Was Bettina Stark-Watzinger (FDP) nicht gelungen ist, hat Cem Özdemir (Grüne) in wenigen Verhandlungsrunden mit den Ländern aufs Gleis setzen können: gemeinsame Eckpunkte für einen Digitalpakt II.
Von
Hans-Joachim Watzke, Mitglied der CDU seit 1976, hält Friedrich Merz für verlässlich und anständig. Die Aussagen des CDU-Chefs über junge Migranten in Folge der Silvesterkrawalle vor knapp zwei Jahren unterstützt er.
Von Matthias Wulff
The European Commission has instructed TikTok to secure election data. The aim is to investigate manipulation and ensure compliance with the Digital Services Act (DSA).
Von Corinna Visser
Die Europäische Kommission hat Tiktok angewiesen, Daten zu Wahlen zu sichern. Ziel ist es, Manipulationen zu untersuchen und die Einhaltung des Digital Services Act (DSA) sicherzustellen.
Von Corinna Visser
Ein IPCEI für die Entwicklung eines Autos ohne CO₂-Ausstoß könnte entstehen. Die Initiative geht von der Bundesregierung aus.
Von Markus Grabitz
The introduction of a global billionaires tax to combat poverty was the consensus at the G20 summit in November. Greenpeace is now proposing a climate component to help the super-rich reduce their ecological footprint.
Von Alex Veit
In politischen Debatten wird die Bedeutung digitaler Technologien und Innovationen für eine nachhaltige Entwicklung Afrikas häufig nur beiläufig thematisiert, meint Wolfgang Niedermark. Das spreche für falsche Prioritätensetzung und fehlendes Verständnis. Ohne starken Ausbau der digitalen Infrastruktur könne der Kontinent wirtschaftlich nicht schnell genug aufholen.
Von Redaktion Table
Fast 900 Umsetzungsakte muss die EU-Kommission laut einer VCI-Aufstellung in dieser Legislatur bearbeiten – viele aus dem Green Deal. Selbst die Behörde verliert den Überblick.
Von Till Hoppe
