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Analyse

2023 wurden rund 300.000 neue Wohnungen gebaut

Die Bundesregierung hat ihre Zielvorgabe im Wohnungsbau erneut verfehlt. Trotzdem fällt die Bilanz nicht so schlecht aus, wie von vielen aufgrund der hohen Zinsen und Baukosten vorhergesagt.

Von Michael Bröcker

Analyse

Eine Partei ist irritiert über ihren Kanzler

Die Gespräche für den Haushaltsentwurf 2025 gehen in eine wichtige Phase. Wo steht der Kanzler, fragt sich seine Partei. Stützt er den Finanzminister? Will er mehr Investitionen? In der SPD-Führung werden alle Szenarien durchgespielt.

Von Horand Knaup

Bundesrat in Berlin am 09.11.2023 *** Federal Council in Berlin on 09 11 2023
News

Klimaschutzgesetz: Woran das Inkrafttreten noch scheitern könnte

Am Freitag soll der Bundesrat das Klimaschutzgesetz beschließen. Ob das passiert, ist aber unklar – denn neben inhaltlicher Kritik gibt es auch eine fehlerhafte Formulierung im Gesetz. Umweltverbände warnen darum vor der Verabschiedung.

Von Malte Kreutzfeldt

Bundesrat in Berlin am 09.11.2023 *** Federal Council in Berlin on 09 11 2023
News

Climate Change Act: Why it could still fail

The German Bundesrat is expected to pass the Climate Change Act on Friday. However, it is unclear whether this will actually happen – because in addition to substantive criticism, the law also contains incorrect wording. This is why environmental associations warn against its adoption.

Von Malte Kreutzfeldt

News

Bewaffnete Drohnen: Wofür die German Heron TP eingesetzt werden kann

Es ist ein historischer Tag für die Bundeswehr. Am Mittwoch nahm die Luftwaffe mit der German Heron TP nach jahrelanger politischer Debatte die erste waffenfähige Drohne in Betrieb. Sie eignet sich sowohl für militärische als auch zivile Einsätze.

Von Wilhelmine Stenglin

News

Landtagswahlen: BSW in Thüringen unter Zeitdruck

Nachdem der Landesparteitag der BSW auf Juni verschoben wurde, ist danach nur noch ein Monat Zeit, um die nötigen Unterschriften für die Landesliste und die Direktkandidaten zu sammeln. Das könnte aufgrund der formalen Hürden für kleine Parteien knapp für das BSW werden.

Von Vera Weidenbach