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TM_China_Plena_EN
Feature

Tension rises in the CCP ahead of the Third Plenum

Beijing is about to host the most important economic CCP meeting in years. Observers expect indications of upcoming reforms. However, a large economic stimulus package is unlikely.

Von Jörn Petring

dpatopbilder - 26.10.2023, Bayern, München: Hubert Aiwanger (l), Bundesvorsitzender der Freien Wähler, und Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern,  nehmen im bayerischen Landtag an der Unterzeichnung vom Koalitionsvertrag von CSU und den Freien Wählern teil. Foto: Peter Kneffel/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Analyse

Koalition in Bayern: Aiwangers Erfolg ist Söders Verdruss

Natürlich hatten sie in der CSU von Markus Söder gehofft, den Partner und Rivalen von den Freien Wählern einigermaßen kleinhalten zu können. Jetzt aber, da die Koalition steht, bekommt Hubert Aiwanger zwar nicht die Landwirtschaft, aber die Oberhoheit über die Wölfe – und größeren Einfluss.

Von Peter Fahrenholz

Analyse

CSA-Verordnung: Alle Fraktionen gegen Johansson

Am Mittwoch noch gingen die Abgeordneten hart mit Innenkommissarin Ylva Johansson ins Gericht. Donnerstag präsentierten dann die Parlamentarier ihre eigene Position zum umstrittenen Vorschlag zur Bekämpfung von Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern. Und die hat es in sich.

Von Falk Steiner

Feature

CSA regulation: all groups against Johansson

On Wednesday, MEPs were still tough on Home Affairs Commissioner Ylva Johansson. On Thursday, the Parliamentarians presented their own position on the controversial proposal to combat depictions of sexual abuse of children. And it's a tough one.

Von Falk Steiner

TM_Security_Luftangriffe_Syrien-Irak
Analyse

Erdoğans stiller Krieg gegen die USA

Der Gaza-Krieg ist nicht der einzige Brandherd im Nahen Osten. Seit drei Wochen bombardiert die Türkei im Nordirak Stellungen der PKK und der mit der Kurdischen Arbeiterpartei verbündete YPG im Norden Syriens. Damit kommt Erdoğan US-amerikanischen Interessen in die Quere.

Von Markus Weisskopf