Zur Strommarktreform hatten sich die Berichterstatter vergangene Woche auf eine vorläufige Position geeinigt. Table.Media liegt der Text vor. Er zeigt Überraschungen für erneuerbare Energien, aber vor allem die Reformagenda für die nächsten drei Jahre.
Von Manuel Berkel
In its first China strategy paper, the German government addresses the problems in its relations with Beijing more clearly than before. At the same time, it pledges to coordinate closely with EU partners. Both aspects are well received in Brussels.
Von Till Hoppe
Die Bundesregierung benennt in ihrem ersten China-Strategiepapier klarer als früher die Probleme in den Beziehungen zu Peking. Zugleich beteuert sie, sich mit den EU-Partnern eng abzustimmen. Beides kommt in Brüssel gut an.
Von Till Hoppe
Die gesamte EU-Bubble ist noch immer dabei, die Abstimmung über den Text zur Wiederherstellung der Natur vom vergangenen Mittwoch zu verdauen. Für viele stellt der Schlagabtausch um das Renaturierungsgesetz eine Zäsur dar, wie man Politik in der EU macht. Die Frage lautet nun, wie es weitergeht.
Von Claire Stam
Was könnte dazu beitragen, unentschlossene, träge, gestresste oder auch nur vergessliche Wähler wieder an die Wahlurne zu locken? Und wer sind die Gelegenheitswähler überhaupt? Das Meinungsforschungsinstitut hat sich die Klientel, die den Urnengang aus ganz unterschiedlichen Gründen verweigert, im Rahmen einer Studie genauer angeschaut.
Von Horand Knaup
Pia Lamberty erklärt im Interview, warum das Etikett Protestwahl die AfD verharmlost, wie Rechtsextreme Krisen instrumentalisieren und, was in den Menschen vorgeht, die Verschwörungsideologen glauben. Die Sozialpsychologin und CeMAS-Geschäftsführerin, die rechtsextreme und verschwörungsideologische Strukturen erforscht, hält Wahlsiege der AfD bei Landtagswahlen 2024 für verhinderbar. Mit radikalen Eingeständnissen, einem Fokus aufs Lokale – und Geld aus der Staatskasse.
Von Franziska Klemenz
