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News

Wie die Länder Stark-Watzingers Digitalpakt-Angebot bewerten

Am Freitag hatte das BMBF nach langem Schweigen beziffert, wie viel Bundesgeld es für einen Digitalpakt II in die Länder fließen soll. Bei der Sonder-KMK konnten die Länder nun eine gemeinsame Antwort abstimmen. Tenor: Das Angebot kann nicht das letzte Wort gewesen sein.

Von Holger Schleper

News

Was die Sonder-KMK zur Abkehr vom Prinzip der Einstimmigkeit beschlossen hat

Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen rückt die Frage noch mehr in den Vordergrund: Wie wappnet sich die Kultusministerkonferenz, falls ein Bundesland den Kurs der übrigen Bildungsminister nicht mittragen will? Die KMK hat dazu neue Beschlüsse gefasst. Der A-Seite gehen sie nicht weit genug.

Von Holger Schleper

Analyse

Battery factories: German government sees investments under threat

The German government wants to prevent individual member states from being disadvantaged by new climate rules when setting up battery factories. The statement to the EU Commission is available exclusively to Table.Briefings. In it, Berlin also argues with competition from the USA and China.

Von Manuel Berkel

Analyse

Batteriefabriken: Bundesregierung sieht Investitionen bedroht

Die Bundesregierung will verhindern, dass einzelne Mitgliedstaaten durch neue Klimaregeln bei der Ansiedlung von Batteriefabriken benachteiligt werden. Die Stellungnahme an die EU-Kommission liegt Table.Briefings exklusiv vor. Darin argumentiert Berlin auch mit dem Wettbewerb mit den USA und China.

Von Manuel Berkel