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News

Vertretung und beide Büros der Kommission in Deutschland ohne Leitung

Die Vertretung der Kommission in Deutschland ist seit Monaten ohne Leitung. Die beiden Regionalbüros in Bonn und München arbeiten seit über zwei sowie drei Jahren mit kommissarischen Leitern. Zuständig für die Auswahl der Führungskräfte ist die Kommissionspräsidentin selbst.

Von Markus Grabitz

News

Simson stellt Aussage zu Erneuerbaren klar

Energiekommissarin Kadri Simson hat am Mittwoch über ihren Sprecher eine Äußerung klarstellen lassen, die als Abrücken von einem eigenen EU-Ziel für erneuerbare Energien im Jahr 2040 gewertet werden konnte.

Von Manuel Berkel

Abfalleimer.
Feature

Packaging Regulation: first trilogue at beginning of January

Just in time for the winter break, the Council has also adopted its position on the Packaging Regulation. This means that the trilogue negotiations can begin in January. These are likely to be difficult, especially when it comes to the issues of single-use bans and reusable quotas.

Von Leonie Düngefeld

News

Macron verteidigt umstrittenes Einwanderungsgesetz

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat das vom Parlament beschlossene Einwanderungsgesetz gegen Kritik auch aus den eigenen Reihen verteidigt. Aus Protest ist der Gesundheitsminister zurückgetreten.

Von Alina Leimbach

Thierry Breton
News

DSA: Größe zählt auch bei Pornoplattformen

Erstmals werden Porno-Angebote als besonders große Anbieter eingestuft. Die Kommission veröffentlicht zudem die Einstufungsbescheide der ersten Einstufungen. Ein deutsches Unternehmen will dagegen vorgehen.

Von Falk Steiner

News

Schweizer Forscher dürfen sich ab 2024 auf ERC-Förderung bewerben

Angesichts geopolitischer Krisen und eines stärkeren internationalen Wettbewerbs in der Wissenschaft rücken die Schweiz und die EU forschungspolitisch wieder enger zusammen. Schon im nächsten Jahr dürfen sich Schweizer wieder auf europäische Fördergelder bewerben.

Von Tim Gabel