannung war das Votum im Umweltausschuss des EU-Parlaments zum Renaturierungsgesetz erwartet worden. Aus Zeitgründen musste die finale Abstimmung dann aber auf den 27. Juni verschoben werden. Eine vollständige Ablehnung des Vorschlags, wie von der EVP gefordert, bekam jedoch keine Mehrheit. Jetzt sind die Mitgliedstaaten am Zug.

Von Claire Stam

zum Buergerentscheid über eine fruehzeitige Stilllegung des Kohleblocks am Heizkraftwerk-Nord in Muenchen Florian Bieberbach, Chef der Stadtwerke Muenchen (SWM)
Analyse

Chef der Münchner Stadtwerke: „Es ist richtig, dass man an die schmerzhaften Dinge herangeht“

Die Chancen stehen gut. Eine solche Botschaft hat es rund um das umstrittene Gebäudeenergiegesetz bislang kaum gegeben. Der Münchner Stadtwerke-Chef Florian Bieberbach aber macht jetzt Mut. Er spricht beim Umbau der Wärmeplanung von einem „Mega-Projekt“. Aber er sagt, angelehnt an den Satz von Altkanzlerin Angela Merkel: Deutschland kann das schaffen.

Von Peter Fahrenholz

Feature

NATO meeting: consolation instead of membership for Ukraine?

How will NATO address Ukraine's demand for swift membership? This is also a matter of concern for the defense ministers of the alliance during their preparatory meeting in Brussels. However, the membership question is not the only unresolved issue ahead of the summit in Vilnius.

Von Stephan Israel

Analyse

Nato-Treffen: Statt Beitritt vorerst nur Trostpflaster für Ukraine?

Wie geht die Nato mit der Forderung der Ukraine nach schnellem Beitritt um? Das beschäftigt auch die Verteidigungsminister der Allianz beim Vorbereitungstreffen in Brüssel. Die Beitrittsfrage ist allerdings nicht die einzige offene Baustelle vor dem Gipfel in Vilnius.

Von Stephan Israel

CRISPR-CAS9 gene editing complex from Streptococcus pyogenes. 3D render. The Cas9 nuclease protein uses a guide RNA sequence to cut DNA. *** CRISPR CAS9 Gens Bearbeitung Komplex von Streptokokke pyogenes 3D Rendern der Cas9 nuclease Eiweiß nutzt einer Ratgeber RNA Sequenz an angeschnitten DNA 2783891
Analyse

Neue Gentechnik: EU-Vorschlag sieht keine Kennzeichnungspflicht vor

Der von den Grünen mit Furcht und von der FPD mit Hoffnung erwartete Vorschlag der EU-Kommission für die neue Gentechnik liegt vor. Die Kommission will die Zulassungshürden senken, sodass bestimmte NGT-Pflanzen nicht die Zulassungsprozeduren durchlaufen müssen wie für herkömmliche genveränderte Pflanzen. Allerdings sollen Bio-Produkte weiterhin frei sein von aller Gentechnik – auch der neuen.

Von Annette Bruhns

LKW-Fahrer streiken weiter 23.04.2023 Für die Auszahlung des immer noch seit Monaten ausstehenden Lohns vom Arbeitgeber Spediteur streiken die osteuropäischen LKW-Fahrer weiterhin auf der Autobahn Rastanlage Gräfenhausen an der BAB A5 Weiterstadt-Gräfenhausen Hessen Deutschland *** Truck drivers continue to strike 23 04 2023 For the payment of the still for months outstanding wages from the employer forwarding agent, the Eastern European truck drivers continue to strike on the highway rest area Gräfenhausen on the BAB A5 Weiterstadt Gräfenhausen Hesse Germany
Analyse

Entsenderichtlinie: Mehr Rechte für fast alle Lkw-Fahrer

Seit der Öffnung des Binnenmarkts für grenzüberschreitende Transporte werden Lkw-Fahrer immer wieder Opfer unlauterer Geschäftspraktiken, können sich aber selten wehren. Ein neues Gesetz, das auf EU-Richtlinien zurückgeht, bringt Verbesserungen, enthält aber mehrere Ausnahmen.

Von Okan Bellikli