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News

Pushbacks in Finnland: Warum die Legalisierung problematisch ist

Helsinki will Geflüchtete an der Grenze zu Russland ohne Prüfung ihrer Asylanträge zurückdrängen – obwohl vergleichsweise wenige Schutzsuchende kommen. Dafür sollen die umstrittenen Pushbacks legalisiert werden. Finnland droht deswegen ein Strafverfahren aus Brüssel.

Von Viktor Funk

News

Pushbacks in Finland: Why legalization is problematic

Helsinki wants to push back refugees at the border with Russia without examining their asylum applications – even though comparatively few people seeking protection are arriving. To this end, the controversial pushbacks are to be legalized. Finland is facing criminal proceedings from Brussels as a result.

Von Viktor Funk

Analyse

Dati: Wie die Gründungskommission Transferexzellenz fördern will

Unabhängig, agil und unternehmerisch aufgestellt soll die Dati sein. Dazu soll die neue Agentur komplementär arbeiten, also bestehende Lücken im Transfersystem füllen und keine Doppelstrukturen aufbauen. Doch dafür bräuchte es mehr Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Kommunen.

Von Markus Weisskopf

Analyse

Dati: Warum nun sogar ein Scheitern denkbar ist

Nach der SPD schlagen nun auch außeruniversitäre Forschungsgemeinschaften Alarm. Ein Armutszeugnis für das BMBF sei es, dass die Dati nicht vorankomme. Wo die Probleme liegen.

Von Markus Weisskopf

Table.Standpunkt

Wir müssen die ökonomische Frage stellen!

Populisten nutzen die Angst vor dem wirtschaftlichen und sozialen Abstieg für ihre Zwecke aus. Insbesondere die Kosten der ökologischen Transformation erregen Unsicherheit. Die Politik müsse daher die wirtschaftliche Situation der unteren Mittelschicht stärker in den Blick nehmen, appelliert Michael Kellner, Grünen-Politiker und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Das heißt zum Beispiel: die Förderprogramme richtig justieren, das Klimageld umsetzen. Mit seinem Standpunkt antwortet Kellner auf Sebastian Turners Beitrag „Akademikerkinder, erkennt endlich euren blinden Fleck!“ Mit der Serie „Hacking Populism“ zeigt Table.Briefings Wege auf, wie dem Populismus begegnet werden kann.

Von Experts Table.Briefings