FES-Studie: Gefordert ist Kommunikation auch jenseits von Kampagnen

Dass Nichtwähler bei Wahlen eine höchst amorphe Masse mit sehr unterschiedlichen Motiven sind, ist keine wirkliche Überraschung. Nun hat die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) untersuchen lassen, warum Gelegenheitswähler mal ins Wahllokal gehen und mal nicht. Was die tieferen Gründe für ihre Entscheidung sind, wie politikfern sie wirklich sind und ob sie doch motiviert werden können, sich wieder an Wahlen zu beteiligen.

Anspruch auf Repräsentativität erhebt die Untersuchung des Berliner Wahlforschungsinstituts Pollytix nicht. Es ist eine qualitative Studie mit einer beschränkten Anzahl von Interviewpartnern. Und doch sind die Ergebnisse durchaus aufschlussreich. Die Sozialwissenschaftler haben in sechs Wahlkreisen quer durchs Land lange mit Gelegenheitswählern gesprochen – also solchen, die bei den letzten zwei Bundes- und Landtagswahlen mindestens einmal pausiert haben – und sechs Gruppen ausgemacht:

Wütende, Gleichgültige und Vergessliche

• Die Zurückgekehrten: Sie stellen die wohl einfachste Gruppe dar. Früher waren Wahlen für sie eher wenig relevant, inzwischen aber haben sie Wahlen als valide Möglichkeit erkannt, den vielfältigen Krisen zu begegnen. Die Zurückgekehrten schreiben den politischen Akteuren durchaus eine gewisse Lösungskompetenz zu und fühlen sich insgesamt weniger unter Druck und weniger gestresst als andere Gruppen von Gelegenheitswählern.

• Die Vergesslichen: Für sie und ihren Alltag spielt Politik eine eher untergeordnete Rolle. Auch sie attestieren den politischen Akteuren Lösungskompetenz, beziehen die Folgen aber eher nicht auf das eigene Leben. Sie sind anfällig für sozialen Druck und Erinnerungen an den Wahltag, das heißt, werden sie aufgefordert oder erinnert, steuern sie das Wahllokal auch an. Was auch dadurch sichtbar wird, dass die meisten von ihnen ihre Nichtwahl bereuen oder gar Scham empfinden. 

• Die Berechnenden: Sie haben ein durchaus hohes politisches Interesse, erweisen sich auch als informiert, glauben aber, dass der Einfluss ihrer Stimme eher wenig bewirkt. Sie entscheiden kühl mit Blick auf die mutmaßlichen Chancen ihrer Favoriten-Partei. Die Mehrzahl unter ihnen fühlt sich von politischen Entscheidungen nicht betroffen. Ihr Frustpotenzial ist eher gering ausgeprägt.

• Die Krisengestressten: Sie nehmen Politik und ihre Protagonisten tendenziell als Stressfaktor in ihrem Alltag wahr. Politik verursache bei ihnen eher negative Assoziationen. Sie sind eher heimatlos und in Teilen auf der Suche nach Alternativen. Oft verbunden mit einer Enttäuschung über die Partei, die ihre Grundsätze vermeintlich verraten hat. Nicht wenige von ihnen haben die Corona- und Energiekrise als drastischen Einschnitt in ihrem Leben erfahren. 

• Die Gleichgültigen: Sie haben das geringste politische Interesse. Sie legen Wert auf Eigenverantwortung und nehmen Politik als eher in sich geschlossenes System wahr, das zudem über nur geringe Problemlösungskompetenz verfügt. Sie leben häufig in eher privilegierten Verhältnissen und empfinden Politik und ihre Akteure als Bremsklotz. Sie zu erreichen und zu mobilisieren, erscheint eher schwierig. 

• Die Wütenden: Sie haben sich komplett zurückgezogen und sind kaum mehr ansprechbar. In ihrer Wahrnehmung agieren Politiker ausschließlich zum eigenen Vorteil. Politische Entscheidungen sind für sie häufig ein Akt von Maßregelung. Teile sehen die Nichtwahl als Denkzettel und haben, wenn sie denn zur Wahl gehen, einen erkennbaren Hang zu antidemokratischen Parteien.

Politiker sollen Probleme doch bitte geräuschlos abarbeiten

Allen Gruppen, so die Analyse der Pollytix-Meinungsforscher, fehlt es an Nähe und Verständnis für politische Prozesse, Entscheidungsfindung und ihre Akteure als solche. Manche, etwa die Rückkehrer, Vergesslichen und Gleichgültigen, seien immerhin über soziale Medien ansprechbar; über Infostände ließen sich in Wahlkampfzeiten insbesondere die Vergesslichen und Rückkehrer animieren. Die Kategorie der Wütenden wiederum findet eine direkte Ansprache, egal ob am Infostand in der Fußgängerzone oder an der Haustür, als eine Grenzüberschreitung, die sich Politiker möglichst verkneifen sollten.

Generell, so schreiben die Autoren, sei eine Anspruchshaltung an Politiker zu beobachten, Probleme und Krisen möglichst geräuschlos abzuarbeiten. Und weiter: „Die Erfüllung dieser Forderung wird in der Regel nicht mit besonderer Anerkennung belohnt, sondern zählt für die Nicht- und Gelegenheitswähler*innen zur absoluten Mindestanforderung.“ Die Kommunikation mit den Bürgern dürfe sich deshalb nicht auf Wahlkampfzeiten beschränken, Erreichtes sei durchgängig und direkt zu kommunizieren.

Und wie lässt sich die Klientel erreichen, die ihre Erwartungen an Politik noch nicht ganz begraben hat? Mehr Präsenz, mehr Aufmerksamkeit für die Belange der Wähler. „Politik muss alltagsrelevant sein“, heißt es in der Studie. Es sei für Politiker „unerlässlich, aktiv im Alltag präsent zu sein, ohne dabei immer als ‚die Politik’ wahrgenommen zu werden“. Auch intensivere politische Bildungsarbeit sei hilfreich. Sie müsse nur dort stattfinden, „wo die Menschen sind, und nicht umgekehrt“.

Wenig Zutrauen und Rückzug ins Private

Auch den Medien schreiben die Autoren in diesem Kontext eine Rolle zu. In einer Zeit, in der politisches Wissen fast ausschließlich über die Medien transportiert werde, trügen sie besondere Verantwortung : Politik möglichst lebensnah zu beschreiben und nicht nur negative, sondern auch positive Bezüge – also Erfolge, Verbesserungen, politisch Erreichtes – zum Alltag der Menschen herauszuarbeiten.

Bilanzierend sagt Lennart Hagemeyer, einer der Studienautoren: „Durch die Krisen ist die Politik im Alltag der Menschen angekommen; allerdings im negativen Sinne, denn man traut der Politik wenig zu und zieht sich ins Private zurück.“ Von allein kämen die Enttäuschten nicht wieder. „Vielmehr braucht es proaktive Kommunikation von Medien und Politik – auch über Wahlkämpfe hinaus.“

Auch Jan Engels, Studienleiter der FES, zieht den Schluss: „Politikerinnen und Politiker müssen ihre Prozesse und Entscheidungen mit dem Alltag der Menschen verbinden.“ Die politischen Akteure seien allerdings auch auf die Zivilgesellschaft und deren Engagement angewiesen. Engels: „Eine der Lehren ist sicher: Die Politik muss die Distanz zwischen sich, ihren Entscheidungen und den Menschen überbrücken – das ist Aufgabe aller Demokraten unserer Gesellschaft.“